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Lehranstalten sind das Ziel

Tschechische Senatorinnen und Senatoren zu Besuch in Mittelfranken

Mitglieder der Kommission für regionale ländliche Entwicklung des tschechischen Senats unter Vorsitz von Jiří Vosecký, die Generalkonsulin der Tschechischen Republik in München, Dr. Ivana Červenková, und Lukáš Opatrný, Konsul für Politik und Handel, haben sich zu einem Informationsbesuch in den Landwirtschaftlichen Lehranstalten (LLA) Triesdorf angekündigt. Die Gäste werden am Mittwoch, den 4. Oktober, um 11 Uhr erwartet.

Nach der Vorstellung der Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf durch Direktor Markus Heinz steht nach einem Imbiss von 13 bis 16 Uhr eine Führung durch die Bezirkseinrichtung auf dem Programm. Die Begrüßung der Gäste wird Christa Naaß, Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten, übernehmen. Auch der Beauftragte der LLA Triesdorf, Bezirksrat Hans Popp, und weitere Mitglieder des mittelfränkischen Bezirkstages möchten es sich nicht nehmen lassen, den hochrangigen Besuch zu treffen.

Ziel der Delegationsreise der Kommission für regionale ländliche Entwicklung des tschechischen Senats ist, Projekte und Institutionen kennen zu lernen, die die Entwicklung ländlicher Regionen fördern, insbesondere in den Bereichen Landwirtschaft, Digitalisierung und Energie. Diese sollen als Inspiration für ähnliche Projekte in Tschechien dienen. Angestrebt ist auch, neue Kontakte für eine mögliche Zusammenarbeit zu knüpfen.

Der Bezirk Mittelfranken selbst unterhält seit April 2023 eine Partnerschaft mit Südmähren. Die Region ist eine von 14 in Tschechien.

Auf 100 Millionen Euro taxiert

Spatenstich mit Minister Holetschek am Weißenburger Krankenhaus

Bei strahlendem Sonnenschein wurde beim gemeinsamen symbolischen Spatenstich vor dem Klinikum Altmühfranken Weißenburg die Generalsanierung eingeläutet. Unser Bild zeigt von links nach rechts: Klinik-Vorstand Christoph Schneidewin, Staatsminister für Gesundheit und Pflege Klaus Holetschek, Oberbürgermeister Jürgen Schröppel, Landrat Manuel Westphal und beauftragter Projektsteuerer Stefan Link (Hitzler Ingenieure).


Mit Spannung erwartet: Bei schönstem Spätsommerwetter konnte am Mittwoch, 6. September 2023, der symbolische Spatenstich zur Generalsanierung des Klinikums Altmühlfranken Weißenburg zusammen mit dem Bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek feierlich ausgeführt werden. Der Spatenstich läutet die Sanierung samt Erweiterungsbau des mit einer Bauzeit von rund fünf Jahren kalkulierten ersten Bauabschnitts ein.
Rund 50 geladene Gäste aus Politik und dem Mitarbeiterkreis verfolgten mit großem Interesse die Reden von Klinik-Vorstand Christoph Schneidewin, Landrat Manuel Westphal und Gesundheitsminister Klaus Holetschek. Gerade angesichts der politisch angestrebten Reformen des Gesundheitswesens wurde die Rede von Staatsminister Holetschek mit Spannung erwartet.
Holetschek betonte: „Wir machen unsere Kliniken fit für die Zukunft, denn sie sind ein wichtiger Bestandteil der Daseinsvorsorge. Es ist wichtig, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern flächendeckend moderne und qualifizierte stationäre Versorgungsangebote bieten.“ Darüber hinaus erläuterte der Staatsminister: „Das Klinikum Altmühlfranken sichert mit seinen beiden Standorten in Weißenburg und Gunzenhausen die stationäre Versorgung in der Region. Ich bin dankbar, dass die Verantwortlichen und die Mitarbeitenden den Blick auf die kommenden Herausforderungen gerichtet haben und darauf bedacht sind, die Versorgung für die Patientinnen und Patienten stetig zu verbessern und das medizinische Profil anzupassen.“

Ausdrücklicher Dank an die Mitarbeitenden

Staatsminister Holetschek hatte darüber hinaus noch eine Überraschung im Gepäck: Ausdrücklich bedankte er sich in Form der Barbara-Stamm-Gedenkmünze bei Pflegedirektorin Sonja Roth, bei allen Pflegekräften, Ärztinnen und Ärzten für ihr großes Wirken in unserer Gesellschaft. „Sie leisten Unverzichtbares, dies möchte ich damit noch einmal zum Ausdruck bringen.“
Klinik-Vorstand Christoph Schneidewin erklärte den Anwesenden in seiner Rede das Konzept und die Planungsphase der Sanierung, die insgesamt satte sieben Jahre in Anspruch genommen hatte.
Bereits im Jahr 2018 war das Sanierungskonzept unter Dach und Fach, alle Gremien und Behörden hatten ihre Zustimmung erteilt und die Baumaßnahme war im Jahreskrankenhausprogramm 2020 aufgenommen worden.

Damals war vorgesehen, die bauliche Sanierung im Bestand vorzunehmen – über einen Zeitraum von zehn Jahren, in etlichen Bauabschnitten und im laufenden Betrieb. Durch die Einschränkungen beim Bauen im Bestand und die damit einhergehende Belastung für die Mitarbeitenden, Patientinnen und Patienten wäre diese Lösung jedoch nicht optimal gewesen. Hinzu kam, dass sich in der Zwischenzeit einige Leistungszahlen geändert hatten, insbesondere bei den Geburten. Ein dritter Kreißsaal wurde gebraucht; dieser ließ sich in der bestehenden Kubatur nicht zielführend abbilden.
Von der damaligen Geschäftsleitung des Klinikums wurde der Entschluss gefasst, die Generalsanierung in Weißenburg erst dann beginnen zu lassen, wenn die bauliche Sanierung in Gunzenhausen vollständig abgeschlossen war. „Ein sehr guter Entschluss“, wie Christoph Schneidewin meinte, denn so habe er im Jahr 2020 seine Erfahrungen in der baulichen Gestaltung von Kliniken mit einfließen lassen können.

Grundlegende Überarbeitung der Planung

Über einem längeren und konstruktiven Prozess konnte mit Unterstützung aller lokaler Gremien, der Regierung und nicht zuletzt dem Staatsministerium die bestehende Planung noch einmal grundlegend überarbeitet werden. Durch das neue Konzept konnte das Funktionsgebäude, an dessen Entstehungsort der gestrige Spatenstich stattfand, unabhängig von der bestehenden Kubatur konstruiert werden.
„Was mir persönlich schon zu Beginn der neuen Planungen wichtig war, sind die optimierten Abläufe bei Patientinnen und Patienten mit operativen Eingriffen. Mit der Sanierung unseres Klinikums können wir unseren Patientinnen und Patienten nicht nur unsere hervorragenden medizinischen und pflegerischen Leistungen anbieten, sondern darüber hinaus die Arbeitsabläufe optimieren – und das alles in einem modernen Ambiente bei bester Medizintechnik“, so Schneidewin weiter.
Landrat Manuel Westphal war ebenfalls sehr erfreut über den Startschuss der Sanierung und zeigte die große Bedeutung des Klinikums für den Landkreis auf. „Eine gute medizinische Versorgung ist ein Teil unserer hohen Lebensqualität in Altmühlfranken. Unser Klinikum leistet dafür einen wichtigen Beitrag, den wir durch die Sanierung des Klinikums in Weißenburg nun zukunftsfähig aufstellen. Darüber hinaus bedankte er sich bei allen Beteiligten herzlich für ihr Engagement und die finanzielle Unterstützung von Seiten der Staatsregierung sowie für die Unterstützung des Projekts durch den Kreistag. Für den ersten Bauabschnitt beträgt das geschätzte Investitionsvolumen rund 101,6 Millionen Euro; seitens des Freistaats Bayern wird das Projekt mit einem Anteil von bis zu rund 63 Millionen Euro gefördert. Den verbleibenden Eigenanteil für das neue Funktionsgebäude wird im Rahmen eines freiwilligen Investitionskostenzuschusses vom Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen getragen.

Nach dem feierlichen Spatenstich konnten alle Teilnehmenden den schönen Spätsommerabend in netter Runde vor dem Fachärztezentrum am Klinikum ausklingen lassen.

Boden ist nicht vermehrbar

LBV will den Flächenfraß in Bayern stoppen

Der Vorsitzende des Landesbunds für Vogelschutz (LBV) stellt in der neuen Ausgabe des  Mitgliederzeitung „magazin“ fest, die Ressource Boden ein  nicht vermehrtbares Gut darstellt. Dr. Manfred Schäffer ist gegen den Verkauf öffentlicher Wälder (insbesondere Staatswälder) für die Ausweisung neuer Gewerbe- und Industriegebiete, gegen den Neubau weiterer Straßen, für eine Photophaltaikpflicht auf Gebäuden und Parkplätzen. Er will den Flächenverbrauch bis 2030 auf Null reduzieren. Bis dahin sollen täglich fünf Hektar als Obergrenze gelten.

Nach der amtlichen Erhebung von 2021 teilt sich die Bodenfläche Bayerns wie folgt auf:

  • 35,3 % Waldfläche
  • 46,1 % Landwirtschaftsfläche
  • 12,2% Siedlungs- und Verkehrsfläche
  •  1,7 % Wasserfläche
  • 0,2 % Abbauland
  • 4,3 % sonstige Flächen (Sumpf, Moor)

Als Beispiel für den Flächenfraß nennt der LBV-Vorsitzende das 105 Hektar große BMW-Projekt im niederbayerischen Straßkirchen auf fruchtbarstem Gäuboden. Als besonders groß ist der Flächenfraß seiner Feststellung nach in den kleinen Gemeinden, in denen am Ortsrand neue Baugebiete ausgewiesen werden.  Das klassische Einfamilienwohnhaus sei die flächenintensivste Wohnform.

Nur 19 Prozent der Gewässer in gutem Zustand

In einem guten ökologischen Zustand befinden sich – so Dr. Schäffer – nur 19 Prozent der Fließgewässer in Bayern. Er prophezeiht, dass der Freistaat die Zielvorgabe der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie „krachend“ verfehlen wird, wonach bis 2027 alle Fließgewässer sich in einem ordentlichen Zustand befinden sollen. Gerade die kleinen Bäche bräuchten die Aufmerksamkeit der Politik. Der LBV fordert, dass bis 2028 entlang von 10000 Kilometern Bachläufen die Struktur der Gewässer und Auen verbessert wird.

Steinwerk gibt es seit 40 Jahren

Geschäftsführer Jens Geiger stellte erfolgreiches Unternehmen vor

Mitarbeiterfoto von links nach rechts: Obere Reihe: Rainer Windel, Ernst Baumann, Holger Albrecht, Marcel Hoyda, Wilhelm Beckstein, Mariusz Husar, Unterer Reihe: Dr. Stephanie Gillhuber, Michaela Streb, Hannelore Hausmann, Matthias Wurm, Jens Geiger

Festabend, Mitarbeiterehrungen und gute Stimmung 40-jähriges Bestehen feierte am 2. September mit rund 420 geladenen Gästen die Schotter- u. Steinwerk Weißenburg GmbH und Co. KG (SSW) an ihrem Sitz an der Eichstätter Landstraße in Weißenburg.

Das Unternehmen gewinnt in zwei Jura-Kalkstein-Brüchen Werksteinblöcke, die es zu Mauersteinen und anderen Galabauprodukten weiterverarbeitet, sowie Splitt und Schotter. Das gesamte Gestein wird genutzt, somit wird dem Anspruch der Nachhaltigkeit in vollem Umfang Genüge getan, auch, was die Rekultivierung von Steinbruchflächen betrifft.

Geschäftsführer Jens Geiger und seine Frau konnten die Gesellschafter und etliche Vertreter aus der Politik begrüßen, außerdem die 100 Mitarbeiter mit Partnern, Geschäftsfreunde, Zulieferer und Kunden. Dr. Stefanie Gillhuber vom Bayerischen Industrieverband Steine und Erden unterstrich im Gespräch mit Jens Geiger und Moderator Alexander Höhn die große Bedeutung der Steinindustrie für jeden Menschen und lobte die Arbeit des Jubilars.

Im Rahmen dieser Jubiläumsfeier wurden auch Mitarbeiter für 10-jährige und 25-jährige Betriebszugehörigkeit geehrt. Jens Geiger merkte an, dass die durchschnittliche Betriebszugehörigkeit für die gesamte Belegschaft bei ca. 10 Jahren liegt. Dies und die Tatsache das über 85 % der Belegschaft an der Jubiläumsveranstaltung teilgenommen haben, sind beeindruckende Indizien dafür, das Arbeiten im Steinbruch zu Unrecht ein schlechtes Image nachgesagt wird.

Gründe für den Abstieg

Dr. Friedrich: Fehlende Würdigung hervorragender Leistungen einzelner

Die Medien zeigen Soziales Engagement allüberall: Hilfe für Menschen mit Schwierigkeiten, für Benachteiligte, für Flüchtlinge in Nöten, usw. In nahezu jeder Sendung des Fernsehens werden Beispiele für ein solches Verhalten als vorbildlich gezeigt. Das ist alles ehrenwert und sympathisch. Aber es stellt sich sehr schnell die Frage, ob dieses pointierte und einseitige Darstellen sozialer Vorbilder langfristig zu dem Ergebnis führt, dass wir doch letztlich auch wollen müssen, nämlich: „Wohlstand für alle“.

Eine nüchterne Analyse zeigt, dass zur Erreichung des politischen Ziels „Wohlstand für alle“ das alleinige Vorzeigen von Hilfen für Schwächere nicht ausreicht. Es fehlt bisher dramatisch am beispielshaften Vorzeigen von hervorragenden Leistungen einzelner, die das Land insgesamt voranbringen. Die Förderung der Begabten darf auf gar keinen Fall vernachlässigt werden. Es ist ein Unding, wenn sich begabte Schüler in der Klasse langweilen, weil sich die Lehrerin primär um die Schwachen kümmert bzw. wegen der Vorgaben kümmern muss. Eine zentrale Botschaft und Hilfe für die Erreichung großer Ziele lautet doch: „Stärken stärken“.

Es ist ehrenwert sich für Schwächere einzusetzen, aber zur Erreichung großer gemeinsamer Ziele ist die Leistung besonders begabter Menschen von zentraler Bedeutung. Es muss eben auch als attraktiv und vorbildlich herausgestellt werden, wenn besonders begabte Menschen hervorragende Leistungen erbringen, die alle voranbringen. Wenn das von der Politik und insbesondere von den Medien versäumt wird, führt dies zur unsozialen Konsequenz, dass die Entwicklung des allgemeinen Wohlstands zurückfällt, weil die begabten Menschen öffentlich nicht so gefördert werden wie es dem Wohl aller dienen würde. Wenn dann noch durch links-soziale Journalisten große individuelle Erfolge gerade von Unternehmern mit Neid und negativen Kommentaren überzogen werden, braucht es niemanden zu wundern, dass in Deutschland große Leistungen immer seltener geschaffen werden und das dient dann niemandem. 

Der Autor Dr. Ingo Friedrich gehörte 30 Jahre dem Europäischen Parlament an (EVP-Fraktion) und war zeitweise sein Vizepräsident.

Falk-Report auf der Hompage

Newsletter wird nicht mehr versandt

Ein Porträt des Herausgebers von der Malerin Jutta Grünsteidel.

Fast zehn Jahre sind vergangen seit der Falk-Report das erste Mal erschienen ist, und zwar als Newsletter für interessierte Leser aus dem Fränkischen Seenland und darüber hinaus. Ich danke für die Resonanz vor allem von gebürtigen Gunzenhäusern, die oftmals seit vielen Jahrzehnten im Ausland leben und mit dem Falk-Report Kontakt zu ihrer alten Heimat haben.

Seither hat sich vieles verändert, auch die Lesegewohnheiten der Menschen. Infolgedessen und wegen der erhöhten Kosten erscheint künftig der Report nicht mehr als Newsletter. Mein Informationsangebot möchte ich aber aufrechterhalten. Deshalb wird es den Falk-Report als Informationsplattform geben (falk-report.de)  Er wird – wie bisher – ständig aktualisiert und liefert Nachrichten und Berichte aus dem Fränkischen Seenland. Ich rate daher, ihn unter die Favoriten zu speichern, so dass Sie ihn schnell und einfach aufrufen können. Gedanken, die mich als engagierten politischen Menschen bewegen, werde ich auch künftig verbreiten. Heimatkundlich und historisch Interessierte sollen ebenso weiterhin Informationen bekommen, die möglicherweise in der Tagespresse nur verkürzt widergegeben werden können.

Die gesellschaftlichen und politischen Themen des Landes beschäftigen mich stark, weshalb ich versuche, mein Wissen aus seriösen Veröffentlichungen der deutschen Wochenzeitungen  abzuschöpfen. Als aktuelles Beispiel möchte ich die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) und ihren Chefredakteur Eric Gujer zitieren, der mir mit seiner Betrachtung aus dem Herzen spricht.

Er schreibt:

„In der deutschen Politik gärt es. Der Höhenflug der AfD ist dafür nur ein Symptom, die eigentliche Ursache liegt woanders. Die Bürger sind der Mischung aus Verboten und moralischen Forderungen überdrüssig, die zunehmend ihr Leben bestimmt.

Die Gesellschaft mutiert zur Erziehungsanstalt, die ihren Insassen beibringt, welches Auto sie fahren, welche Heizung sie benutzen und wie sie korrekt sprechen sollen. Eine Mehrheit der Deutschen lehnt die Abschaltung der restlichen Atomkraftwerke genauso ab wie das erzwungene Aus für den Verbrennungsmotor und für fossile Heizungen.

Sie möchten auch nicht mit Gendersprache behelligt werden. Diese ist zwar im Vergleich zur Zukunft der Energieversorgung ein Detail, aber deswegen umso ärgerlicher. Selbst Jüngere, von den Älteren ganz zu schweigen, lehnen den modischen Firlefanz mehrheitlich ab. Das hindert die öffentlichrechtlichen Sender nicht daran, hingebungsvoll zu gendern, obwohl sie dazu verpflichtet wären, für ihre Zwangskunden Programm zu machen und nicht gegen sie.

Hier äussert sich im Kleinen ein Geist der Belehrung und Bevormundung, der inzwischen die ganze Politik durchzieht. Der Ungeist hat einen Namen: Es ist der grüne Zeitgeist. Dank dem geduldigen Marsch durch die Institutionen reicht er weit über das hinaus, was eine einzelne Partei bestimmen kann. Er ist längst ein gesellschaftliches Phänomen.

Wer nicht grün wählt, macht sich schuldig. Während früher CDU und SPD den vorpolitischen Raum kontrollierten, von den Gewerkschaften bis zu den Kirchen, haben unterdessen die Grünen die kulturelle Hegemonie erobert.

Evangelische Kirchentage lassen sich nicht mehr von grünen Parteitagen unterscheiden: derselbe hohe Ton der Moral, derselbe Endzeitglaube. Ungewiss ist nur, was zuerst kommt – das Jüngste Gericht oder die Klimakatastrophe.

Auch in den Medien schwingt der Zeitgeist sein Zepter. Im öffentlichrechtlichen Rundfunk und im Mainstream der überwiegend linksliberalen privaten Presseerzeugnisse ohnehin, aber selbst bei einem klugen Journalisten einer bürgerlichen Zeitung liest man Folgendes:

«Es wird ernst. Der 6. Juli war wohl der heisseste Tag, den die Erde seit Beginn der Messungen je gesehen hat. Und in einem kleinen Land namens Deutschland erklären CDU und CSU die Grünen zum Hauptgegner. Hinter den sieben Bergen bei den sieben Zwergen.»

Wer nicht Grüne wählt oder deren Politik billigend in Kauf nimmt, macht sich mitschuldig am Hitzetod der Menschheit. Sehr viele Journalisten denken so.

Sie lassen sich auch nicht dadurch beirren, dass die Katastrophenmeldungen vom heissesten Tag eben nicht auf Messungen beruhen, sondern auf Computermodellen. Solche Modellierungen liefern keine Fakten, sondern im besten Fall plausible Annahmen.

Über diese Modelle müsste eigentlich im Konjunktiv berichtet werden, nicht im Indikativ, wie dies die meisten Medien tun. Aber wer hält sich mit den Regeln seines Handwerks auf, wenn er mal eben kurz die Welt retten muss?

Journalisten und Politiker erzeugen Stimmungen, die man ohne jede Dramatisierung hysterisch nennen kann. Die Mittelmeerländer leiden nicht einfach unter einer Hitzewelle, sondern «der Klimawandel zerstört den Süden Europas. Eine Ära geht zu Ende.» Das schreibt der Italienreisende Karl Lauterbach, der bereits in der Pandemie dem Volk Angst und Schrecken einjagte. Die von ihm herbeigeredeten «Killervarianten» tauchten zwar nie auf – aber Hauptsache, eine Untergangsprophezeiung.

Es ist das unterschwellig Religiöse an diesem Zeitgeist, was vielen Menschen sauer aufstösst und sich nicht nur in den Umfragewerten von rechtspopulistischen Parteien niederschlägt. Der Widerstand dagegen wird stärker und die Wortwahl gröber.

Der Demoskop Manfred Güllner scheut sich nicht, die gegenwärtige Lage als eine «Art Diktatur» zu bezeichnen. Eine kleine elitäre Minderheit der oberen Bildungs- und Einkommensschichten zwinge der grossen Mehrheit der Andersdenkenden ihre Werte auf, resümiert er im Interview mit der «Welt».

Nun herrscht in Deutschland keine Diktatur, nicht einmal eine Art von autoritärer Herrschaft. Was eine wachsende Schar von Wählern verdriesst, ist eine bevormundende Belagerung.“

Dem Kommentar der NZZ kann ich nur zustimmen – und vermutlich bin ich nicht allein in meiner Bewertung. Ich finde, die Regierenden müssen aufpassen, dass sie die Bindung zu den Wählern (oder darf man sagen:  zum Volk) nicht verlieren. Wenn Nebensächliches zur Hauptsache aufgebauscht wird, denn kann etwas nicht stimmen in unserer Gesellschaft..

WERNER FALK

Eine Welt globaler Krisen

Dr. Ingo Friedrich: Deutschland und Europa in der Bewährung


Ich sehe derzeit vor allem vier akute Krisen deren Bewältigung durch Politik und Bürger ansteht:

  1. Die zerbrochene europäische Friedensgarantie und die neue multipolare Weltordnung
    70 Jahre lang war klar, in Europa gibt es keinen Krieg mehr. Diese wunderbare Sicherheit wurde durch den Angriffskrieg Putins brutal zerstört. Und viele Menschen befürchten nun, dass alles ins Rutschen kommt. Ich hoffe und glaube, dass keine der Großmächte daran interessiert ist, diesen Konflikt auszuweiten. Im worst case würde das bedeuten, dass der Konflikt in den nächsten Monaten eingefroren wird und so wie andere Konflikte zwar nicht wirklich gelöst aber in einem „kalten Zustand“ erstarrt. Ähnliches gilt für den Zypernkonflikt und die Zustand Nord/Südkorea. Das wäre zwar keine ideale Lösung aber die Welt könnte damit irgendwie leben und in unser Europäisches Leben und Arbeiten könnte wieder eine gewisse Normalität eintreten. Und: in der zukünftigen nicht mehr bipolaren, sondern multipolaren Weltordnung werden die weltweit agierende Grossmächte wie China, USA oder (noch) Russland nicht mehr eine so herausragende Rolle spielen. Vielmehr werden Bündnisse von Staatengruppen wie G 7, BRICS, Europäische Union, NATO, ASEAN eine ganz neue und größere Bedeutung bekommen. Die europäische Zusammenarbeit in der EU liegt insofern voll im Trend der Geschichte. Wo früher große Staaten kleinere Nachbarn aufsogen um selbst größer zu werden, müssen sie heute Nachbarn umwerben um deren freiwillige Mitarbeit zu erreichen.
  2. Das neue Selbstbewusstsein von Minderheiten
    Vielen Bürgern bereitet es Angst und Sorge, dass heute viele Minderheiten mit einem ganz anderen Selbstbewusstsein auftreten und damit in den Medien nahezu dominant erscheinen. Man denke nur an den Christopher Street Day, an die Klimakleber, türkische Erdoğan Anhänger, people of Color und so weiter. Wo früher die schnelle Anpassung und die Integration in die Mehrheitsmeinung und – Gesellschaft im Mittelpunkt stand da, wollen heute viele Minderheiten in ihrem „anders sein“ sozusagen offiziell anerkannt und gewürdigt werden. Sie treten manchmal mit auch einem gewissen Sendungsbewusstsein auf, das von vielen Bürgern als unpassend verstanden wird. Hier wird von uns allen, gerade auch angesichts des Tempos der Entwicklung, ein ziemlich gigantischer Lernprozess erwartet. Auch in diesem Fall hoffe und erwarte ich, dass nicht nur die Zeit Wunden heilt, sondern dass eine gewisse Gelassenheit, ja eine gewisse Souveränität um sich greift, damit alle Beteiligten lernen, taktvoll tolerant und mit etwas Verständnis gegenüber dem anders Denkenden aufzutreten. Diese neue Toleranz sollte nicht nur die Mehrheit gegenüber den Minderheiten üben, sondern eben auch die Minderheiten gegenüber der Mehrheit. Solche tektonischen sozialen Veränderungen brauchen ihre Zeit und können der Mehrheit – siehe das unausgereifte Gendern – nicht einfach übergestülpt werden.
  3. Der neue Rechtstrend in Europa und seine Konsequenzen für die Politik
    Auch wenn es vielen Leuten nicht passt und auch wenn es eine furchtbare rechtsradikale
    Vergangenheit in vielen Staaten gibt, müssen wir Wege finden mit dieser politischen Rechts-
    Entwicklung in der täglichen Praxis zurecht zu kommen. Konkret heißt dies: Es muss eine klare
    Trennung gezogen werden zwischen einer bürgerlich-rechten und einer rechts-radikalen Haltung. Die
    inhaltliche Trennung zwischen beiden verläuft etwa entlang der Linie: für oder gegen Euro und
    Europa, für oder gegen die NATO, für oder gegen die demokratisch-freiheitliche Grundordnung, für
    oder gegen Gleichberechtigung aller Menschen gegenüber einer völkischen Bevorzugung innerhalb
    der Bürger.
    Mit der ersteren politischen Haltung muss eine Zusammenarbeit aller demokratischen Parteien
    möglich bleiben, auch wenn es manchen schwerfällt, während die berühmte Brandmauer gegenüber
    einer so definierten rechtsradikalen Haltung eingehalten werden muss. In Bayern sind die Prototypen
    dieser Gliederung klar auszumachen: die Freien Wähler sind innerhalb des demokratischen Bogens,
    die AfD ist draußen. Auf europäischer Ebene ist manches schwieriger aber auch da kann man hoffen,
    dass sich etwa die italienische Ministerpräsidentin Meloni – trotz faschistischer Vergangenheit –
    zunehmend innerhalb des demokratischen Bogens bewegt, während etwa ein Victor Orban oder eine Marie Le Pen deutlich außerhalb stehen.
  4. Die neue Nr. 1 auf der Welt: China oder Amerika?
    Nach dem zweiten Weltkrieg war die globale Welt Ordnung leicht überschaubar: die Siegermacht
    USA setzte die globalen Maßstäbe in Wirtschaft, Politik und Kultur. Das Land der „unbegrenzten
    Möglichkeiten“ war die unbestrittene Nr. 1 auf der Welt und seine demokratisch-freiheitlichen Ideale
    beeinflussten die ganze Welt.
    Ganz anders heute: das autokratische China rüttelt kräftig an der bisherigen Welt Ordnung und will
    ganz offensichtlich die neue globale Nr. 1 werden. Beide Großmächte versammeln auch die neuen
    Blöcke um sich: China die BRICS-Staaten, USA NATO und G 7. Solche grundlegenden Neuordnungen
    der Mächtestruktur haben in der Geschichte bisher immer dramatische Auswirkungen auf alle
    Beteiligten gehabt.
    Eine solche Dramatik muss heute unbedingt vermieden werden, aber wie: eine Chance sehe ich in
    der Tatsache, dass im Unterschied zu früher heute Wirtschaft, Technik, Innovationen und
    Informationen global so miteinander verflochten und vernetzt sind, dass ein globaler militärischer
    Machtkampf keinen Sieger, sondern nur schlimme Verlierer hervorbringen würde. Wenn diese
    Erkenntnis bei allen Beteiligten angekommen ist, besteht die Chance, die zu erwartenden
    Rollenkämpfe zwar mit allen möglichen Mitteln aber eben nicht militärisch ausgefochten werden.
    Schön wird das trotzdem nicht aber auch hier gilt die Devise: damit könnten wir Europäer leben.
    Übrigens: ein völliges Abkoppeln der deutschen und europäischen Wirtschaft von China ist gar nicht
    möglich! Bestenfalls können wir die Risiken reduzieren aber eine völlige Trennung von chinesischen
    Zulieferungen ist faktisch nicht mehr durchsetzbar
    Die Bewältigung des Klimawandels wird hier bewusst nicht in die globale Krisenbewältigung
    einbezogen, weil für ihn andere Kriterien und Zusammenhänge gelten.

Wähler verlieren Vertrauen in die Politik

Gedanken zur gesellschaftlichen Einwicklung in Deutschland

Es ist die „Formation D.“, die uns Sorgen machen muss:  Gendern, Transrechte, Klimaproteste, Fleischverzicht und Verbot von herkömmlichen Heizsystemen. Sogar Linke wie Sarah Wagenknecht wettern gegen das „privilegierte Milieu“, die Medien schreiben von einem „kulturellen Klassenkampf einer Elite“.

Der Wähler fragt sich: Gibt es in Deutschland nichts wichtigeres als die Rechte von Schwulen, Lesben, Diversen und solchen, die meinen, die Geschlechterbestimmung könne schon den Menschen im Kindesalter überlassen werden. Andere, die dem Staat reserviert gegenüber stehen, rekrutieren sich aus Impfgegnern oder nennen sich Reichsbürger.

Die Wochenzeitung „Die Zeit“ zitiert in ihrer neuesten Ausgabe („Würg!“) den Soziologen Helmut Schelsky, der davon spricht, die linken Intellektuellen wollten eine „Priesterherrschaft“ schaffen. Dabei stellt der Normalbürger fest, dass der Lebensstil der linken Sendboten sich deutlich abhebt von der großen Mittelschicht, erst recht von denen, die sich aufgrund ihres sozialen Status‘ ausgegrenzt fühlen.

Sollen wir Verständnis haben für „Berufsprotestanten“, die sich an die Straße kleben? Sie bestehen auf ihrer Meinungsfreiheit, missachten aber die Freiheit der anderen. Die auf das Auto angewiesenen Menschen, die es sich noch immer leisten, die meiste Zeit ihres Lebens einer geregelten Arbeit nachzugehen, aber auch die Notärzte, Rettungssanitäter und Feuerwehrleute werden gehindert, ihren Dienst an der Gesellschaft zu tun.  Das Handeln der „Letzten Generation“ ist strafbar und es muss von den staatlichen Organen auch so geahndet werden – unter Ausschöpfung aller gesetzlichen Möglichkeiten. Der Staat darf deren Aktionen nicht als bloßes Ordnungswidrigkeiten milde bestrafen, sondern muss die Härte des Gesetzes anwenden, will er nicht das Vertrauen von Millionen von Menschen verlieren, von denen die Gesetze unseres Landes respektiert werden.

Wir registrieren: die Menschen nehmen den Klimaschutz ernst, aber sie fragen sich auch, was die größten Einschränkungen der Deutschen wert sind, wenn um in den Ländern um sie herum „großzügiger“  verfahren wird, ja sogar neue Atomkraftwerke in Frankreich und in Tschechien gebaut werden. Selbst wenn Deutschland bis 2030 klimaneutral würde, nützte es den hier lebenden Menschen nichts, wenn zugleich die Industrie abgebaut und Arbeitsplätze im großen Stil verloren gingen. Vor der Deindustriealisierung hat zuletzt Dr. Armin Zitzmann, der Präsident der IHK Mittelfranken, auf einer Veranstaltung in Gunzenhausen gewarnt. Der Anteil der Industrie an der Wertschöpfung ist beispielsweise unter die 20-Prozent-Marke gesunken. Wir sind also dabei, unsere wirtschaftliche Stärke aufs Spiel zu setzen. Die Politiker in den Nachbarländern lachen sich über die ideologisch „verlinkten“ Deutschen ins Fäustchen.

Die Grünen sind zu ihrem Status als Verbotspartei zurückgekehrt.  Sie wollen vorschreiben, wie die Menschen ihre Wohnungen zu heizen haben und sie setzen denen eine zu kurze Frist, die sich nicht auf die Schnelle eine neue Heizung einbauen oder ein E-Auto kaufen können. Sie haben jeden Bezug zu den Menschen im Land verloren, die  sich bescheiden müssen. Der Wirtschaftsminister hätte gut daran getan, seine Vorstellungen besser zu kommunizieren, sie den Bürgern verständlich zu machen. So aber fühlen sie sich überfahren und haben Angst vor der Zukunft. Und außerdem:  warum soll der private Waldbesitzer nicht sein Brennholz im eigenen Haushalt verschüren dürfen? Die Nutzung von erneuerbarer Energie in Gestalt von lokalen Nähwärmenetzen muss immer möglich bleiben.  Das Verständnis für den Klimaschutz wird dadurch nicht gefährdet. 

Es ist sogar zu befürchten, dass die Wähler sich zunehmend von den etablierten Parteien abwenden und ihre Enttäuschung  und ihren Frust mit der Stimme für die rechtsradikale AfD dokumentieren. Wollen wir das? Wenn die AfD in Regionen mehr als 30 Prozent erhält, dann müssten eigentlich die Alarmglocken läuten. Auch wenn es die besonders klugen Politikwissenschaftler in Abrede stellen: die Weimarer Republik und der Niedergang der demokratischen Parteien in dieser Zeit lassen grüßen. Wenn die Bedürfnisse der Menschen ignoriert und übergangen werden, dann treibt das die Wähler in die Hände der AfD.

Diese Gedanken schreibe ich als einer, der seit 55 Jahren der FDP angehört und sich um die Stabilität unseres demokratischen Systems Sorgen macht.

WERNER FALK

Infostelle für Mediation

Konflikte sind Lernchancen

Meinungsverschiedenheiten, Missverständnisse und gegensätzliche Interessen begegnen uns täglich. Oft lösen wir diese selbstverständlich auf und gelangen wieder zu einem guten Miteinander. Doch manchmal gelingt es uns nicht, wir fühlen uns angegriffen, verletzt und schlagen verbal zurück. Häufig finden wir keinen Weg zu einer friedlichen Lösung und benötigen Hilfe. Dies geschieht überall, in der Familie, im Beruf, in der Politik und in vielen anderen Situationen. Hier kann die Mediation entscheidende Hilfe leisten. Eine Mediatorin oder ein Mediator bringt die Streitenden an einen Tisch und hört sich die Probleme an. Das ist schon der erste Schritt, um sich wieder auf Augenhöhe zu begegnen.

Ein Besuch in der Infostelle für Mediation kann hier unterstützen. Gemeinsam soll geklärt werden, auf welche Art und Weise sich ein tiefgehender Konflikt lösen lässt. In Anwesenheit der allparteilichen Mediatorin können Bürgerinnen und Bürger ihre Wahrnehmungen darstellen und so einen gemeinsamen Weg zu einer Lösung der Situation einschlagen.

Wer sich unverbindlich und kostenfrei beraten lassen möchte, hat am 16. März 2023 von 16 bis 18 Uhr im Markgrafensaal im Haus des Gastes, Dr.-Martin-Luther-Platz 4, 91710 Gunzenhausen, Gelegenheit dazu. Eine vorherige Anmeldung ist nicht nötig. Weitere Informationen erhalten Sie unter der Telefonnummer 09141/8731567 bzw. 0160/96959076.

Kontakt zu Erzgebirgskreis

Neuer Landrat stellte sich im Landkreis Ansbach vor

Zu Gast bei Landrat Dr. Jürgen Ludwig war der Landrat des Erzgebirgskreises Rico Anton. Gemeinsam besuchten Sie unter anderem das Limeseum in Wittelshofen und dessen Leiter Dr. Matthias Pausch (v.l.n.r.) Foto: Landratsamt Ansbach/Josephine Georgi

Landrat Dr. Jürgen Ludwig begrüßte nun zum ersten Mal den neuen Landrat des Erzgebirgskreises Rico Anton im Landkreis Ansbach. Im August 2022 trat dieser die Nachfolge von Frank Vogel an, der das Amt rund 14 Jahre inne hatte. Die Partnerschaft beider Landkreise besteht bereits seit 1991, damals noch mit dem Altlandkreis Aue-Schwarzenberg, der später im Zuge einer Kreisreform in den Erzgebirgskreis überging. Seit Beginn der Partnerschaft bestehen enge Kontakte und ein steter Dialog.

„Unsere Partnerschaft steht nicht nur auf dem Papier, sie lebt vom regelmäßigen Austausch und der gibt immer wieder neue Impulse für beide Seiten. Es ist mir eine große Freude, dass Rico Anton unseren Landkreis nun vor Ort kennenlernt“, sagt Dr. Ludwig.

So führte der gemeinsame Weg an zwei Tagen zu den Staatlichen Beruflichen Schulzentren in Ansbach und Triesdorf, der Staatlichen Berufsschule Dinkelsbühl, der ADAC Luftrettungsstation in Sinbronn, hinauf auf den Hesselberg und wieder hinunter zum Limeseum in Wittelshofen. Nur einige Punkte, die den Landkreis Ansbach in seiner Gänze ausmachen, für Rico Anton aber ein gewinnbringender erster Besuch. „Die gemeinsame Zeit ist sehr wertvoll, um sich über verschiedene Aspekte auszutauschen, sei es Politik, Wirtschaft, Leben oder Arbeiten. Es gibt zahlreiche Gemeinsamkeiten, aber auch viele Unterschiede. Das macht es so spannend“, sagt er. Zum Programm zählte zudem ein Austausch mit Bürgermeisten von Gemeinden im Landkreis Ansbach mit Partnergemeinden im Erzgebirgskreis.

Die Einladung für einen Gegenbesuch ist bereits ausgesprochen. „Wir würden uns freuen, zum 15-jährigen Bestehen unseres Erzgebirgskreises im August dieses Jahres Gäste aus dem Landkreis Ansbach begrüßen zu dürfen“, so Rico Anton.