Tag Archives: Gunzenhausen

Gedanken zur neuen Situation in der CSU

Von einer „verlogenen Aufführung“ schreibt die „ZEIT“ und meint damit die Machtaufteilung zwischen den verfeindeten Akteuren Horst Seehofer und Markus Söder. So werde der öffentliche Groll gegen das politische Geschäft verschärft.

Dass die CSU nun im „Doppel“ spielen will, das wird nach meiner Einschätzung nicht gut gehen, denn die beiden Protagonisten sind sich ja noch nie grün gewesen, höchstens „parteifreundlich“.  Man muss sich nur die Spielchen der beiden in den letzten Monaten und Jahren vor Augen führen, dann wird man schnell erkennen, dass der jetzige Burgfrieden nicht lange halten wird. Das Tandem war für die CSU noch nie eine gute Konstellation, wie die Aufstellung Beckstein-Huber offenbart hat. Die CSU ist ihrem Charakter nach nun einmal eine Partei mit Führerstruktur. Die Funktionsträger auf allen Ebenen wollen keine quälend langen Diskussionen, sondern lieber pragmatische Vorgaben, denen sie folgen können. Warum soll das heute anders sein als früher?

Es bedarf keiner allzu großen prophetischen Begabung, um vorherzusagen, dass es bald Knatsch geben wird zwischen Seehofer und Söder. Der Nürnberger hat sich nicht so weit durchgeboxt, um sich jetzt ausschließlich mit den vergleichsweise provinziellen Themen der Landespolitik zu begnügen, sondern er wird in der Bundespolitik mitmischen wollen. Unter das Diktat von Seehofer wird er sich nicht begeben. So klein wird er sich nicht machen – schon gar nicht jetzt, wo er ganz klar Oberwasser hat.

Söder kann sich auch gar nicht bescheiden, wenn er die Nummer 1 in der CSU sein will. Und die ist er jetzt, ganz gleich, welche Rolle Horst Seehofer weiterhin spielen wird. Über den noch amtierenden Ministerpräsidenten (und Parteivorsitzenden) ist die Zeit hinweg gegangen. Seine Tricksereien haben ihn nichts gebracht, ganz im Gegenteil. Sie waren mit ein Grund dafür, dass sich die Wähler von der CSU abgewendet haben. Sie haben genug von „Drehhofer“ und seinen Piruetten. Zurück geblieben sind zu viele Männer und Frauen in den Spitzengremien der CSU, die er glaubte, wie Zirkusaffen durch die Arena führen zu können und die er damit in ihrer Ehre verletzt hat. Seehofer hat gewaltig an Autorität verloren, ebenso wie die Bundeskanzlerein, die wohl mit einer Minderheitsregierung weitermachen wird.  Es ist nicht zu erwarten, dass die SPD umfällt und in eine neuerliche GroKo eintritt. Die Genossen haben nämlich längst erkannt, dass sich „staatspolitische Verantwortung“ an Merkels Seite  nicht auszahlt – vor allem nicht in der Währung des Wählers.

Horst Seehofer, Angela Merkel und Martin Schulz verkörpern nach meiner Meinung eine „Herrschaft der Angezählten“. Sie werden keinen Erfolg haben. Die Erfahrung der letzten zehn Wochen ist doch: die Menschen schätzen nicht mehr die Kontinuität der Kanzlerin, sondern sie sind ihrer überdrüssig geworden. Parallelen zu Helmut Kohl tun sich für seine Nachfolgerin auf. Schulz hatte seine Strahlkraft schon vor der Wahl verloren. Mit ihm kann die SPD nicht den Aufbruch zu einer betont linken Volkspartei schaffen. Wenn auch Horst Seehofer in diesen Tagen als harter Verhandler in Berlin hochgejubelt wird, so ist doch klar: er ist ein Auslaufmodell und längst kein Zugpferd mehr. Die Halbwertszeit des Duos  Seehofer-Söder wird gering sein. Das empfinden die bayerischen Wähler instinktiv.

Werner Falk, Stadtrat der FDP in Gunzenhausen

Am 13. Januar beginnt das Veranstaltungsjahr

Ausstellungen, Lesung, Theater, Kabarett – die Veranstaltungsräume M11 in Gunzenhausen wurden im zu Ende gehenden Jahr vielseitig genutzt. Besonders freut es dem Vorsitzenden Klaus Seeger, dass es  jetzt auch eigenen Stühle gibt.  Bürgermeister Karl-Heinz Fitz stellt sie aus dem Bestand der Stadt zur Verfügung.

Natürlich laufen bereits die Planungen für die Ausstellungen in 2018 auf Hochtouren. An die Mitglieder des Kunstforums schreibt er:

Freuen Sie sich schon heute u.a. auf das P-Seminar des Simon-Marius-Gymnasiums Gunzenhausen, auf Multitalent und TV-Star Philipp Sonntag, den Südtiroler Ausnahmekünstler Hans Pattis, die Mitgliederausstellung 2018 und „Die Bildermacher“ – 90 Jahre Fotoclub Gunzenhausen.

Im Veranstaltungsbereich beginnen wir das neue Jahr mit drei besonderen Künstlern:
StartUP 2018 13. Januar: Michael Jacques Lieb kehrt mit seinem legendären URFAUST zurück in das M11. Auf vielfachen Wunsch zeigt Lieb sein Solotheater erneut – ein Schauspieler in allen Rollen.

10. Februar: Multitalent und TV-Star Philipp Sonntag stellt im M11 nicht nur aus, er präsentiert sein Erfolgskabarett „Blues in der Bluse“ im M11.

9. März: Liedermacher Jonny Götze aus Berlin feiert seine Gunzenhausen Premiere mit „Die Macht der Lieder – der macht die Lieder!“.

Unterstützen Sie diese Veranstaltungen mit Ihrem Besuch. Tickets können Sie ab sofort bei der Buchhandlung Fischer In Gunzenhausen unter 09831 2380 reservieren. Tickets für die Veranstaltungen im M11 sind auch eine wunderbare Geschenkidee.

Infos zu allen Veranstaltungen finden Sie auch im Netz auf www.kunstforum-fraenkische-seenland.de

Neues Denkmal in Gunzenhausen

Bürgermeister Karl-Heinz Fitz (links) mit dem Künstler Christian Rösner und Stadtarchivar Werner Mühlhäußer bei der Vorstellung der Osiander-Büste aus Bronze.

Das Reformationsjubiläum ist in ganz Deutschland würdig begangen worden – auch in Gunzenhausen. Nun hat die Stadt dem Veranstaltungsreigen noch ein Feierlichkeit hinzufügt: die Einweihung des Andreas-Osiander-Denkmals. Geschaffen hat es der Nürnberger Bildhauer Christian Rösner. Es steht an der Stelle einer alten Schmiede, die der Vater des Reformators betrieb, heute ist dort die Buchhandlung Pfahler.

Der feierlichen Vorstellung wohnten neben Bürgermeister Karl-Heinz Fitz,  dessen Stellvertreter Dr. Hans-Peter Neumann, Altbürgermeister Gerhard Trautner auch etliche Stadtratsmitglieder bei. Pfarrer Claus Bergmann sprach die geistlichen Worte vor der Enthüllung

Im Markgrafensaal des Haus des Gastes referierte anschließend Stadtarchivar Werner Mühlhäußer über „Osiander in Gunzenhausen“ und skizzierte ein Lebensbild des berühmten Sohnes der Stadt. Geboren wurde Osiander am 19. Dezember 1498 in der Schmiedsgasse (heute: Rathausstraße). Er studierte in Ingolstadt und kam 1522 als Pfarrer an St. Lorenz in Nürnberg. Mit seinen Weggefährten Albrecht Dürrer, Willibald Pirckheimer, Lazarus Spengler und Hans Sachs setzte er die Reformation Martin Luthers durch. Osiander war zudem der Verfasser der Kirchenodnung von 1533, die nicht nur in Nürnberg, sondern auch im Markgrafentum Brandenburg-Ansbach galt. 1549 wechselte er als Theologieprofessor an die Universität nach Königsberg. Er war ein kämpferischer, manche sagen eigensinniger  Typ.  Die Rechtfertigungslehre interpretierte er anders als Luther. Der Theologe war dreimal verheiratet und hatte zehn Kinder.

Der Künstler Christian Rösner stellte die Bronze-Büste vor und Wolfgang Osiander (früher Lehrer am SMG) referierte über das Werken von Andreas Osiander in Nürnberg.  Kirchenmusikdirektor Bernhard Krikkay begleitete die Feier am Cembalo.

Im Foyer hatten die Gäste danach die Gelegenheit, mit dem Künstler und den Vortragenden ins Gespräch zu kommen.

Der „Bier-Adventskalender“ ist auf dem Markt

Wohl in den allermeisten Haushalten wird noch mindestens ein Adventskalender aufgehängt, oft sogar für jeden im Haus einer.  Was verbirgt sich hinter den zu öffnenden Türchen? Vielfach sind es gute Wünsche, manchmal kleine Süßigkeiten. Aus dem Adventskalender-Einerlei ragt einer heraus: der Bier-Adventskalender. Ein jungen bierbegeistertes Team aus Deutschland und Österreich hat sich seit sieben Jahren auf biersinnliche Geschenks-Innovationen spezialisiert („Original Kalea“). Peter Reimann zur Motivation seines Teams: „Wir wollen mit unseren Bierpaketen den Kleinbrauern und der Craft-Brewer-Szene eine Plattform bieten, ihre Bierspezalitäten zu präsentieren.“ Der Bier-Kalender ist inzwischen zu einem Kult-Artikel geworden. Er enthält 24 unterschiedliche Biere (0,33 l) mit einem Verkostungsglas.

Daneben hat KALEA auch noch  die freche Limited Edition „Bad Santa – der Freche“ (24 Flaschen) anzubieten. Zehn witzige Regeln erklären den Gebrauch des Kalenders (nicht familienfreundlich). „Craft Beer Callendar – der Spezialist“ hat 24 Flaschen von extrem hopfenbetonten Bieren im Angebot. Ein schönes Geschenkpaket ist auch die „12er Spezialitäten-Box“. Dem entsprechend gibt es auch die saisonalen Verkostungsboxen (12 Biere in einer hochwertigen Metallbox mit Prüfung und Tragegriff), also die „Maibock-Bierbox“, die „Beerstar-Bierbox“ und die „Oktoberfestbox“.

KALEA in Freilassing bietet zudem „The Kalea Beer Box“ als Party-Mitbringsel mit vier Bierspezialitäten in einer hochwertigen Metallbox im Retro-Design an (www.kalea.de.com)

In Gunzenhausen gibt es den Bier-Adventskalender bei Edeka Höfler.

Stadtrat entschied einstimmig: Reutberg III

Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, für das Wohngebiet Reutberg III (Oberer Reutberg) einen Bebauungsplan aufzustellen. Details wurden zu diesem frühen Zeitpunkt noch nicht diskutiert. In Anwesenheit etlicher Bewohner des Reutbergs II, die für eine weitere Erschließungsstraße kämpfen, viel der Beschluss einstimmig aus. Der Plan soll 2018 erstellt werden, 2019 könnte mit der Erschließung des drei Hektar großen Areals (etwa 40 Bauplätze) begonnen werden.

Dazu meine Stellungnahme:

Die Erweiterung des Baugebiets Reutberg halte ich für richtig, ja zwangsläufig für richtig, denn wir haben mit Reutberg I und Reutberg II einen Siedlungsschwerpunkt geschaffen.

Vor einem Jahr haben wir im Stadtrat ganz unverbindlich darüber gesprochen, welche Möglichkeiten der Baulandbeschaffung wir haben. Dabei ist auch von einer Erweiterung (Reutberg III) die Rede gewesen. Überrascht bin ich allerdings, dass das Projekt jetzt so schnell auf die Tagesordnung kommt. Wir haben ja vor wenigen Monaten erst die baurechtlichen und planerischen Vorgaben für das Frickenfelder Baugebiet „Sonnenwiese“ geschaffen (55 Plätze ingesamt). Jetzt wird das Gebiet bereits erschlossen. Und vor ein paar Wochen haben die Voraussetzungen für eine weitere Bautätigkeit  (in erheblichem Umfang) im dortigen Bereich beschlossen.

Die Verkehrserschließung im Baugebiet Reutberg III sollte nicht allein über die Fasanenstraße erfolgen, sondern auch über eine zweite Zufahrt mit Anbindung im Süden an die Ortsverbindungsstraße Oberasbach. Den Durchgangsverkehr im Wohngebiet Reutberg I zu minimieren, das war die Absicht von Prof. Scherzer, der seinerzeit den Gestaltungswettbewerb für sich entschieden hatte.  Demnach ist Reutberg II  verkehrsmäßig gesondert erschlossen worden, es gab keine Pkw-Anbindung an Reutberg I, sondern nur einen Fuß- und Radweg.

Diese Grundidee halte ich für richtig  – auch im Fall von Reutberg III sollten wir so verfahren und den Verkehr entflechten, d.h. nicht den ganzen Verkehr über die Fasanenstraße abwickeln, sondern eine zweite Erschließungsstraße bauen.

Werner Falk, Stadtrat der FDP in Gunzenhausen

Stadtrat lehnte Antrag erwartungsgemäß ab

In der letzten Stadtratssitzung ist von mir der Antrag eingebracht worden, einen Namensfindungswettbewerb für die Stadthalle durchzuführen. Er wurde erwartungsgemäß gegen meine Stimme abgelehnt.

Meine Argumentation in der Sitzung:

Der Berater der Stadt hat in seinem Statement festgestellt, dass es aus Marketinggründen notwendig ist, eine Marke zu schaffen, mit der die Stadt ein Alleinstellungsmerkmal bekommt. Er sagt aber auch, dass die Stadt den Namen der Stadthalle so belassen soll, den es seit 40 Jahren gibt.

Das ist für mich unschlüssig, denn ein erfolgreiches Marketing erfordert einen eingängigen Produktnamen. „Stadthallen“ gibt es in Deutschland wohl mehr als genug.

Ich sehe mich in meinem Vorschlag, einen Namen für die “neue“ Stadthalle zu suchen bestätigt, und zwar durch die Namensvergabe in anderen Städten und für andere Projekte. Beispiel: In Gunzenhausen wird von den Einheimischen das „Waldbad am Limes“ als Freibad und das „Juramare“ als „Hallenbad“ wahrgenommen, aber die Außenwirkung ist eine andere. Und deshalb hat man vollkommen richtig die Namenswahl so getroffen.

Ich darf weitere Beispiele nennen: Zenngrundhalle (in Obernzenn), Markgrafenhalle (in Uffenheim), Donauhalle (in Donaueschingen), Meistersingerhalle (in Nürnberg), Hans-Martin-Schleyer-Halle (in Stuttgart), Anhalt-Arena (in Dessau), Carl-Benz-Center (in Stuttgart) oder die Frankenhalle (in Nürnberg). Auch in Bayreuth hat sich der Stadtrat für einen Namen seiner sanierten Stadthalle ausgesprochen. 140 Vorschläge sind dafür eingegangen.

Es wäre gut, wenn wir jetzt einen Wettbewerb machen und Vorschläge sammeln würden. Der Stadtrat kann danach immer noch frei entscheiden, ob er einen der genannten Namen annehmen will oder bei der Bezeichnung „Stadthalle Gunzenhausen“ bleiben will. Warum wollen wir nicht die Gunzenhäuser, ja die ganze Öffentlichkeit, beteiligen? Wir reden so oft davon, die Bürger stärker in unsere Entscheidungen einzubinden, sie anzuhören. Warum verwehren wir ihnen heute diese Möglichkeit?

In meinem Antrag habe ich geschrieben, dass es gut wäre, einen zündenden Name zu finden, der Untertitel würde in allen Fällen immer lauten: Kongress- und Kulturzentrum Gunzenhausen oder Tagungs- und Kulturhaus Gunzenhausen“. Somit wäre in jeden Fall der örtliche Bezug zu Gunzenhausen hergestellt.

Werner Falk, Stadtrat der FDP in Gunzenhausen

Straßenausbaubeitragssatzung im Stadtrat

Der Stadtrat Gunzenhausen hat sich auf Antrag von Dr. Werner Winter (FW) in einer Resolution an den Landtag dafür ausgesprochen, die Pflicht zur Einführung von Straßenausbaubeiträgen aus dem Kommunalabgabengesetz zu ersatzlos zu streichen und den Gemeinden für den Straßenunterhalt aus Landesmitteln einen höheren Anteil am Kfz-Steueraufkommen zu gewähren. Zudem  votierte er zustimmend bezüglich einer Festlegung des Landrats, die umstrittene Satzung bis nach der Landtagswahl zurückzustellen.

Meine Stellungnahme dazu, die ich auszugsweise auch in der Debatte abgegeben habe:

In dem Bau und Ausbau von Straßen sehe ich eine grundlegende Aufgabe der öffentlichen Hand, also der Gemeinden, des Landkreises, des Freistaats oder des Bundes.

Es ist eine Ungerechtigkeit, einzelne Anlieger für die Kosten des Straßenausbaus heranzuziehen. Ob ein Vorteil vorliegt, wie es das geltende Recht bestimmt, wird jeder Anlieger für sich selbst bestimmen. Deshalb sollte nicht über seinen Kopf hinweg entschieden werden können.

Die FDP fordert die Streichung des Artikels 5 des Kommunalen Abgabengesetzes in ihrem Landeswahlprogramm , in gleicher Weise tun es die Freien Wähler. Sie haben einen Antrag eingereicht, den ich vom sachlichen Gehalt her unterstütze. Leider ist die FDP derzeit nicht in der Lage, die Unterstützung auch parlamentarisch zu leisten. Aber daran arbeiten wir. Ich habe immer noch die Hoffnung, dass die CSU-Mehrheitsfraktion eine klare Entscheidung trifft. Die finanziellen Ausgleich für die Kommunen können erhöhte staatliche Mittelzuweisungen gewähren.

Die augenblickliche Regelung im Landkreis finde ich gut. Wir sollten die Landtagswahl 2018 abwarten.

Sollte die geltende Regelung dann immer noch aufrecht erhalten werden, bleibt immer noch ein Volksbegehren,  deren Vorbereitungen die FDP schon heute unterstützt.

Wenn nichts geschieht befürchte ich, dass wir eines Tages mit noch mehr solcher „Muss“-Bestimmungen konfrontiert werden. Beispielsweise hinsichtlich der Fremdenverkehrsabgabe. Das Landratsamt könnte sie zwingend von uns einfordern und die Genehmigung des Stadthaushalts davon abhängig machen. Ich sage daher, wir wollten alles unternehmen, um die Selbstverwaltung der Gemeinden nicht auszuhöhlen, schon gar nicht durch juristische Spitzfindigkeiten.

Werner Falk, Stadtrat der FDP in Gunzenhausen