Volksbegehren für unabhängige Justiz

 FDP strebt Änderung der Bayerischen Verfassung an

Die bayerische FDP hat ein Volksbegehren für eine unabhängige Justiz in Bayern Initiiert. Am Freitag stellte die Parteispitze das Vorhaben auf einer Pressekonferenz vor. Die Liberalen streben eine Änderung der bayerischen Verfassung an. Anstellung, Berufung und Beförderung von Richtern in Bayern soll künftig durch Richterwahlausschüsse zusammen mit dem Justizministerium erfolgen. Die Ausschüsse sollen sich aus Richtern, Vertretern der Rechtsanwaltskammern und demokratisch legitimierten Landtagsabgeordneten zusammensetzen. Sie fällen ihre Entscheidungen mit Zweidrittelmehrheit – somit ist eine einseitige politische Besetzung ausgeschlossen.

Albert Duin, Landesvorsitzender der bayerischen FDP, erklärte:

„Derzeit entscheiden im Freistaat ausschließlich die Ministerien über Einsetzung und Karriere von Richtern. Bayern erfüllt damit nicht die Kriterien für Beitrittskandidaten der Europäischen Union. Wir möchten das seit dem Fall Mollath stark angekratzte Vertrauen der Bürger in die bayerische Justiz wiederherstellen, indem wir die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter stärken. Allein die fachliche und charakterliche Eignung soll ausschlaggebend für die Berufung in ein Richteramt sein. Jedem Anschein von Abhängigkeit und Filz muss vorgebeugt werden.“

Daniel Föst, Generalsekretär der bayerischen FDP, erklärte:

„Das derzeitige Verfahren der Richterbenennung ist intransparent, undemokratisch und widerspricht der Gewaltenteilung. Es ist untragbar, dass beispielsweise das Bayerische Innenministerium die Verwaltungsrichter ernennt, welche dann das Handeln von dem Innenministerium unterstellten Behörden kontrollieren sollen.

Die Unabhängigkeit der Richter ist ein klassisches Rechtsstaatsthema und betrifft jeden Bürger. Wir werben um Unterstützer und haben bereits zahlreiche Parteien und Verbände angeschrieben. In der ersten Stufe des Volksbegehrens benötigen wir 25.000 Unterschriften – wir fangen heute mit dem Sammeln an.

Rechtsanwalt Andreas Schwarzer, Mitglied der FDP und Initiator des Volksbegehrens, erläuterte:

„Im Bund sowie in neun von sechzehn Bundesländern werden die Richter nicht durch die Exekutive, sondern durch Richterwahlausschüsse bestimmt. Das wollen wir auch in Bayern.  Ein solches Auswahlverfahren erhöht sowohl die Unabhängigkeit als auch die Qualität der Richterschaft. Nicht zuletzt würden wir damit die Verquickung von Staatsanwaltschafts- und Richterlaufbahnen aufbrechen.“

Einzigartige Kulturreiseziele

Zusammenstellung von CAB Artis in Bamberg

Über die Kulturreiseziele 2014 bis 2016 informiert das Kulturmanagement Thomas Spindler aus Bamberg, das seit fünf Jahren die bedeutendsten Kulturreiseziele in einer gebündelten Darstellung präsentiert.

Und das sind die sehenswerten Ausstellungen im Land:

„Ein Traum von Rom“ vom 15. März bis 28. September im Rheinischen  Landesmuseum in  Trier (Römisches Stadtleben in Südwestdeutschland).

„Max Slevogt – Neue Wege des Impressionismus“ vom 4. Mai bis 12. Oktober im Landesmuseum Mainz.

„Ludwig der Bayer. Wir sind Kaiser“ vom 16. Mai bis 2. November  in Regensburg (Bayerische Landesausstellung, Veranstalter ist das Haus der Bayerischen Geschichte“

„Die Gumbertusbibel – Goldene Bilderpracht der Romanik“ vom 1. Mai bis 27. Juli im Germanischen Nationalmuseum in Nürnberg.

„Von oben gesehen“ (Die Vogelperspektive), voöm 20. November 2014 bis 22. Februar 2015 im Germanischen Nationalmuseum Nürnberg

„Die älteste Taschenuhr der Welt? (Der Henlein-Uhrenstreit) vom 4. Dezember 2014 bis 12. Aprl 2015 im Germanischen Nationalmuseum Nürnberg.

„Napoleon und Bayern“ vom 30. April bis 31. Oktober 2015 im Bayerischen Armeemuseum Ingolstadt.

„Richard Löwenherz“ 2015 im Historischen Museum der Pfalz in Speyer.

„Ein Traum von Rom“ vom 25. Oktober 2014 bis 12. April 2015 im Alten Schloss in Stuttgart.

„Myanmar – das goldene Land“ vom 18. Oktober 2014 bis 17. Mai 2015 im Linden-Museum Stuttgart.

„Ägypten Land der Unsterblichkeit“ vom 16. November 2014 bis 17. Mai 2015 in den Reiss-Engelhorn-Museen in Mannheim

„Barock – Nur schöner Schein?“ vom 11. Oktober 2015 bis 3. April 2016 in Mannheim (Reiss-Engelhorn-Museen).

„Die schönste Frau des Mittelalters freut sich auf Ihren Besuch“, Meisterwerke von Weltrang im Naumburger Dom, ganzjährig. Vom 1. Juni bis 2. November 2014 Sonderausstellung zu den originalen Glasmalereien aus dem 13. Jahrhundert.

„Glanzlichter“ vom 1. Juni bis 2. November 2014 im Naumburger Dom. Gezeigt wird die Entwicklung der Glasmalerei in den letzten Jahrzehnten. 30 weltbekannte Künster stellen 50 Originale aus.

„Dom und Domschatz“ in Halberstadt, ganzjährig. 300 Schatzstücke sind in der neuen Dauerausstellung zu sehen.

„Der Klang der Frauen“ nennen  sich eine Sonderausstellung und  eine musikalische Veranstaltungsreihe in der Quedlinburger Stiftskirche vom 1. Juni bis 24. August 2014.

„Thilo von Trotha“ (Der legendäre Kirchenfürst)  vom 10. August bis 2. November in Merseburg, Dom und Schloss Merseburg. Ganzjährig: „Des Kaisers schönste Schüätze im Dom zu Merseburg“

Spala„Georg Spalatin“ vom 18. Mai bis 2. November 2014 in Altenburg/Thüringen. Die Sonderausstellung porträtiert den Luther-Freund im Residenzschloss.  Spalatin ist übrigens 1484 in Spalt geboren worden. Der Heimatverein „Spalter Land“ hat ihm 2013 ein Sonderheft gewidmet.

„Cranach der Jüngere“ vom 26. Juni bis 1. November in der Lutherstadt Wittenberg.

Diese Kulturreiseziele können von Vereinen über CAB Artis gebucht werden. Hier die Kontaktdaten: Thomas Schindler, CAB Artis Kulturmanagement, Titussstraße 1 in 96049 Bamberg (info@cab-artis.de, Internet: www.cab-artis.de)

 

Der in Spalt geborene Georg Spalatin sagt von sich nicht eben bescheiden: „Wenn ich nicht gewesen wäre, nimmer wäre es mit Luthero und seiner Lehr so weit kommen“. Die Ausstellung ist vom 18. Maiöbis 2. November in Altenburg/Thüringen.

 

Attraktives Programm der Kirchenmusik

Kirchenmusikdirektor Bernhard Krikkay: 31 Veranstaltungen

Das Jahresprogramm „Kirchenmusik in und um Gunzenhausen“, das Kirchenmusikdirektor Bernhard Krikkay ausgearbeitet hat, enthält 31 Veranstaltungen. Sie teilen sich auf in den Konzertreigen, die „Klangvollen Sommerabende“ und den „Orgelherbst“.

Die nächsten Termine sind am Samstg, 29. März um 18 Uhr in der Stadtkirche Gunzenhausen (Dekanatschortag mit den Chören und der Gruppe „Flautissimo“), am 6. April um 19.30 Uhr im Lutherhaus (Kammerkonzert mit dem „Duo Biloba“) und am 2. Mai in der Stadtkirche (Chorraumkonzert mit dem „Trio Zeitsprung“). Ein Bläserkonzert zum Muttertag gibt es am 11. Mai (mit Posaunenchor Oberasbach) und ein Kantatengottesdienst ist am 18. Mai (mit Kantorei Gunzenhausen).

Die „Klangvollen Sommerabende“ beginnen am 29. Juni („Fürstliches Vergnügen für Fürst Eszterhazy“), die erste Veranstaltung des „Orgelherbsts“ ist am 27. September („Romantik im Konzert“).

Das gedruckte Jahresprogramm der evangelischen Kirchengemeinde liegt an verschiedenen Stellen öffentlich auf, ganz sicher ist es im Pfarramt am Kirchenplatz 13 erhältlich. Viele Konzert sind frei, das heißt, es wird kein Eintrittsgeld erhoben (was Spenden natürlich nicht ausschließt).

Kontaktdaten: KMD Bernhard Krikkay (E-Mail: bernhardkrikkay@web.de, Telefon 09831/8819842)

 

Ein zünftiges Schlachtfest

Geselligkeit wird bei „Leo“ GROSS geschrieben

Wenn auch die Hausschlachtungen immer seltener werden, sie gibt es dennoch. Beispielsweise in Meinheim beim allseits bekannten „Leo“ Schwager. Dass in seinem geräumigen Wintergarten (natürlich ein Knoll-Bau) mitunter nicht nur die Feste feste gefeiert werden, sondern auch die Einladungen an seinen großen Freundeskreis, das hat sich nicht nur in Meinheim herumgesprochen.

So durften die Freunde vom Leo und der Ruth kürzlich eine zünftige Schlachtschüssel erleben, deren Beginn bekannt ist, über deren zeitliches und physisches Ende (was den Zustand der handelnden Personen anbelangt) an dieser Stelle aber keine weiteren Angaben gemacht werden müssen. Man kennt die Protagonisten!

Irene Graf hat das Geschehen für den weiteren Verlauf der Zeitgeschichte  fotografisch festgehalten, andere haben sich bei den Schlachtarbeiten unter der Regie von Metzger Robert („Bongo“) Engelhardt und Meister Willi Birklein nützlich gemacht. Die meisten allerdings sind mit ihrer passiven Rolle als Zecher wunderbar zurechtgekommen. Überfordert haben da wohl nur die Portionen an Bratwurstkäck,Bauchfleisch, Innereien, Kraut und allerlei Hochprozentigem. Schön, dass  Bruder Richard  dabei sein konnte, ebenso Robert Westphal und Wilfried ( „Wilfer“) Cramer mit ihren Frauen.

Zu unserem Bild: Die Messer wetzten (von links) Werner Falk, Leo Schwager, Herbert Lechner, Erwin („Franco“) Tilly und Willi Birklein.

 

Bannerwerbung ist Blickfang

Der Kommunalwahlkampf in Gunzenhausen kommt langsam in die Gänge. Die SPD und die CSU, die Grünen sowie die Freien Wähler haben schon die ersten Plakate platziert. Bald kommt auch die FDP nach. Sie macht mit großflächigen Bannern auf sich aufmerksam. Die drei erstplatzierten Kandidaten Sigrid Niesta-Weiser, Pierre Horrolt und Werner Falk bringen sich auf diese Weise in Erinnerung.

„Pack mers an für Gunzenhausen“ hat der CSU-Bürgermeisterkandidat Karl-Heinz Fitz als Slogan ausgegeben. Er kritisiert in einem Beitrag im Altmühl-Boten vom 14. Februar: „Während es in benachbarten Kommunen wie Weißenburg, Wassertrüdingen, Merkendorf oder Muhr  am See vorangeht, drängt sich der Eindruck auf, dass Gunzenhausen in Stagnation verharrt.“ Er will eine intensivere Wirtschaftspolitik betreiben und propagiert gute Kontakte zur heimischen Wirtschaft. Nicht zuletzt verweist er auf die Gestaltungskraft der CSU im Land – durchgehend von den Gemeinden, über den Landkreis, den Bezirk bis zum Freistaat. Er möchte erreichen, dass die Stadt prosperiert und in ihren Einnahmen nicht mehr auf die Schlüsselzuweisungen angewiesen ist, die er die „Sozialhilfe für die Gemeinden“ nennt. Der SPD-Amtsinhaber Joachim Federschmidt verweist auf, dass Gunzenhausen gute wirtschaftliche Daten liefern kann.

Unser Foto: Der Banner signalisiert die Präsenz der Gunzenhäuser FDP.

Promenade bis zum Altmühlsee

FDP-Vorschlag: Geh- und Radwegverbindung attraktiver machen

Zu den ganz konkreten Forderungen der FDP in diesem Kommunalwahlkampf gehört die attraktive Gestaltung des Fuß- und Radwegs von der Kernstadt zum Altmühlsee.

Dazu erklärt der FDP-Stadtratskandidat Werner Falk: „Die jetzige Ausgestaltung ist sozusagen die Pflicht, wir aber wollen die Kür“. Es wird schon lange über die Verbesserung der Situation geredet, aber passiert ist bisher nichts. Ein Verharren in diesem Zustand können wir uns aber als das Zentrum im Fränkischen Seenland nicht leisten. Es muss eines unserer nächsten Projekte sein, die Verbindung von der Spitalstraße bis zum Seezentrum Schlungenhof neu und für Besucher wie Einheimische zu gestalten. Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Stadt und Zweckverband Altmühlsee. Die Realisierung dürfte kaum problematisch sein, denn der Bürgermeister ist auch der Vorsitzende des Zweckverbands. Und von der Stadt Gunzenhausen darf getrost eine Art von Wortführerschaft im Zweckverband erwartet werden, ja die anderen Mitgliedsgemeinden erwarten das sogar.

Um den Weg den heutigen Bedürfnissen entsprechend zu gestalten, bedarf es nicht eines teuren Gutachtens, das uns auswärtige Planungsbüros liefern. Wir haben in unserer Stadt selbst kreative Köpfe in den Architekturbüros und fähige Landschaftsgestalter. Sie müssen eingebunden werden in ein Konzept. Deshalb ist nicht unsere Aufgabe als Antragsteller, planerische Einzelheiten vorzulegen. Aber elementar notwendig ist eine moderne Beleuchtung des Wegs, dazu noch eine raumgestaltende Bepflanzung, vielleicht auch noch eine „Kunstmeile“. Ideen gibt es sicher genügend, aber sie müssen von der Stadtverwaltung bzw. der Zweckverbandsgeschäftsführung unter Einbindung des Wirtschaftsreferenten, des Citymanagers und des Touristikchefs gebündelt werden.

Die FDP möchte, dass die seit langer Zeit geführten Gespräche  in den ISEK-Arbeitskreisen und anderen Foren zu konkreten Planungen führen. Dabei  haben der Stadtrat oder die Zweckverbandsversammlung natürlich das Beschlussrecht. Die Meinungsbildung in diesem Foren ist wichtig und ist Grundlage für die Beschlussgremien. Die Entscheidungen aber müssen allein  dort fallen. Dafür gibt es die gesetzliche Verantwortung der direkt oder indirekt gewählten Gremien.

Saiblinge frisch und geräuchert

Fischzucht Uebler aus Heidenheim jetzt auch auf Märkten

Uebler 27.10.2011 16-40-30„Ich blase keinen Sauerstoff rein und brauche auch keine Medikamente!“ Der das sagt ist Rudolf Uebler, Fischzüchter aus Heidenheim. Er gehört zu den Selbstvermarktern, die sich dem Regionalbüfett Fränkischen Seenland“ angeschlossen haben. Sein Betrieb ist zertifiziert und so hat er mit den verlangten Standards überhaupt kein Problem. Und nicht zuletzt schaut ihm der Amtstierarzt zweimal im Jahr über die Schultern.

In elf Forellenweihern im Krottenbachtal bei Heidenheim und in einem Karpfenweiher an der Balsenmühle zieht er die Setzlinge bis zum Schlachtgewicht heran. Hört er von den „Industrieforellen“, dann verzieht der Fischer das Gesicht. Er verkauft seine Produkte frisch oder geräuchert an die regionale Gastronomie und an Privatkunden

Uebler hat sich jüngst einen Verkaufswagen gekauft und ist jeden Freitag auf dem Wochenmarkt in Treuchtlingen und jeden Samstag auf dem Markt in Weißenburg präsent.

Kontaktdaten: Fischzucht Rudolf Uebler, Obere Steingrube 11,  Heidenheim, Telefon 09833/323, E-Mail: saibling-fischzucht@uebler.de

Zu unserem Foto: Forellen, Saiblinge und Karpfen gibt es immer frisch bei Rudolf Uebler

2014 ist das Simon-Marius-Jahr

Ab 18. Februar ist die Internetplattform freigeschaltet

Der markgräfliche Hofastronom Simon Marius (1573 – 1624) entdeckte zeitgleich mit Galileo Galilei die vier großen Jupitermonde und publizierte seine Ergebnisse im Jahr 1614 in seinem Hauptwerk Mundus Iovialis, das damit auf 400 Jahre zurückblicken kann. Seine Leistungen würdigt das Simon-Marius-Jubiläum 2014, dessen Kernprojekt das 24-sprachige Marius-Portal www.simon-marius.net ist, das zukünftig alles von und zu Marius zusammen-führt.

Nachdem Galilei ihn des Plagiats bezichtigt hatte, war sein Ruf für Jahrhunderte beschädigt. Erst Anfang des 20. Jahrhunderts wurde klar, dass Marius unabhängig forschte und mathematisch und astronomisch auf dem Niveau von Galilei und Kepler arbeitete. Er war einer der ersten Astronomen weltweit, die sensationelle Entdeckungen am Himmel machten. Daher löste er sich bereits vom mittelalterlichen Weltbild, vertrat aber noch keinen Copernicanismus mit der Sonne im Zentrum, sondern ein geschicktes Zwischenmodell.

Die öffentliche Freischaltung des Marius-Portals am 18. Februar um 10 Uhr im Staatsarchiv Nürnberg ist ein Höhepunkt im SM-Jahr. Zu dem kleinen Festakt sprechen mit Dr. Margit Ksoll-Marcon und Dr. Rolf Griebel die bayerischen Generaldirektoren sowohl der Staatlichen Archive als auch der Staatsbibliothek, was die Bedeutung des Portals markiert. Am Abend des gleichen Tags wird bei der Festveranstaltung in Ansbach der Herausgeber des Marius-Portals, Pierre Leich, über „400 Jahre Jupiterwelt von Simon Marius“ sprechen und am 21. Februar lädt im Simon-Marius-Gymnasium Gunzenhausen der Simon-Marius-Tag (Vortrag Dr. Josef Gaßner:  „Was hat das Universum mit mir zu tun?“).

Für den 13. März um 19.30 Uhr ist im Gasthof „Adlerbräu“ in Gunzenhausen vom Verein für Heimatkunde  ein Vortrag von Pierre Leich terminiert. Das Thema: „Der Hofastronom Simon Marius im Zentrum des Weltbildstreits des 17. Jahrhunderts“. Den gleichen Vortrag hält Leich übrigens am 14. Mai um 20 Uhr in Weißenburg, Gasthof „Goldener Adler“, ferner am 18. September im Schloss in Ansbach.

Über 34 Vorträge, Ausstellungen und Exkursionen listet das Marius-Portal im Menü an Veranstaltungen auf.

Zu den Kooperationspartnern gehören auch die Stadt Gunzenhausen, der Verein für Heimatkunde Gunzenhausen, das Simon-Marius-Gymnasium, der Philatelistenclub Gunzenhausen, der Frankenbund und der Historische Verein für Mittelfranken.

Geheimtipp für Feinschmecker und Kulturliebhaber

Wer Kunst und gutes Essen liebt, sollte am Spielberg vorbeischauen

Der Gasthof Gentner in Spielberg ist eines der namhaftesten Restaurants der Region. Ob nach einer Wanderung am Fränkischen Hahnenkamm oder einem Tag am See – hier sind Genießer genau richtig. Für die Küche sowie für die Architektur wurde der Jahrhunderte alte Brauereigasthof mehrfachSpielberg Faust ausgezeichnet. Auch 2014 ist wieder viel geboten – kulinarisch und kulturell.

 Hier ein Überblick:

Wenn im Frühjahr auf Wiesen und Wäldern rund um den Spielberg die Wildkräuter sprießen, landen diese beim Gasthof Gentner selbstverständlich auf dem Teller. An Ostern und den Tagen davor gibt es – wie eh und je bei der Familie Gentner – traditionelle Gerichte: grüne Speisen an Gründonnerstag, Fisch und Vegetarisches an Karfreitag, Osterspezialitäten vom heimischen Lamm an den Festtagen.
Am Muttertag, 11. Mai, gibt es ein Muttertags-Menü. Der Vatertag am Donnerstag, 29. Mai, beginnt mit einem Jazz-Brunch um 10 Uhr. Zu Weißwurst und Brez’n servieren die Weißenburger Dixie-Stompers New-Orleans-Klänge.

Am Sonntag, 25. Mai, 18 Uhr beginnt der Theatersommer am Spielberg mit einem Höhepunkt: Goethes „Faust – Der Tragödie erster Teil“ gespielt von den Schauspielern der Landesbühne Oberfranken. Die Spielorte sind ausgefallen, als Bühnen für die hochgelobte Inszenierung dienen der Innenhof und die urige Scheune des Gasthofs. Das sollte man sich nicht entgehen lassen. Karten gibt es im Gasthof.

Auch das mittelfränkische Musikfestival „Fränkischer Sommer“ macht erstmals Station am Spielberg – mit einer Lesung von Texten des Autors Friedrich Rückert (1788-1866) am Donnerstag, 17. Juli. Rückert gilt neben Jean Paul als einer der wichtigsten Dichter Frankens. Im historischen Sudhaus des Gasthofs lesen der Erlanger Literaturprofessor Gunnar Och und Schauspieler Christoph Grube. Andreas Mildner vom WDR-Sinfonieorchester begleitet sie an der Harfe. Beginn der literarisch-musikalischen Verführung ist um 19.30 Uhr. Karten gibt es beim Ticket-Point des Altmühlboten unter Tel. (09831) 50080. Wer möchte, kann schon vorher, ab 17.30 Uhr, im Gasthof Gentner ein Theater-Menü genießen. Reservierung erwünscht.
Anfang August entführt Küchenchef Oliver Marschall alle Daheimgebliebenen nach Ligurien – mit mediterranen Spezialitäten und den passenden Weinen. Auf der Terrasse des Gasthofs kommen Urlaubsgefühle auf.

Nach der Sommerpause vom 15. bis 24. September startet der Gasthof Gentner mit einer Ausstellung der Fürther Künstlerin Inge Gutbrod in den Herbst. Ihre Skulpturen, Vasen und Gemälde aus Wachs sind im Sudhaus zu sehen. Vernissage ist am Sonntag, 28. September, um 11 Uhr.

Und am Sonntag, 19. Oktober, ist wieder Kirchweihmarkt. Hier gibt es nicht nur Kunsthandwerk für jeden Geschmack – sondern auch selbstgemachte fränkische Kirchweih-Spezialitäten. Schon in den vergangenen Jahren zog die Traditionsveranstaltung im Hof und in den Scheunen des Gasthofs Besucher aus ganz Bayern an.

Spannend wird es am Samstag, 15. November, beim Bier-Krimi-Menü der Landesbühne Oberfranken. Zwischen den Gängen erleben die Gäste eine turbulente und amüsante Geschichte. In dem Stück „Mordstrubel unterm Kerwabaum“ dreht sich alles um das Fest aller fränkischen Feste, ein Fass Bier und eine Leiche. Los geht es um 19 Uhr im Sudhaus. Auch hier gibt es die Karten direkt beim Gasthof.

Wenn die Tage kalt und kürzer werden, wärmen die Gerichte des Gasthofs Gentner – mit würzigen Suppen und Soßen. Ein Drei-Gänge-Menü zur Wintersonnwende gibt es am Sonntag, 21. Dezember, ab 11.30 Uhr. Natürlich beschert der Koch auch an den Weihnachtsfeiertagen festliche Speisen. Wer möchte, kann das Jahr mit einem Fünf-Gänge-Menü zu Silvester am Spielberg ausklingen lassen. Der Ort bietet einen wunderschönen Blick auf die Feuerwerke rundum.

Öffnungszeiten: Mittwoch bis Sonntag sowie an Feiertagen von 11.30 bis 14 Uhr sowie von 17.30 bis 24 Uhr; Bestellungen bis 13.30 bzw. 20.30 Uhr. Montag und Dienstag ist Ruhetag. Reservierung erwünscht.

Kontakt: Tel. (09833) 988930 – E-Mail: info@gasthof-gentner.de
Internet:
www.gasthof-gentner.de

 

 Zum Foto: Faust, Gretchen und Mephisto: Die Landesbühne Oberfranken gastiert am Sonntag, 25. Mai, mir ihrer hochgelobten Inszenierung „Faust – Der Tragödie erster Teil“ in Spielberg.

Respektlos gegenüber dem Parlament

Kommentar von Werner Falk

Zugegeben, ich gehöre zu den Profiteuren von Andrea Nahles, der neuen Sozialministerin. Sie hat mit einer erstaunlichen Dynamik auf den Weg gebracht, was viele vor ihr jahrelang hin- und hergewendet haben: die Rente mit 63 ohne Abstriche für die Arbeitnehmer, die mindestens 45 Jahren beschäftigt waren und durchgehend ihre Beiträge gezahlt haben. Bei mir werden es am 3. August 50 Jahre. Dann werde ich aus dem Berufsleben ausscheiden. Nach der bisherigen gesetzlichen Regelung hätte ich bis Januar 2015 weiterarbeiten müssen, um in den Genuss der Rente ohne Abstriche zu kommen.

Warum melde ich mich dennoch kritisch zu Wort? Weil Andrea Nahles etwas macht, was sich einfach nicht gehört. Sie ignoriert das Parlament, das die „Rente mit 63“ noch gar nicht beschlossen hat. Lediglich die Regierung hat die Reform abgesegnet, aber das ist eben nur ein erster Teil im Gesetzgebungsverfahren. Und dieses Verfahren basiert auf dem Beschluss des Parlaments. Andrea Nahles lässt das Parlament links liegen und macht schon jetzt eine PR-Kampagne, die 1,15 Millionen Euro kostet. Bezahlt wird die Werbeaktion von wem? Natürlich von uns allen, den Steuerzahlern!  Die deutschlandweite Werbung in Anzeigen, auf Plakaten und im Internet geht bis 15. März und nützt zu diesem Zeitpunkt niemand anderem als ihr.

Über Steuergeld-Verschwendung wettert der Bund der Steuerzahler. Und er argwöhnt: „Der Bundestag mit seiner großen Koalition ist offenbar nur noch zum Abnicken da.“ Ganz so sieht es aus. Von „Arroganz gebenüber dem Parlament“ spricht deshalb auch der Chef der Linken,  und seine Parteifreundin Gesine Lötzsch, die Vorsitzende des wichtigen Haushaltsausschusses will sich demnächst die Ministerin persönlich im Ausschuss vorknöpfen.

„Es ist die Pflicht und Schuldigkeit der Bundesregierung, die Öffentlichkeit über wichtige gesetzliche Änderungen zu informieren“, sagt eine Sprecherin des Arbeitsministeriums auf Anfrage der Zeitung „Die Welt“.  Damit hat sie recht, aber die „Rente mit 63“ ist eben noch nicht  Gesetz. Und darin liegt der feine Unterschied, den Nahles nicht macht, der aber ein Ausdruck von demokratischer Hygiene ist.

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Der "Falk Report" berichtet  monatlich aus dem Leben im Fränkischen Seenland (Altmühlfranken).

Die Beiträge kommen vom Herausgeber und von Gastautoren. Im Mittelpunkt stehen kommunalpolitische und gesellschaftspolitische Themen. In meiner Eigenschaft als Vorsitzender des Vereins für Heimatkunde Gunzenhausen ist es mir wichtig, historische Beiträge zu veröffentlichen.

Es würde mich freuen, wenn wir auf diese Weise im Kontakt bleiben könnten.

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