Falk Report

Geld für Kleinprojekte

Programm neu aufgelegt: Region profitiert

Die beiden Kommunalen Arbeitsgemeinschaften Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) Altmühltal und Fränkisches Seenland-Hahnenkamm beteiligen sich erneut an dem vom Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten aufgelegten und vom Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken angebotenen Programm „Regionalbudget für Kleinprojekte“. Den beiden Regionen steht vorbehaltlich der Genehmigung für das Jahr 2022 je ein Programm mit dem Umfang von 100.000 EUR zur Verfügung. Auch für die folgenden Jahre hat Staatsministerin Kaniber eine Fortführung dieses sehr bewährten Programms angekündigt.

Die beiden Vorsitzenden der Kommunalen Arbeitsgemeinschaften, 1.Bgm´in Dr. Dr. Kristina Becker (Altmühltal) und 1.Bgm. Karl-Heinz Fitz (Fränkisches Seenland-Hahnenkamm), sehen in diesem Förderangebot eine gute Chance, um eine Vielzahl kleinerer Projekte aufgreifen und umsetzen zu können, die über andere Förderprogramme meist keine oder kaum Unterstützung erfahren konnten. Die Fördermittel in Höhe von 100.000 € je ILE-Region setzen sich zu 90 % aus dem Haushalt des Freistaats Bayern und jeweils zu 10 % aus den Haushalten der beteiligten Kommunen zusammen.
Gefördert werden jeweils Kleinprojekte, deren Gesamtinvestitionskosten netto 20.000 EUR nicht überschreiten. Für diese Kosten kann eine Zuwendung pro Einzelprojekt bis zu max. 80 %, jedoch höchstens 10.000 EUR netto beantragt werden.
Für die Entscheidung über die Auswahl der Projekte wurde in jeder ILE-Region eine Projekt-Arbeitsgruppe eingerichtet, in der sich Vertreter oder Vertreterinnen öffentlicher Einrichtungen, von Vereinen oder Zweckverbänden, Unternehmen oder auch fachlich ausgewiesene Einzelpersonen befinden.

Bis zum 15. Februar 2022 können entsprechende Anträge bei der Verwaltungsgemeinschaft Altmühltal (91802 Meinheim, Hauptstr. 37) für die Kommunen Langenaltheim, Solnhofen, Pappenheim, Treuchtlingen, Markt Berolzheim, Meinheim, Dittenheim, Alesheim oder bei der Verwaltungsgemeinschaft Gunzenhausen (91710 Gunzenhausen, Frankenmutherstr. 2) für die Kommunen Markt Absberg, Muhr am See, Gunzenhausen, Pfofeld, Theilenhofen, Haundorf, Markt Gnotzheim, Markt Heidenheim, Polsingen, Westheim und Auhausen eingereicht werden.

Gefördert werden können nur Kleinprojekte, die der Umsetzung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes dienen. Dies sind Projekte mit Schwerpunkten in u.a. den folgenden Bereichen:

Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements
Begleitung von Veränderungsprozessen auf örtlicher Ebene
Verbesserung der Lebensverhältnisse der ländlichen Bevölkerung
Umsetzung ländlich angepasster Infrastrukturmaßnahmen
Sicherung und Verbesserung der Grundversorgung ländlicher Bevölkerung

Alle tatsächlich bewilligten Projekte müssen dann bis zum 30. September 2022 komplett umgesetzt sein. Zu diesem Zeitpunkt muss auch die Abrechnung zur Fördermittelauszahlung vorliegen. Bis dahin sind die Projekte von den Maßnahmenträgern vorzufinanzieren.

Antragsberechtigt sind Kommunen, Zweckverbände, Vereine oder auch Unternehmen.

Die Antragsformulare sind über die Kommunen zu beziehen oder unter www.stmelf.bayern.de/foerderwegweiser (Link: Ländliche Entwicklung à Regionalbudget) direkt herunterzuladen. Sie können aber auch über die ILE-Umsetzungsbegleitung digital bezogen werden (dieter.popp@futour.com).

DIETER POPP, Regionalberater

26. November 2021 13:27 ⋅ Kommentar hinterlassen ⋅ Werner Falk ⋅ Posted in: Allgemein ⋅ Tagged: Altmühltal, Gunzenhausen, Region

Quelle veruneinigt

Steinriegelquelle mit Silagegut belastet

Am 21.Oktober 2021 wurde dem Wasserwirtschaftsamt ein Fischsterben in der Schambach mitgeteilt. Das Wasserwirtschaftsamt hat mit Vertretern der Polizeiinspektion Weißenburg eine Verunreinigung der Steinriegelquelle festgestellt und entsprechende Wasserproben entnommen. Die durchgeführten Übersichtsanalysen zeigten eine Verunreinigung durch organische, abbaubare Stoffe, die zu Sauerstoffmangel und Massenentwicklungen von Bakterien auch in der Schambach geführt haben.

Nach Vorliegen dieser ersten Untersuchungsergebnisse, die auf einen Eintrag aus kommunalem oder landwirtschaftlichem Abwasser wie Gülle oder Silosickersaft hindeuten, wurde das Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen am 25.Oktober 2021 über die Ergebnisse informiert und gebeten, im näheren Einzugsgebiet der Steinriegelquelle Anlagen zum Lagern und zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen zu überprüfen.

Die fachkundige Stelle für Wasserwirtschaft am Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen hat noch am selben Tag eine umfangreiche Überprüfung der Anlagen zum Lagern und zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen bei sieben Betrieben durchgeführt. Hierbei wurden an mehreren Stellen unsachgemäße Lagerungen von Silagegut (Fahr- und Foliensilos sowie Siloballen) festgestellt und Sofortmaßnahmen zunächst mündlich gefordert, die dann einige Tage später erneut kontrolliert wurden. Anfang November hat das Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen die entsprechend notwendigen Anordnungen zur Beseitigung der unsachgemäßen Lagerungen sowie zur ordnungsgemäßen Lagerung unter Androhung eines entsprechenden Zwangsgeldes mit Sofortvollzug erlassen. Die Missstände sind größtenteils beseitigt oder werden derzeit noch behoben. Das Landratsamt hat bisher an sechs Tagen Vor-Ort-Kontrollen durchgeführt.

Um abzuklären, ob möglicherweise auch Einträge von Abwasser über potentielle Schadstellen der erst vor wenigen Jahren gebauten Abwasserleitung von Heuberg und Haardt erfolgte, wurden vom Wasserwirtschaftsamt bei der Stadt Weißenburg Erkundigungen eingeholt. Hinweise auf Defekte der neuen Abwasserleitungen liegen nicht vor. Ebenso wurde der Steinbruch SSW in Hinblick auf organischen Ablagerungen überprüft. Es wurden keine Auffälligkeiten festgestellt.

Da die Belastungen in den darauffolgenden Tagen im Schambach offensichtlich nicht rückläufig waren, wurden am 3. November 2021 durch das Wasserwirtschaftsamt erneute Proben aus mehreren Quellen und Gewässern entnommen. Für weitergehende Untersuchungen wurden Proben an das Bayerische Landesamt für Umwelt verschickt, die jedoch erneut keinen eindeutigen Rückschluss auf die Art und Herkunft der Verunreinigung erlaubte. Deshalb hat das Wasserwirtschaftsamt am 9. November 2021 weitere Wasserproben entnommen, die das LfU auf ein erweitertes Analysenspektrum (z. B. auch Untersuchung auf Medikamentenrückstände, die Hinweise auf häusliches Abwasser liefern) untersucht hat. Die Analysenergebnisse liegen nun vor.

Alle Quellausläufe zeigen am jeweiligen Probenahmetag nahezu die gleiche Belastungssituation. Die Belastung hinsichtlich Organik und somit auch Sauerstoffzehrung hatte bis dahin nicht abgenommen (drei Wochen). In sämtlichen Wasserproben können Leitparameter landwirtschaftlicher Abwässer festgestellt werden. Aufgrund der sehr niedrigen Konzentrationen dieser Leitparameter kann jedoch nur landwirtschaftliches Abwasser als Ursache für die Gewässerverunreinigung sicher bestätigt werden; ob Gülle und oder Silosickersaft vorliegt, kann nicht beurteilt werden.

In allen Wasserproben sind auch Escherichia coli und Intestinale Enterokokken nachgewiesen. Die Untersuchungen von DNA-Marker dieser Fäkalbakterien, weisen auf Ausscheidungen von Rindern und dem Menschen hin. Die Human-Marker zeigen, dass häusliches Abwasser aus einem oder sehr wenigen Haushalten auf das Quellwasser Einfluss nimmt. Aufgrund fehlender Leitparameter von kommunalen Abwasser kann jedoch gesammeltes kommunales Abwasser als Ursache der Verunreinigung ausgeschlossen werden.

Um weitere Aussagen über das Einzugsgebiet der Steinriegelquelle und den möglichen Fließzeiten zu erhalten, wird am Montag, 29. November, ein Markierungsversuch vom Wasserwirtschaftsamt durchgeführt. Hierbei werden bei Heuberg und Haardt über vier Schürfgruben Farbstoffe in den Untergrund eingebracht. Diese sind völlig unschädlich für das Wasser, den Menschen oder für sonstige Organismen. Es kann lediglich zu einer kurzzeitigen Einfärbung des Wassers kommen. Im Regelfall werden die Farbstoffe aber im Grundwasser soweit verdünnt, dass die Farbstoffe nur analytisch im Labor festgestellt werden können. Wenn der Markierungsversuch erfolgreich verläuft, können daraus Rückschlüsse über die Dauer der noch anhaltenden Belastung gezogen werden und weitere potentielle Gefährdungen erkannt und ggfls. abgestellt werden.

26. November 2021 13:15 ⋅ Kommentar hinterlassen ⋅ Werner Falk ⋅ Posted in: Allgemein ⋅ Tagged: Gunzenhausen, Umwelt

Wenn es fröstelt, ….

Winterliche Nachtwächterführung in Gunzenhausen

Die Tage sind kurz, die Lippen spröde, dazu ist es draußen bitterkalt – ganz klar, der Winter ist da und hat auch die Stadt Gunzenhausen fest im Griff. Doch der Winter ist auch eine ganz besondere Zeit, voller Romantik, Stille und Besinnlichkeit. Die kalte Jahreszeit lässt uns Dinge erfahren, die uns im Sommer oft verschlossen bleiben. Aus diesem Grund bietet die Stadt Gunzenhausen Winterliche Nachwächterführungen an. Begleiten Sie die Nachwächterin bei ihrem Kontrollgang durch die winterliche Altmühlstadt. Lassen Sie sich Plätze der Stadt zeigen, die im Dämmerlicht einen eigenen Zauber entfachen.

Die nächste Winterliche Nachtwächterführung findet am 5. Dezember 2021 statt. Wer am Rundgang teilnehmen möchte, kann sich unter Tel. 09831/508-300 bei der Tourist Information der Stadt Gunzenhausen anmelden (Anmeldeschluss ist der 3. Dezember 2021, 12 Uhr). Die Touren kosten für Erwachsene 5 Euro pro Person (4 Euro mit Seenland.Card). Für Kinder bis 14 Jahren ist der Eintritt frei, von 15 bis 18 Jahre werden 2 Euro erhoben. Weiterführende Informationen und die jeweiligen Termine können der Internetseite der Tourist Information unter www.gunzenhausen.info entnommen werden.

Bitte beachten Sie, dass bei Stadtführungen die 2G-Plus-Regel Anwendung findet. Informationen zu den vielfältigen Rundgängen der Stadt Gunzenhausen, zu den Zeiten, Preisen und Teilnehmerbegrenzungen sind auf www.gunzenhausen.info zu finden.

26. November 2021 13:01 ⋅ Kommentar hinterlassen ⋅ Werner Falk ⋅ Posted in: Allgemein ⋅ Tagged: Gunzenhausen

Gräben sind auch Gewässer

Gewässerrandstreifen inventarisiert

*Diese Karte verdeutlicht die Fülle von Gewässern im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen, die im Rahmen des Projekts erfasst wurden.*

Das Wasserwirtschaftsamt Ansbach hat seit Anfang 2021 die-
sen Jahres eine Gewässerrandstreifenkulisse für den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen erarbeitet. Sie dient betroffenen Landwirten als Hilfestellung und soll gerade in Fällen, in denen die Einstufung unklar ist, für Sicherheit und Klarheit sorgen. In den vergangenen Wochen konnte die Begehung und Beurteilung der Gewässer im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen durch Mitarbeiter des Wasserwirtschaftsamtes
Ansbach abgeschlossen werden. Die Gesamtlänge der Gewässer, an denen ein Gewässerrandstreifen eingehalten werden muss, wurde nun um rund 30 % reduziert.
Viele Gräben sind aus der Gewässerrandstreifenkulisse entfallen. Die zum 1. August 2019 in Kraft getretene Änderung des Bayerischen Naturschutzge-
setzes resultiert aus dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“. Nach Art.16 Abs. 1 des BayNatSchG ist es verboten, „in der freien Natur entlang natürlicher oder naturnaher Bereiche fließender oder stehender Gewässer […] in einer Breite von mindestens 5 m von der Uferlinie diese garten- oder ackerbaulich zu nutzen (Gewässerrandstreifen).“ Die Gewässerrandstreifen sind demnach nicht einzuhalten:

– an eindeutig „grünen Gräben“ mit klarem Grasbewuchs, die nur so selten wasserführend sind, dass sie kein Gewässerbett aufzeigen,

– an künstlichen Gewässern,

– an Verrohrungen,

– an Be- und Entwässerungsgräben, Teiche und Weiher von wasserwirtschaftlich untergeordneter Bedeutung und

– an Straßenseitengräben, soweit sie kein natürliches Gewässer aufnehmen.

Das Ergebnis der aufwendigen Gewässerkartierungen wurde den im Landkreis zuständigen Mandatsträgern, Behörden und Verbänden in einer Videobesprechung am 25. November 2021 vorgestellt. Von den insgesamt 1150 km Gräben und Gewässern im Landkreis sind an rund 810 km Gewässern gemäß dem Bayerischen Naturschutzgesetz Gewässerrandstreifen einzuhalten. Die bisher eingegangenen Einwendungen betroffener Landwirte werden im nächsten Schritt auf die aktualisierte Kulisse hin überprüft. Die Kartenentwürfe dienen als Hilfestellung für betroffene Landwirte und stehen ab sofort als
Vorabinformation auf der Internetseite https://www.wwa-an.bayern.de/fluesse_seen/gewaesser-randstreifen des Wasserwirtschaftsamtes Ansbach unter “Gewässerrandstreifen“ für jedes Gemeindegebiet zur Verfügung. Die offizielle Veröffentlichung der Kulisse erfolgt am 01. Juli 2022
durch das Landesamt für Umwelt im Umweltatlas Bayern.

Der Landkreis Ansbach wird im nächsten Jahr bearbeitet. Da im Landkreis über 3.500 km Grä- ben und Gewässer zu beurteilen sind, werden die Erhebung voraussichtlich bis 2023 andauern.
Die Verpflichtung zur Einhaltung der Gewässerrandstreifen gilt auch hier seit dem 01.08.2019. Sind bei Gräben oder künstlichen Gewässern die Verhältnisse unklar, gilt vorerst keine Pflicht zur Anlage eines Gewässerrandstreifens, solange die Gegebenheiten nicht von der Wasserwirtschaftsverwaltung überprüft worden sind.

26. November 2021 12:54 ⋅ Kommentar hinterlassen ⋅ Werner Falk ⋅ Posted in: Allgemein ⋅ Tagged: Gunzenhausen, Umwelt

Kunst auf Geschenke-Tisch

Galerie Mörsach in Weihnachtszeit geöffnet

*An den beiden Adventssonntag ist die Galerie geöffnet.*

Die Suche nach einem passenden Weihnachtsgeschenk greift jetzt schon um sich. Die kunstsinnigen Zeitgenossen müssen nicht verzagen, denn ihnen bietet sich eine Fülle von kreativen Geschenkideen. Beispielsweise präsentiert das Künstlerehepaar Elke und Reinhard Zimmermann in Mörsach in der Vorweihnachtszeit sein ganzes Repertoire von Arbeiten: Elke stellt neue Bronzearbeiten vor und Reinhard gibt einen Einblick in sein malerisches Schaffen.

Geöffnet ist die Galerie Zimmermann (am Kirchplatz) am 1. und 2. Adventssonntag jeweils von 11-18 Uhr. Es wird aus Corona-Gründen telefonische Anmeldung empfohlen (09831/4212).

26. November 2021 12:40 ⋅ Kommentar hinterlassen ⋅ Werner Falk ⋅ Posted in: Allgemein ⋅ Tagged: Kunst

Gemeinsame Aufarbeitung

Internetseite mit Holocaust-Gedenkmuseum der USA verknüpft

*Bürgermeister Karl-Heinz Fitz ist stolz, dass es jetzt eine digitale Verbindung der Gunzenhäuser Forschungsarbeit mit dem renommierten Holocaust-Museum in den USA gibt.*

Eine große Ehre wurde vor kurzem dem Projekt „Jüdisches Leben in Gunzenhausen“ und der dazugehörigen Homepage zuteil. Das international renommierte United States Holocaust Memorial Museum (USHMM) ist auf die städtische Internetseite aufmerksam geworden und hat eine internationale Zusammenarbeit angeboten. Ziel ist eine gezielte Aufarbeitung und Erforschung der jüdischen Geschichte Gunzenhausens im Dritten Reich. Hierbei ist insbesondere die Kontaktaufnahme mit den Nachkommen wichtig, die sich im Laufe der Jahrzehnte über die ganze Welt verteilten. Die Kooperation mit dem USHMM verspricht eine noch größere Reichweite, die zu neuen Kontakten führen soll. Vor kurzem wurde die Website jl-gunzenhausen.de mit der amerikanischen Homepage www.ushmm.org verknüpft.
„Das Interesse des USHMM an unserem, im Vergleich zum amerikanischem Museum eher kleinem Projekt, ist unerwartete Wertschätzung und für alle Beteiligten eine große Ehre“, so Bürgermeister Karl-Heinz Fitz. „Am Ende gehen wir einen gemeinsamen Weg und müssen alles dafür tun, damit sich solch ein finsteres Kapitel nicht wiederholt. Zwingend notwendig sind die Aufarbeitung und der Aufbau bzw. die Festigung einer Erinnerungskultur.
Dies gelingt immer mehr auf digitalem Wege. So vernetzt die Internetseite Jüdisches Leben in Gunzenhausen Menschen aus aller Welt und bringt diese zusammen. Die geknüpften Kontakte tragen zur Verständigung bei und haben schon manches Schicksal Gunzenhäuser Juden
geklärt.“
Das Projekt „Jüdisches Leben in Gunzenhausen“ wurde im Jahr 2000 auf Initiative des damaligen Schulleiters Franz Müller von Schülerinnen und Schülern der Stephani-Mittelschule Gunzenhausen unter Leitung der Lehrerin Emmi Hetzner ins Leben gerufen. In Zusammenarbeit
mit der städtischen IT-Abteilung unter der Leitung Horst Schäfers und der fachlichen Expertise des Stadtarchivars Werner Mühlhäußer entstand kurz darauf die Internetseite jl- gunzenhausen.de, auf der bereits 2002 mehr als 20 Wohnhäuser aufgelistet waren, welche
von jüdischen Familien in Gunzenhausen während der Nazi-Zeit verlassen werden mussten. Zu jedem Haus wurden Informationen gesammelt, u.a. zu den Besitzern und ehemaligen Bewohnerfamilien.
2013 wurde jl-gunzenhausen.de in Kooperation mit der Hochschule Ansbach komplett überarbeitet und in vielen Facetten weiterentwickelt. Eine Gruppe Studentinnen unter der Leitung des Hochschullehrers Prof. Dr. Helmut Roderus legten u.a. Artikel zweisprachig (Deutsch/Englisch) an und gaben die Internetseite für mobile Endgeräte frei. Dieser vollständige Neuaufbau wurde mit einer Bachelorarbeit der Studentin Lena Mathussek
abgeschlossen, welche für die herausragenden Leistungen von Hochschule und Studentinnen am Ende sogar mit dem Kulturpreis Bayern ausgezeichnet wurde.
Das Projekt „Jüdisches Leben in Gunzenhausen“ ist lebendig wie nie zuvor und die Verknüpfung mit dem USHMM ist Auszeichnung und Anerkennung der bisher geleisteten Forschungsarbeit.

26. November 2021 12:30 ⋅ Kommentar hinterlassen ⋅ Werner Falk ⋅ Posted in: Allgemein ⋅ Tagged: Gunzenhausen

Heimat zergeht auf der Zunge

Besuch des Landrats auf der Kräutleinsmühle

Betonten den Wert regionaler Produkte (von links): Landwirt Johann Schlecht, Bechhofens Bürgermeister Helmut Schnotz, Dr. Josef Rampl (Geschäftsführer des Bayerischen Müllerbundes), Müllermeister Harald Kräutlein, Landrat Dr. Jürgen Ludwig und Bäckermeister Chris Rieß. Foto: Andrea Denzinger/Landratsamt Ansbach

„Regionales Mehl ist ein hochwertiges und frisches Lebensmittel. Wer bewusst heimische Produkte kauft – zum Beispiel jetzt am ersten Advent in der Weihnachtsbäckerei – kann sich die Heimat im wahrsten Sinn des Wortes auf der Zunge zergehen lassen“, sagt Landrat Dr. Jürgen Ludwig. Er besuchte kürzlich die Kräutleinsmühle im Bechhöfer Ortsteil Wiesethbruck. Sie ist eine von wenigen, in denen heute noch täglich gemahlen wird. Müllermeister Harald Kräutlein, der den Betrieb in vierter Generation führt, bezieht Weizen und Roggen direkt von den Landwirten aus der näheren Umgebung sowie aus dem Hesselbergraum. In Wiesethbruck werden daraus verschiedene Mehlsorten hergestellt.

Neben Weizen und Roggen verarbeitet Harald Kräutlein mit sechs Mitarbeitern auch Dinkel, der sich einer wachsenden Beliebtheit erfreut. In der Mühle wird das Korn zu Grieß, Mehl und Kleie verarbeitet, letztere dient als Tierfutter. Die nötige Energie dazu kommt dank der Lage an der Wieseth zu rund einem Drittel aus dem Wasser. Geplant ist, die Versorgung mit erneuerbarer Energie weiter auszubauen, etwa mit einer Photovoltaikanlage auf dem Dach.

Landwirt Johann Schlecht aus Wiesethbruck schätzt die Kräutleinsmühle als bewährten Abnehmer in unmittelbarer Nähe. Seinen Roggen baut er auf Äckern im Umkreis von zwei Kilometern an. „Regionalität bedeutet auch Klimaschutz. Wir schätzen die kurzen Wege vom Landwirt über die Mühle zum Bäcker“, sagte Bechhofens Bürgermeister Helmut Schnotz.

„Bäcker sind systemrelevant – Corona hat dies noch deutlicher werden lassen“, betonten die Bäckermeister Gerhard und Sohn Chris Rieß aus Bechhofen. In seiner Backstube zaubert er aus dem Mehl aus Wiesethbruck in der Vorweihnachtszeit unter anderem zwölf verschiedene Plätzchensorten.

„Egal ob Brot, Brezen, Semmeln, Pizza, Kekse oder Müsli – die Kompetenz des Müllers und die der Mühlen sind täglich nahezu in aller Munde“, sagte Dr. Josef Rampl, Geschäftsführer des Bayerischen Müllerbundes. Es gebe in ganz Bayern noch rund 100 Betriebe, in denen gemahlen werde. Diese Art der Wertschöpfung in enger Zusammenarbeit mit den Landwirten müsse weiter hoch gehalten werden.

„Regionale Wirtschaftskreisläufe erhalten unsere Kulturlandschaft. Dank der kurzen Wege wird die Umwelt geschont und die Bevölkerung mit guten Lebensmitteln versorgt. Außerdem bieten die heimischen Betriebe Arbeitsplätze und damit auch eine Perspektive für junge Menschen und Familien“, so Landrat Dr. Jürgen Ludwig. Der Landkreis Ansbach möchte mit dem Regionalmanagement einen Beitrag leisten, Verbrauchern die Bedeutung heimischer Produkte zu vermitteln.

26. November 2021 12:22 ⋅ Kommentar hinterlassen ⋅ Werner Falk ⋅ Posted in: Allgemein ⋅ Tagged: Umwelt

FDP will keinen XXL-Landtag

Wahlrechtsreform soll Parlament beschließen

Nicht nur der Bundestag ist nach der Wahl auf Rekordgröße gewachsen – auch der Bayerische Landtag umfasst mit seinen derzeit 205 Abgeordneten mehr als die in der Bayerischen Verfassung vorgesehenen 180 Sitze. Bleibt der Gesetzgeber untätig, droht nach der Landtagswahl 2023 ein übergroßer Landtag mit mehr als 230 Sitzen*. Die FDP-Fraktion fordert daher noch in dieser Legislaturperiode eine Wahlrechtsreform und hat dafür mehrere Vorschläge erarbeitet.

Unter anderem fordert die Landtags-FDP die bayerische Staatsregierung dazu auf, eine Stimmkreisreform zu initiieren. Die Zahl der Stimmkreise soll demnach derart reduziert werden, dass die verfassungsrechtlich vorgegebene Zahl der Sitze im Parlament von 180 nicht oder nur unerheblich überschritten wird. Die reduzierte Zahl soll auf Bayern so verteilt werden, dass die Größe der Stimmkreise möglichst überall gleich ist.

Allein aus verfassungsrechtlichen Gründen müsse ein XXL-Landtag zwingend verhindert werden. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Alexander Muthmann: “Bereits heute sind wir bei 205 Abgeordneten weit von der Verfassung vorgesehenen Landtagsgröße entfernt. Wenn wir nicht handeln, droht eine dauerhafte Kollision mit unserer Verfassung. Ein aufgeblähter Landtag geht nicht nur zulasten der Arbeitsfähigkeit des Parlaments, sondern auch auf Kosten der Steuerzahler im Freistaat. Mehr Abgeordnete bedeuten auch Mehrkosten. Wir müssen daher das Wahlgesetz zügig zukunftsfest umbauen und die Zahl der Sitze wirksam beschränken.

Ein weiteres Problem ist die unterschiedliche Größe der Stimmkreise. Die Folge: Die Stimmen der Wähler haben unterschiedlich viel Gewicht; Listenkandidaten aus kleinen Stimmkreisen werden gegenüber den Listenkandidaten aus großen Stimmkreisen benachteiligt.

„Mit einer umfassenden Stimmkreisreform lässt sich diese systematische Ungerechtigkeit beheben“, so Muthmann weiter. Eigentlich habe die bayerische Staatsregierung die rechtliche Handhabe, dies zu korrigieren, erklärt Muthmann. „Das Gesetz besagt, dass ab einer Abweichung von 15 Prozent gehandelt werden soll und ab einer Abweichung von 25 Prozent gehandelt werden muss. Leider macht die Staatsregierung nur das Allernotwendigste.“

Um einen gerechten Stimmkreiszuschnitt zu erhalten, hat die FDP-Fraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht. „Die bisherige Praxis hat gezeigt, dass die geltende Gesetzeslage nicht ausreicht, um frühzeitig zu handeln. Mit einer Neuformulierung kann Abweichungen von Stimmkreisgrößen frühzeitig entgegengewirkt werden.“

*Rechenbeispiel: In der aktuellen Legislatur umfasst der Landtag 205 Sitze – 25 mehr als vorgesehen. Unter Annahme eines unveränderten Wahlsystems mit 91 Stimmkreisen –und Zweitstimmenergebnis der Parteien bei der Bundestagswahl 2021; Zuteilung der Direktmandate identisch mit der Landtagswahl 2018 – könnte im Jahr 2023 der Landtag auf 236 Sitze anwachsen.

25. November 2021 12:54 ⋅ 2 Kommentare ⋅ Werner Falk ⋅ Posted in: Allgemein

Wichtiger Austausch

Netzwerktreffen Jugendarbeit Gunzenhausen

Seit mehr als zehn Jahren tauschen sich in regelmäßigen Abständen Vertreterinnen und Vertreter Gunzenhäuser Jugendverbände im Rahmen eines Netzwerktreffens aus. Dieses von Stadtjugendpfleger Helmar Zilcher initiierte „Netzwerktreffen Jugendarbeit Gunzenhausen“ hat sich längst als Wissensforum für Jugendarbeiter in Gunzenhausen und als wertvolle Informations- und Kooperationsplattform für die verschiedenen ehren- und hauptamtlichen Akteure im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit etabliert. Nun wurde vom Jugendrotkreuz zum Herbsttreffen ins BRK-Heim in der Albert-Schweizer-Straße eingeladen.

„Ob evangelische Dekanatsjugend, Junge Union oder Wasserwacht, alle Teilnehmer am Netzwerktreffen verfolgen ein gemeinsames Ziel: Wir wollen den Kindern und Jugendlichen in Gunzenhausen ein breites und vielfältiges Angebot machen“, so Stadtjugendpfleger Helmar Zilcher. „Die einzelnen Verbände unterscheiden sich und setzten unterschiedliche Schwerpunkte. Alle haben ihre Stärken, aber auch Schwächen. Beim Netzwerktreffen bündeln wir unser Knowhow und beraten, wie wir uns gegenseitig bei unserer Arbeit unterstützen können. Dies geschieht beispielsweise durch das Ausleihen von Materialen, aber auch durch unser Fachwissen. Wir kommen aus unterschiedlichen Bereichen und ergänzen uns somit großartig.“

Das Herbsttreffen stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie, denn viele Veranstaltungen konnten in diesem Jahr nicht oder nicht wie gewohnt stattfinden. Allerdings war sich das Gremium darüber einig, dass jede Einschränkung auch eine neue Möglichkeit bietet und alternative, coronakonforme Angebote sehr gut angenommen werden. Auf ganz ungewohnten Pfaden bewegt sich beispielsweise die Stadtjugendpflege im Sommer 2022, denn dann wird eine Fahrt mit Übernachtung zur Messe AnimagiC nach Mannheim angeboten. „Wir haben mit den Jugendlichen in Gunzenhausen gesprochen, was Sie gerne erleben und machen wollen. Die AnimagiC war einer der Vorschläge und wir bieten das gerne an. Die Nachfrage nach den Tickets ist riesig“, freut sich Stadtjugendpfleger Helmar Zilcher. Im Sommer beim Stadtjugendfest soll sich dann auch wieder die praktische Seite des Netzwerktreffens zeigen. Dann stellen alle Teilnehmer aus und präsentieren ihre Angebote.

Das nächste Netzwerktreffen findet Mitte Februar statt, dann hoffentlich mit einem positiven Blick auf das Jahr 2022, mit weniger Corona und mehr Jugendarbeit. Wer Fragen zum Netzwerk Jugendarbeit Gunzenhausen hat, für den steht Stadtjugendpfleger Helmar Zilcher unter Tel. 09831/508-122 oder per E-Mail unter stadtjugendpflege@gunzenhausen.de gerne zur Verfügung.

25. November 2021 12:47 ⋅ Kommentar hinterlassen ⋅ Werner Falk ⋅ Posted in: Allgemein ⋅ Tagged: Gunzenhausen

Impfappell des Landrats

Auch Fraktionen wenden sich an Bevölkerung

Die Corona-Pandemie ist mit voller Macht zurückgekehrt. Es vergeht kaum ein Tag ohne neue Rekord-Inzidenz. Die Lage ist besorgniserregend. Die Eindämmung der Pandemie geht alle Bürgerinnen und Bürger an.

Akut gefährdet ist nicht nur die Gesundheit vieler Bürgerinnen und Bürger. Akut bedroht ist auch die Leistungsfähigkeit unserer Krankenhäuser – in der Region und in ganz Bayern. Das bedeutet: Akut bedroht ist ebenso die Gewähr, Menschen, deren Leben durch andere Krankheiten und schwere Unfälle gefährdet ist, schnell medizinische Hilfe zukommen lassen zu können. Auch Arztpraxen und Gesundheitsamt arbeiten jenseits der Leistungsgrenze.

Daher richten der Landrat des Landkreises Ansbach und die Kreistagsfraktionen CSU, Freie Wähler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP sowie die Wählergruppe DIE LINKE gemeinsam und geschlossen an die Bevölkerung im Landkreis Ansbach einen dringenden Appell: Lassen Sie sich bitte schnellstmöglich impfen! Nutzen Sie bei Ihrem Hausarzt, bei dezentralen Impfungen oder im Impfzentrum Ansbach die Möglichkeit zur Erst- und Auffrischungsimpfung. Helfen Sie bitte Ihren Angehörigen, Bekannten und Nachbarn beim Vereinbaren eines Impftermins. Es wird mit Hochdruck daran gearbeitet, die Impfkapazitäten weiter auszubauen. Damit können in absehbarer Zeit wieder deutlich mehr Impftermine angeboten werden.

Die angebotenen Impfstoffe gegen Corona sind wirksam. Es ist erwiesen: Die Impfung ist der sicherste Weg, um einen Schutz vor COVID-19 aufzubauen. Geimpfte Personen haben ein bedeutend geringeres Risiko, schwer an COVID-19 zu erkranken. Damit reduzieren Geimpfte nicht
nur ihr persönliches Risiko deutlich, sondern sie leisten auch ihren Beitrag, unser Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren.

Dr. Jürgen Ludwig und die Vorsitzenden der Kreistagsfraktionen

25. November 2021 12:42 ⋅ Kommentar hinterlassen ⋅ Werner Falk ⋅ Posted in: Allgemein ⋅ Tagged: Gesundheit, Region

« Zurück 1 … 113 114 115 116 117 … 512 Weiter »