Mehr Gewerbesteuer

Positive Einschätzung der Stadtfinanzen durch den Kämmerer

Die städtischen Finanzen stellen sich zur Halbzeit des Haushalts 2019 durchaus positiv dar. Wie Stadtkämmerer Werner Stützer in der letzten Sitzung darlegte, verbessert sich der Verwaltungshaushalt um 1,4 Millionen Euro, so dass anstatt der 2,6 Millionen Euro nunmehr vier Millionen Euro aus dem Verwaltungsetat dem Vermögensbudget zugewiesen werden können. Das tut gut, denn es gibt viele Investitionen zu finanzieren. Die Verbesserungen (1,6 Mio) sind hauptsächlich bedingt durch die geringere Kreisumlage (647000 Euro weniger) und die 300000 Euro an vermehrten Schlüsselzuweisungen des Staats. Auf der anderen Seite gibt es Verschlechterungen (22000 Euro), die auf die erhöhten Betriebskostenzuschüsse (150000 Euro) für die Kindergärten und –Horte zurückzuführen sind. Wie Bürgermeister KH Fitz bemerkte, zahlt die Stadt allein an die Kindergärten im Jahr 2,3 Millionen Euro für deren Unterhalt.

Im Vermögenshaushalt gibt es nach einem halben Jahr die Erkenntnis für den Kämmerer, dass ein Mehrbedarf von 680000 Euro besteht, andererseits sind aber auch Minderausgaben von 750000 Euro zu verzeichnen. Der Mehrbedarf bezieht sich zum Teil auf die Sanierung des Pausenhofs der Stephanischule (180000 Euro mehr).

Positiv ist, dass sich die Wirtschaft im Jahr 2019 sehr gut entwickelt. Das  führt dazu, dass die Stadt anstelle der zunächst geplanten acht Millionen nunmehr 8,9 Millionen Euro einnehmen wird.

214000 Euro kostet der Neubau des WC-Gebäudes am Schießwasen als Ersatz für das Oktogon, das im Zuge des Stadthallenbaus entfernt werden musste. Da nach dem Willen des Bauausschusses gegenüber der ursprünglichen Planung eine zusätzliche WC-Kabine gebaut wird, erhöhen sich die ursprünglich geschätzten Kosten von 140000 Euro auf 214000 Euro.

WERNER FALK

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