Ratsklausur des Stadtrates

Mit guten Ergebnissen heimgekommen

Die Mitglieder des Stadtrats und der Verwaltung berieten zwei Tage auf Schloss Hohenkammer über die Entwicklung der Stadt. Foto: StV Gunzenhausen

Der Stadtrat zog sich zum dritten Mal in dieser Wahlperiode zu einer zweitägigen Klausurtagung nach Schloss Hohenkammer zurück. Den Einstieg bildete eine Rückschau auf die im November 2016 bei der letzten Klausur definierten Arbeitsschwerpunkte und Ziele. Im Rahmen dieser von Bürgermeister Karl-Heinz Fitz präsentierten Gesamtschau konnte mit einer gewissen Zufriedenheit und auch Stolz festgestellt werden, dass alle Vorhaben angegangen und auch realisiert wurden bzw. sich im Stadium der Abarbeitung befinden.

Im Weiteren befassten sich die Stadträte und Ortssprecher sowie die Führungskräfte der Verwaltung mit den Schwerpunkten der künftigen Arbeit.

Zunächst standen die Perspektiven im Hinblick auf anstehende Bauleitplanungen, Grundstücksentwicklungen, Möglichkeiten eines sozialen Wohnungsbaues sowie die Innenentwicklung auf dem Programm. Hierbei verständigten sich die Klausurteilnehmer darauf, was angepackt werden soll und in welcher Reihenfolge dies geschehen kann. Es stand die Entwicklung in den Ortsteilen ebenso im Fokus wie die in der Kernstadt. Ziel der getroffenen Weichenstellungen ist es, dass die Stadt Gunzenhausen ihren Beitrag dazu leistet, um die derzeitige und perspektivisch auch in der Zukunft starke Nachfrage nach Wohnraum befriedigen zu können.

Konkret wurde über die Möglichkeiten und Voraussetzungen für eine Erweiterung des Baugebietes Reutberg II gesprochen. Zudem wurde festgelegt, dass in einer gesonderten Gesprächsrunde Anfang 2019 die Modalitäten abgestimmt werden sollen, unter denen die Stadt ihr Grundstück Weißenburger Straße 31 (ehemals Baustoffunion) vorrangig für eine Wohnbebauung veräußert. Hierbei wurde der Wunsch nach sozialverträglichen Preisen bzw. Mieten formuliert. Auch für die Ortsteile wurde die Marschrichtung für die künftige Entwicklung von Baugebieten festgelegt.

Die beiden Gewerbegebiete im Norden der Stadt und an der Scheupeleinsmühle haben sich zusehends gefüllt. Dort stehen inzwischen nur wenige Flächen zur Verfügung. Der Stadtrat befasste sich im Rahmen der Klausurtagung mit der Weiterentwicklung der beiden Gewerbegebiete. Im Gewerbegebiet Nord ist längerfristig eine Entwicklung in Richtung Osten denkbar und im Gewerbegebiet an der Scheupeleinsmühle in Richtung Aha.

Außerdem sprach sich der Stadtrat dafür aus, auf das Staatliche Bauamt einzuwirken, dass die Straßenführung der B 13 im Bereich Oettinger Straße geändert wird, um die Attraktivität der Umgehung zu erhöhen und damit vor allem den Schwerlastverkehr aus der Stadt zu bringen.

Beschäftigt hat sich der Stadtrat auch mit der Infrastruktur in den Ortsteilen. In Bezug auf Einkaufskonzepte für die Ortsteile sind zunächst die Ortssprecher gefragt. Sie sondieren zunächst für den jeweiligen Ortsteil in Frage kommende Möglichkeiten vor, um dann zusammen mit der Stadt Gunzenhausen mögliche Partner anzusprechen. In Wald arbeitet die Dorfgemeinschaft schon einige Jahre an Möglichkeiten zur Schaffung eines Dorfgemeinschaftshauses. Eine Realisierung in Kombination mit der Erweiterung des kirchlichen Gemeindehauses rückt nun in greifbare Nähe.

Möglichst stadtnahe Wohnmobilstellplätze liegen momentan im Trend. Der Zweckverband Altmühlsee betreibt im Surfzentrum bereits einen Wohnmobilstellplatz. Ein stadtnaher Wohnmobilstellplatz soll 2019 auf einem Grundstück neben dem Gebäude der Diakonie in der Spitalstraße errichtet werden. Von dort aus können die Gäste die Innenstadt fußläufig erreichen.

Breiten Raum nahm der Haushalt ein. Stadtkämmerer Werner Stützer informierte die Stadträte über die derzeitige Finanzlage der Stadt und stellte den aktuellen Haushaltsentwurf 2019 vor.

Das Thema Digitalisierung ist in dieser Legislaturperiode eines der Top-Themen in Bayern. Zur Digitalisierung zählen der Breitbandausbau, die Datensicherheit und der Ausbau von E-Government.  Horst Schäfer, Leiter der Stabsstelle Information und Kommunikation gab den Stadträten eine Einführung zu den Themen Digitalisierung, E-Government und Digitale Transformation sowie ihre Bedeutung für Bürger, Stadtrat und Verwaltung in Gunzenhausen. Die Aufgaben der Digitalisierung bei

der Stadt Gunzenhausen sollen nun personell unterfüttert und in einem Ausschuss sichtbar eingeordnet werden.

In den letzten Monaten häufen sich die Klagen von Anwohnern über Lärmbelastungen vor allem durch Jugendliche an verschiedenen Plätzen im Stadtgebiet. Deshalb wurde diese Thematik bewusst und intensiv im Rahmen der Klausurtagung behandelt. Bürgermeister Fitz gab ein Sachstandsbild und legte dar, dass bereits umfangreiche Gespräche mit Polizei, Streetwork, Schulsozialarbeit, Schulleitern, Stadtjugendpflege und nicht zuletzt mit den Anwohnern geführt wurden. Seitens der Verwaltung wurde erneut die Möglichkeit einer Sicherheitswacht vorgestellt, für die sowohl die Polizei als auch das Innenministerium nachdrücklich wirbt und als wertvolles Instrument auch des Kontakts darstellt. Es wurde vereinbart, den Erfahrungsbericht der Polizei Schwabach einzuholen. Zudem sollten im Nachgang der Klausur die Fraktionen darüber beraten. Es bestand Einvernehmen über das Ziel, im Bereich der Brennpunkte eine Verbesserung zu erreichen. Auch wurden Gespräche mit den Beteiligten angeregt. Stadtjugendpfleger Helmar Zilcher wird das Thema beim nächsten Netzwerktreffen der Jugendarbeiter auf die Tagesordnung nehmen, um auch in diesem Kreis nach Lösungsansätzen suchen.

Im Weiteren wurde das bestehende Citymanagement in Gunzenhausen behandelt. Bürgermeister Fitz stellte die Aktivitäten und positiven Ergebnisse dar und warb für eine Fortführung. Es folgte ein intensiver Austausch der Klausurteilnehmer.

Das Radwegenetz in der Kernstadt und in den Ortsteilen war der letzte Punkt auf der umfangreichen Tagesordnung der Ratsklausur. Hier wurde über die sichtbaren Erfolge, aber auch über den weiteren Handlungsbedarf gesprochen. Ein Schwerpunkt des kommenden Jahres wird die Erarbeitung einer Verbesserung im Bereich der Weißenburger Straße sein.

Zum Ende der intensiven Tagung waren sich alle Teilnehmer darüber einig, dass diese für die weitere positive Entwicklung Gunzenhausens wertvolle Ergebnisse gebracht hat. Insbesondere wurden dadurch umfassende Informationen zu zentralen Themen vermittelt, die Schwerpunkte des künftigen Handelns festgelegt und das gute Miteinander zwischen Stadträten, Ortssprechern und Verwaltung gefördert und gefestigt.

Es hat sich wieder einmal gezeigt, so Bürgermeister Fitz, wie wertvoll es ist, wenn sich Stadtrat, Ortssprecher und Führungskräfte der Verwaltung alle zwei Jahre „zurückziehen“, um über die nächsten Schritte zum Wohle der Stadt nebst Ortsteilen zu beraten und diese festzulegen.

 

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