Nachdenkliches nach der Bundestagswahl
Nun ist die Bundestagswahl gelaufen, sogar super für die FDP. Ihr stehen einige Optionen offen. Vieles spricht dafür, dass sie sich an der Regierungsbildung beteiligen wird.
Patriot und Europäer: Stadtrat Werner Falk
Durch die Teilhabe an der Macht darf sich die Partei nach dem löblichen „Genesungsprozess“ in der letzten vier Jahren aber nicht korrumpieren lassen. So gesehen hätte ich mir eine Konstellation gewünscht, die es der Partei nun erlaubt, sich in der parlamentarischen Opposition weitere vier Jahre regenerieren und sich klar als Freiheitspartei profilieren zu können.
Die ist nach dem Aderlass in der Folge der verloren gegangenen letzten Wahl (2013) meines Erachtens derzeit personell noch nicht optimal aufgestellt. Ich möchte jedenfalls jetzt nicht Vorgänge erleben, wie sie nach dem grandiosen Wahlsieg von 2009 (14,5 Prozent) die Partei in den Abgrund geführt haben. Die geläuterte FDP, der sich seit 50 Jahren angehöre, sollte sich in allen Facetten des politischen Alltags so formieren, dass sie als seriöse liberale Kraft in Deutschland wahrgenommen wird. Vor allem die programmatische Ausrichtung darf sich nicht auf einige Sektoren beschränken (Wirtschaftspolitik), sondern muss alle gesellschaftlichen Bereiche umfassen. Sie muss mithelfen, dass in Deutschland ein soziales Klima herrscht, das dem Wohlergehen aller dienlich ist – und nicht nur dem oberen Drittel der Gesellschaft.
Ich erwarte, dass bei den kommenden Gesprächen in Berlin ohne zeitlichen Druck die Problemfelder besprochen werden. Eine Koalition wird immer bedeuten, dass Abstriche von der reinen Lehre zu machen sind, aber die sich jetzt programmatisch gemauserte FDP darf sich nicht prostituieren.
Werner Falk, Stadtrat der FDP in Gunzenhausen
Da haben Sie ganz recht, Herr Falk. Ich selber bin froh, dass die FDP wieder da ist, das ist eine positive Entwicklung im demokratischen Prozess und wird hoffentlich die eingeschlafene politische „Debattenkultur“ wieder beleben. Regeneration ist in der Opposition eigentlich „gesünder“, das ist richtig.