MdL Westphal: Schlüsselzuweisungen in Höhe von über 39 Millionen Euro
„Im kommenden Jahr fließen über 39 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen“, erklärt der Landtagsabgeordneter Manuel Westphal. Das stellt ein deutliches Plus im Vergleich zum vergangenen Jahr dar. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 23.796.528 Euro, der Landkreis 16.082.984 Euro. Zwei Drittel der Kommunen im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen erhalten dieses Jahr mehr Schlüsselzuweisungen als im Vorjahr.
Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen und haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Mit den Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2015.
Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Schlüsselzuweisungen um über 4 Prozent. Die kreisfreien Städte erhalten 2017 insgesamt rund 745 Millionen Euro, die kreisangehörigen Gemeinden über 1,4 Milliarden Euro und die Landkreise über 1,2 Milliarden Euro.
Westphal weiter: „Der Freistaat Bayern sorgt für seine Kommunen und ermöglicht so wichtige Projekte vor Ort. Davon profitiert die gesamte Bevölkerung. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden. Damit haben die Zuweisungen eine sehr hohe Bedeutung für die Kommunen in unserer Region. Die zugewiesenen Gelder werden einen wichtigen Beitrag zur Förderung unserer ländlichen Heimat leisten und die betroffenen Gemeinden weiter stärken.“
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