Präsident Daniel Kleffel lobt Gunzenhausen
Die Weichen für die digitale Zukunft sind in Gunzenhausen gestellt. Als fünfte Kommune im Freistaat darf sich die Stadtverwaltung mit dem Siegel „Kommunale IT-Sicherheit“ schmücken. Wie Daniel Kleffel, der Präsident des Landesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, bei der Auszeichnung im Haus des Gastes erklärte, ist Gunzenhausen ein Musterbeispiel für die Sicherheit von Daten im kommunalen Bereich. Bisher haben nur vier bayerische Kommunen das Prädikat erhalten, darunter das mittelfränkische Burgbernheim.
Die Anerkennung durch das LSI ist vor allem auf die gute Arbeit des städtischen Medienreferenten Horst Schäfer zurückzuführen und auch der Datenschutzbeauftragte der Stadt, Rechtsanwalt Thomas Engelhardt, hat seinen Anteil daran. Beide sind zusammen mit Thomas Pentza und Stefan Scherzer die Experten, die Bürgermeister Karl-Heinz Fitz lobt: „Ich bin stolz auf sie, denn sie machen ihre Arbeit mit Herzblut.“ Und Präsident Daniel Kleffel findet, dass die Bayerische Verwaltungsschule und die landesweite IuK-Tagung in Gunzenhausen vom Wissen Schäfers profitieren. „Gunzenhausen ist weiter über dem Level hinaus“, erklärte der Chef des Landesamts. Horst Schäfer gab das präsidiale Lob umgehend an den Rathauschef weiter: „Die Digitalisierung klappt nur, wenn der Chef mitmacht.“
Kleffel nutzte in Gunzenhausen die Gelegenheit, sein Landesamt vorzustellen. Es ist im Dezember 2017 aufgrund eines einstimmigen Landtagsbeschlusses gegründet worden. Der Schutz des digitalen Behördennetzes und die Zusammenarbeit mit den Kommen nannte er als Hauptaufgaben des LSI. „Die Technik allein machts nicht, es braucht eine Organisation, die weiß was zu tun ist, wenn es einen Vorfall gibt“, äußerte er gegenüber Pressevertretern. Notwendig sei die Sensibilität der Mitarbeiter.
Kaum oder nur schlecht verschlüsselte behördliche Daten werden nicht nur in den Vereinigten Staaten gesühnt, wenngleich dort die höchsten Strafzahlungen fällig sind. Hierzulande ist Krauss-Maffei in Treuchtlingen vor einiger Zeit „straffällig“ geworden. Wie Präsident Daniel Kleffel im Haus des Gastes betonte, seien Angriffe auf IT-Systeme von Verwaltungen und Firmen an der Tagesordnung. Dabei gehe es um Erpressung, Sabotage oder den Versuch, sensible Daten zu stehlen. Digitale Angebote für Bürger auf der Basis von E-Government-Lösungen zu schaffen, sei für die Zukunft eine wesentliche Aufgabe der Kommunen. Die Bürger hätten einen Anspruch darauf, dass mit ihren Daten in der öffentlichen Verwaltung sicher umgegangen werde und diese vor unberechtigtem Zugriff geschützt würden. Das E-Government-Gesetz verpflichte sie ebenso wie alle anderen Behörden des Freistaats zur Einführung von Informationssicherheitskonzepten. Sie müssten auf die Gegebenheiten vor Ort angepasst werden, um Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit sicherzustellen.
Bayern hat nach Mitteilung des Präsidenten als erstes Bundesland eine eigenständige IT-Sicherheitsbehörde, nämlich das LSI in Nürnberg mit Außenstellen in Würzburg und Bad Neustadt/Saale, vor zwei Jahren geschaffen. Es soll demnächst von 70 auf 200 Experten ausgebaut werden. Daniel Kleffel: „Die Gemeinden werden nicht kontrolliert, sie bekommen von uns Hilfe.“ Und Bürgermeister Karl-Heinz Fitz pflichtet ihm bei: „Wir haben mit Thomas Engelhardt einen Juristen und einen ehemaligen Stadtrat als Datenschutzbeauftragten, der auch die technischen Verhältnisse vor Ort kennt.“
Die Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung ist auch ein Thema der nächsten IuK-Tagung in Gunzenhausen am 25. Und 26. September. In der Stadthalle beraten Experten die aktuelle E-Government-Situation in Deutschland in der Konsequenz des Onlinezugangsgesetzes vom Sommer 2017. Zu den Referenten gehören Experten der Uni München, der Ohm-Hochschule Nürnberg und von bayerischen Ministerien. Einen Blick in die digitale Zukunft wirft dabei der Münchner „chief digital officer“ Thomas Bönig.
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