Optimische Einstimmung nach Regierungsübernahme
der SPD in seiner Onlinesitzung
Der SPD-Kreisvorstand wollte ursprünglich seine Weihnachtssitzung in einem guten fränkischen Lokal abhalten, sich Endlich wieder in Präsenz treffen und das Jahr mit einer geselligen Atmosphäre ausklingen lassen. Leider hatte Corona etwas dagegen, sodass sich die Mitglieder des Vorstandes nur am Bildschirm treffen konnten. 15 Genossinnen und Genossen trafen sich so vergangenen Freitag. Die sozialdemokratische Doppelspitze, bestehend aus Harald Dösel und Anette Pappler, hatte sich aber etwas Besonderes ausgedacht, sodass immerhin ein wenig weihnachtliche Stimmung aufkommen konnte.
Vor dem Termin kam bei allen Vorstandsmitgliedern ein kleines Päckchen an – mit kleinen Aufmerksamkeiten: Plätzchen, weihnachtlichem Tee, einem Teelicht und einem kleinen Weihnachtsgruß.
Den Einstieg in den Jahresabschluss machte Harald Dösel. Er dankte allen Mitgliedern für die gute Zusammenarbeit, vor allem aber für die Unterstützung im Wahlkampf. „Wer hätte gedacht, dass wir nun schon im Dezember 2021 den Kanzler stellen werden?“, rekapitulierte er und gab sich im Hinblick auf die Regierungsarbeit der Ampel-Koalition
optimistisch: „Ich bin davon überzeugt, dass gerade ein sozialdemokratisches Jahrzehnt beginnt!“. Gleichzeitig machen ihm aber auch die gesellschaftlichen Tendenzen große Sorgen. Er bezog sich dabei auf einen Schweigemarsch von Querdenkern und Impfgegnern vor ein paar Tagen in Gunzenhausen, an dem sich insgesamt 450 Mitbürgerinnen und Mitbürger beteiligt haben. Nicht alle Teilnehmer seien Querdenker oder gar Anhänger von Verschwörungsmythen. Trotzdem führten diese solche Veranstaltungen maßgeblich an, so auch in Gunzenhausen. Von diesen Personen müsse man sich deutlich abgrenzen, so Harald Dösel. Denn zum einen untergraben sie mit ihren Aktivitäten die dringend nötige Solidarität in der Abwehr der Pandemie. Und zum anderen grenzten sie sich nicht von Rechtsradikalen ab und bedienten teils selbst antisemitische und geschichtsrevisionistische Klischees. „Einer Bewegung, die kein Problem damit hat, die Verbrechen der Nazis zu verharmlosen, müssen wir uns als Sozialdemokraten konsequent in den Weg stellen“, betonte Dösel.
Anette Pappler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Kreistag, blickte auf die SPD- Kreispolitik im vergangenen Jahr zurück. Dabei waren die Center-Parcs- Pläne zweifellos das Thema des Jahres. Pappler fragte sich dabei, wie sehr doch ein Thema spalten könne. Die unterschiedlichen Parteien standen sich dabei recht unversöhnlich gegenüber. Mittlerweile sei das Thema aber wieder abgeklungen. „Gerade deshalb muss man hier am Ball bleiben! Wir wissen jetzt schließlich, dass das Gelände wegen der Kontamination mit Schadstoffen eine Gefahr für die Bevölkerung darstellt“, machte Anette Pappler sehr eindringlich deutlich. Zum Thema Müllvermeidung stellten die Sozialdemokraten im Kreistag mehrere Anträge. Pappler bedauerte dabei, dass keiner von diesen angenommen wurde. Und auch der Antrag zu Agenda 2030 und damit die Verpflichtung des Landkreises auf die UN-Nachhaltigkeitsziele wurde von einer Kreistagsmehrheit abgelehnt. Trotzdem gestaltete die SPD-Fraktion mit diesen und anderen wichtigen Themen die Debatte und regte immer wieder Verbesserungen an, so berichtete die Kreispolitikerin. Insgesamt sei die SPD- Kreistagsfraktion sehr aktiv und bringe sich engagiert in die aktuellen Debatten ein.
Felix Michaelis, Vorsitzender des Ortsvereins Pleinfeld, stellte nach den zwei Jahresrückblicken ebenfalls fest, dass die Verbindungen der gesamten Mandatsträger im Landkreis der SPD eine wertvolle und belebende Plattform sei. Alle Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte werden über dieses Netzwerktreffen mit Ideen und aktuellen Themen versorgt. So konnten alle Fraktionen im gesamten Landkreis die Agenda 2030 auf die Tagesordnung bringen. Landkreisweit wurde dann über dieses Thema diskutiert.
In der darauffolgenden offenen Diskussion wurde sehr umfangreich über das aktuelle Böllerverbot, den Wahlerfolg der SPD bei der Bundestagswahl und den viel diskutierten Impfzwang debattiert. Vor allem das Impfen nahm dabei den meisten Raum ein. Die Genossinnen und Genossen stellten dabei fest, dass eine sachliche Diskussion schwierig sein, da ein Teil der Impfgegner bereit in ihrer eigenen Welt lebten. Ein Austausch von fundierten und nachvollziehbaren Argumenten sei kaum noch möglich. Egoismus und ein gewisser Zwang zur Selbstoptimierung wurden bei dem Thema auch immer wieder beobachtet. Nichts desto trotz muss man die Ängste der Menschen ernst nehmen unddarf keinen abgehängt zurücklassen. Eine öffentliche und sachliche Debatte muss hierfür jederzeit möglich sein und weiter forciert werden.
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