Dr. Ingo Friedrich: Das ist ein „Erfolg“ des rot-grünen Mindsets Der Abschied von der Leistungsgesellschaft – ein „Erfolg“ des rot-grünen MindsetsEs beginnt ganz harmlos, ja sympathisch, wenn es heißt: Man müsse sich mehr um Menschenmit Problemen kümmern. Das fühlte sich eine Zeitlang auch ganz gut an und hatte schöneErfolge: Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung, Ampeln […]
Betrachtung zu den politischen Vorgängen der letzten Wochen Das Ende der „Ampelkoalition“ beherrscht die politischen Diskussion. Je nach Interessenslage erfolgt die Schuldzuweisung. Objektiv war das Bündnis von SPD, Grünen und FDP, das vor drei Jahren als „Fortschrittskoalition“ angekündigt war, am Ende. Die Regierung hatte in der Wählerschaft keinen Rückhalt mehr. Der ARD-Deutschlandtrend Ende Oktober befand:
Gedanken zum aktuellen Zeitgeschehen Die Wahlergebnisse von Thüringen und Sachsen sind für Realisten erwartungsgemäß ausgefallen. Alles andere wäre die Einschätzung von politischen Träumern gewesen. Wir leben aber nicht in einem Wolkenkuckucksheim, sondern stehen mit beiden Füßen auf dem Boden der gesellschaftlichen und politischen Tatsachen. Die „Ampel“-Parteien sind abgestraft worden, und zwar heftig. Das war nicht
Neues Schwangerschaftsabbruch-Gutachten Der Dauerstreit unter den Berliner Regierungsparteien über die wichtigen, aktuell anstehenden und zum Teil in der Koalitionsvereinbarung Fragen wird von den meisten Menschen in Deutschland als quälend empfunden. Dafür gibt es zurecht die schlechtesten Noten, die je eine Bundesregierung zur Hälfte ihrer Regierungszeit bekommen hat. Fast glaubt der Wähler, SPD, FDP und Grüne
Umfragen verraten: Mediale Beeinflussung wirkt Egon ist Sachse. Es geht ihm wirtschaftlich „gut“. Damit sagt er das gleiche wie 72 Prozent seiner sächsischen Mitbürger. Die haben nämlich auf eine aktuelle Umfrage des „Sachsen-Monitors“ (Herausgeber ist die Landesregierung) geantwortet und angegeben, das es ihnen „sehr gut“ (8 Prozent) oder „eher gut“ (64 Prozent) geht. Damit unterstreichen
Und Deutschland ist gespalten Zum einen geht es nicht allen Bauern schlecht. Laut Bauernverband sind die Einkommen zuletzt deutlich gestiegen, wobei es kleine Höfe, die nicht auf die Erlangung von Subventionen optimiert sind, deutlich schwerer haben. Das Klischee vom Bauern aber, der grundsätzlich am Existenzminimum krebst, stimmt nicht, wie Dominik Bath in seinem Beitrag der
Politik in Deutschland muss Antworten auf drängende Fragen liefern Müssen wir uns Sorgen machen um Deutschland? Ja, ich glaube schon, denn zu viele Dinge laufen auseinander, führen zu Desorientierung der Menschen und folglich zu schlechten bis miserablen Bewertungen der Bundesregierung, der sie tragenden Parteien. Und auch die Opposition macht nicht die beste Figur, d.h. sie
Leserbrief von Ralf Loos, Sausenhofen, an die NN In seinem lesenswerten Kommentar schreibt Harald Baumer in den Nürnberger Nachrichten vom 31. August von „handwerklichen“ Fehlern der Bundesregierung in Bezug auf das Gesetz zur Gasumlage. Warum spricht Herr Baumer von handwerklichen Fehlern? Gesetzestexte werden nicht von Handwerkern verfasst, sondern von Ministerien mit den zuarbeitenden Experten und
Werner Falk auf der Demonstration am Schießwasen Die SPD hatte die Initiative ergriffen zu einer „Demonstration der Demokraten“,um denen argumentativ zu begegnen, die aus dem legitimen Bürgerprotest gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen auf populistische Art einen Vorteil für sich abzuleiten. Teilgenommen haben an der Veranstaltung am Gunzenhäuser Schießwasen an die 300 Menschen, darunter inkognito auch der
Optimische Einstimmung nach Regierungsübernahme Der SPD-Kreisvorstand wollte ursprünglich seine Weihnachtssitzung in einem guten fränkischen Lokal abhalten, sich Endlich wieder in Präsenz treffen und das Jahr mit einer geselligen Atmosphäre ausklingen lassen. Leider hatte Corona etwas dagegen, sodass sich die Mitglieder des Vorstandes nur am Bildschirm treffen konnten. 15 Genossinnen und Genossen trafen sich so vergangenen
Dr. Friedrich: Ampelregierung vor großen Herausforderungen Laut Hermann Hesse wohnt jedem neuen Anfang ein wundersamer Zauber inne. Diesen schönen Zauber wünschen wir von Herzen auch der neuen Bundesregierung in Berlin, weil die gedeihliche Entwicklung unseres Landes auch davon abhängt. Allerdings ist zu befürchten, dass dieser Zauber sehr bald von den ziemlich rigiden, um nicht zu
Schlechtestes Regierungsmanagement aller Zeiten Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab zum Koalitionsausschuss folgendes Statement ab: „Das ist das derzeit schlechteste Regierungsmanagement, das dieses Land je gesehen hat. Die Regierung regiert nicht, sondern sie blockiert sich und das auf der Basis eines Papiers nämlich dem Masterplan, den keiner kennt. […] Da fassen