Stimme für die AfD kann Probleme nicht lösen Bei den Wählern hat sich viel Frust aufgestaut, der aktuell natürlich die Bundesregierung trifft, die keine gute Performance hat. Aber daran ist sie selbst schuld, denn sie versteht es nicht, die passenden Antworten auf die aktuellen Fragen zu geben. Und selbst bei den so genannten Standards, die […]
Positionen der AfD sollten die Wähler kennen Was bedeutet es, wenn AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wird? Da macht doch nur Sinn, wenn alle ihre Gliederungen vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Was aber ist, wenn Teile des Verfassungsschutzes selbst rechtsextrem sind und eingeschleuste Verbindungsleute (V-Männer) der Partei zuarbeiten. Das ist nicht ganz abwegig, wie z.B. der
Aus dem Grundsatzprogramm der umstrittenen Partei Nicht alle, die über die AfD reden, wissen eigentlich, was sie politisch ausrichten will, wofür sie in der Sache steht. Gewiss ist, dass sie in ihrem täglichen Handeln für überzeugte Demokraten zuweilen fragwürdige Positionen einnimmt, aber ist sie deshalb gleich ein Staatsfeind? Man wird sich mit ihr auseinandersetzen müssen,
Bemerkenswerter Beitrag in der Zeitschrift für Landesgeschichte Zeichnungen des Münchner Künstlers Rudolf Wirth von 1930. Die Sorge um die Demokratie ist berechtigt, denn der Stimmenzuwachs für die rechtsradikale AfD muss alle alarmieren, denen es um die Bewahrung unserer staatlichen Ordnung und unserer freiheitlichen Gesellschaft geht. In diesen Wochen wird viel über das Emporkommen der politischen
Politik in Deutschland muss Antworten auf drängende Fragen liefern Müssen wir uns Sorgen machen um Deutschland? Ja, ich glaube schon, denn zu viele Dinge laufen auseinander, führen zu Desorientierung der Menschen und folglich zu schlechten bis miserablen Bewertungen der Bundesregierung, der sie tragenden Parteien. Und auch die Opposition macht nicht die beste Figur, d.h. sie
Gedanken zur Debatte um Vorgänge vor 35 Jahren Der stellvertretende bayerische Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) steht wegen Aktivitäten an der Wand, die vor 35 Jahren geschehen sind. Der Inhalt des Flugblatts, das in seinem Schulranzen damals gefunden wurde, ist verwerflich – aus heutiger Sicht, aber auch 1968 war er nicht akzeptabel. Auch
Nächste Sitzung des Bezirkstages im Ansbacher Bezirksrathaus In seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 13. Juli, im Ansbacher Bezirksrathaus befasst sich der mittelfränkische Bezirkstag mit dem Thema „Reichsbürger & Co. – eine Gefahr für die Demokratie“. Die öffentlichen Beratungen beginnen um 9.30 Uhr im Saal Mittelfranken des Bezirksrathauses. Nicht zuletzt im Rahmen der Proteste gegen die
Gedanken zur gesellschaftlichen Einwicklung in Deutschland Es ist die „Formation D.“, die uns Sorgen machen muss: Gendern, Transrechte, Klimaproteste, Fleischverzicht und Verbot von herkömmlichen Heizsystemen. Sogar Linke wie Sarah Wagenknecht wettern gegen das „privilegierte Milieu“, die Medien schreiben von einem „kulturellen Klassenkampf einer Elite“. Der Wähler fragt sich: Gibt es in Deutschland nichts wichtigeres als
Überragender Sieg der CDU bei der Senats-Wiederholungswahl Das Ergebnis der Wiederholungswahl für den Berliner Senat ist eine Protestwahl, aber auch eine Hoffnungswahl. Abgewählt wurde die rot-grün-rote Regierung. Alle drei Koalitionsparteien büßten an Stimmen ein. Klare Wahlsiegerin ist die CDU, die rund zehn Prozent dazu gewinnen konnte. Sie hat jetzt den Regierungsauftrag. Die Frage ist, wen
Resolution gegen die Coronaleugner Angesichts der regelmäßigen Demonstrationen gegen die Coronamaßnahmen im Landkreis, die teils unter dem Deckmantel scheinbar harmloser “Spaziergänge” stattfinden, haben die beiden SPD- Kreisvorsitzenden Anette Pappler und Harald Dösel sowie SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, Mathias Hertlein, die Initiative ergriffen und eine Resolution verfasst, mit der sie diesen von Coronaleugnern und Verschwörungsideologen gesteuerten Aktionen
Zur Zusammenarbeit mit den extremen Rechten und Linken Seit Wochen beschäftigt der Fall des Höchstädter SPD-Stadtrats, der zusammen mit der Stimme des AfD-Stadtrats zum 2. Bürgermeister gewählt wurde, die politisch interessierten Menschen in der Region. Der Gewählte und seine Partei haben konträre Ansichten zu dieser Problemlage. „Die Wahlannahme ist ausgeschlossen, wenn die Wahl nur mit
Gedanken zur aktuellen politischen Situation im Land Wenn ich mich zum demokratischen Patriotismus bekenne und somit zu Schwarz-Rot-Gold, dann darf ich nicht in den Verdacht geraten, im Parteienspektrum rechts zu stehen. Ich bin mir deshalb eins mit unserem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeyer, der die wichtige Aussage getroffen hat: „Schwarz-Rot-Gold, das sind unsere Farben. Wir dürfen sie