Preis des Bezirks Mittelfranken ist mit 15000 Euro dotiert

Die diesjährige Verleihung des Wolfram-von-Eschenbach-Preises  ist am Dienstag, 24. Oktober, um 17 Uhr in Wolframs-Eschenbach (Bürgersaal des Rathauses).
Träger des diesjährigen, mit 15.000 Euro dotierten, Wolfram-von-Eschenbach-Preises ist der Windsbacher Knabenchor. Die drei Förderpreise zu je 5.000 Euro gehen an das Nürnberger Künstlerduo Matthias Böhler und Christian Orendt, die bildende Künstlerin Aja von Loeper und an die fränkische Folkband Gankino Circus.
Bezirkstagspräsident Richard Bartsch wird die Preise am kommenden  im Bürgersaal der Stadt Wolf-rams-Eschenbach überreichen. Dr. Andreas Bomba, Intendant der Ansbacher Bachwoche, wird die Laudatio auf den Windsbacher Knabenchor halten,  der Kunstwissenschaftler Dr. Christian Schoen auf Aja von Loeper, Kirchenrat Helmut Braunauf Böhler & Orendt, sowie  der Musiker und Komponist David Saam auf „Gankino Circus“.

Ausstellung im Klöppelmuseum  Abenberg

Viele Bilder verbinden sich mit dem Begriff „Feuer und Flamme“, schöne und schreckliche. Zu Feuer fallen uns zu allererst die ganz großen Feuer in der Natur ein. Die Sonne, ein Feuerball mit unvorstellbaren Ausmaßen und Temperaturen, oder Glut, die mit Wucht aus einem Vulkanschlot in den Himmel geschleudert wird usw. Feuer kann aber auch wärmend im Kamin sein oder als Entspannung beim Blick auf die Flammen dienen. Solche verschiedensten Eindrücke, die sich mit dem Thema verbinden, sind in einem Wettbewerb in Klöppelspitze umgewandelt worden. Eine tolle Ausstellung, die noch bis zum 12.11.17 im Klöppelmuseum Abenberg gezeigt wird. Sie ist die Wettbewerbsausstellung des deutschen Klöppelverbandes, die anlässlich des Klöppelkongresse 2017 in Wangen gezeigt wurde.

Öffnungszeiten des Klöppelmuseums: Dienstag bis Sonntag von 11 bis 17 Uhr. Infos unter mussen-abenberg.de

Zur Diskussion um die Straßenausbaubeitragssatzung

Die Straßenausbaubeitragssatzung stößt mir sauer auf. Meinem Wein allerdings hat der „goldene Oktober“ gut getan, er ist alles andere als „sauer“, aber auch nicht „feinherb“, sondern fränkisch trocken.

Ich muss der Einführung eines Straßenausbaubeitrags zustimmen, wenn ich mich als Stadtrat nicht wegen Veruntreuung strafbar machen will, indem ich gegen das Vermögensbetreuungsgesetz im Sinne des Strafgesetzbuches verstoße. Das ist Fakt und das möchte ich meinem Beitrag voranstellen.

Ich stelle fest, dass im Artikel 5 des Kommunalabgabengesetzes von einer „Kann“-Vorschrift, aber keiner „Muss“-Regelung die Rede ist.  Es gibt ja bis heute Städte und Gemeinden, darunter die Landeshauptstadt München, die keine Straßenausbaubeitragssatzung haben. Dabei gehört sie ganz gewiss nicht zu den reichsten Städten, die von einer Ausnahmeregel Gebrauchen machen und auf eine Abgabe verzichten können. Wie ich vernommen habe, ist München ausgenommen worden, weil der Verwaltungsaufwand in der Millionenstadt gigantisch und praktisch nicht zu bewältigen wäre.

Nach meiner grundsätzlichen Überzeugung  ist der Bau und der Unterhalt von Straßen allein eine öffentliche Aufgabe des Bundes, des Landes, des Landkreises und der Gemeinden.  Die Kosten dafür hat der Steuerzahler in der Gesamtheit zu tragen und nicht einzelne Grundstückseigentümer.  Straßen sind Gemeingut und von jedem Bürger unseres Landes kostenfrei zu nutzen. Eine große Ungerechtigkeit besteht m.E. darin, dass die direkten Anlieger einer auszubauenden Straße zahlen sollen, während andere, die die gleiche Straße ebenso intensiv  (oder noch stärker) nutzen,  von der Abgabe verschont bleiben.

Nach Lage der Dinge ist das Problem nur politisch zu lösen. Wenn ein vom Landtag beschlossenes Gesetz ganz klar und unmissverständlich regelt, dass eine Abgabe eingeführt werden „kann“, dann gibt es nach meinem Verständnis auch für die Verwaltungsgerichte kein Recht, daraus ein „Muss“ zu machen. Wenn da etwas aus dem Ruder läuft, dann muss der Gesetzgeber, also der Landtag, korrigierend eingreifen und ein Gesetz beschließen, das über alle Zweifel erhaben ist und absolute Klarheit schafft, wonach keine Gemeinde in Bayern gezwungen werden kann, eine Ausbaubeitragssatzung zu erlassen.  Das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden sowie die Steuer- und Abgabengerechtigkeit dürfen nicht durch verwaltungsgerichtliche Entscheidungen ad absurdum geführt werden. Zur vollständigen Klärung wäre daher ein Musterprozess vor dem Bayerischen Verfassungsgericht hilfreich. So gesehen gehören auch alle bisherigen Urteile auf den Prüfstand.

Die Verärgerung in der Bevölkerung kann ich nachvollziehen, zumal finanzielle Beiträge in Rede stehen, die in die Tausende gehen. Ich möchte die Bürger nicht achszelzuckend im Regen stehen lassen, wenngleich die geltende Rechtsprechung den Stadträten derzeit keine Möglichkeit an die Hand gibt, die Abgabe zu verhindern. Deshalb bleibt nur ein Weg, und das ist die politische Korrektur. Die ist bei der Landtagswahl im nächsten Jahr möglich.

Werner Falk, Stadtrat der FDP

Braucht Weidenbach einen Bürgersaal?

In der jüngsten Gemeinderatssitzung des Markt Weidenbach erklärte Bürgermeister Gerhard Siegler, dass in Weidenbach kein Raum für Veranstaltungen zur Verfügung stehe solange der Bürgersaal noch nicht erstellt wurde.

Tatsächlich stehen nach Ansicht von Gemeinderat Carl-Alexander Mavridis für Veranstaltungen in Weidenbach mit dem Evangelischen Gemeindehaus und den Sälen und Nebenzimmern der beiden Gasthäuser Pflaumer und Eder Veranstaltungsräume in ausreichender Form, Anzahl und Größe zur Verfügung. Von den Bürgerhäusern in den Ortsteilen Leidendorf, Irrebach, Nehdorf und Weiherschneidbach ganz zu schweigen. Außerdem gibt es für große Veranstaltungen die Alte Reithalle in Triesdorf.

Gemeinderat Mavridis: „Der Bürgersaal wird nicht für Veranstaltungen benötigt, sondern dient allein Prestigezwecken des Bürgermeisters und seiner Vorstellung vom Betrieb eines Altenheims in Weidenbach.“

Wie berichtet, plant die römisch-katholische Stiftung Liebenau des Bistums Rottenburg-Stuttgart in Weidenbach ein Pflegeheim, ein Ansbacher Investor plant direkt daneben eine Wohnanlage als Bauträger. Der gerade im Bau befindliche Bürgersaal der Gemeinde Weidenbach soll für die beiden Investitionsvorhaben als Verkaufsargument dienen, da dort dann die Begegnung der Bewohner der Neuen Mitte stattfinden soll.  Was Mavridis auf die Palme bringt: „Über die Kosten für das Gesamtprojekt ist bislang nichts bekannt. Der Bürgermeister lebt seinen Traum, die Zeche zahlt der Steuerzahler.“