Bezirk unterstützt Bienenhalter

Mittelfränkischer Imkertag am 25. März in Rothenburg

Seit Sommer vergangenen Jahres leben drei Bienenvölker am Bezirksrathaus in Ansbach, außerdem unterstützt der Bezirk Mittelfranken die Imker in den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf. Nur zwei Verbindungslinien zwischen dem Bezirk und der Imkerei, weshalb Bezirkstagspräsident Richard Bartsch am Sonntag, 25. März, auch am Mittelfränkischen Imkertag in Rothenburg teilnimmt.

Parallel dazu wird im Reichsstadt-Gymnasium an der Dinkelsbühler Straße 5 das 150. Jubiläum des Zeidlervereins Rothenburg gefeiert. Beginn des Imkertages ist um 10 Uhr, gegen 13.15 Uhr spricht Bezirkstagspräsident Richard Bartsch ein Grußwort. Rund 70 eigene Bienenvölker werden an den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf gehalten.

Ein Waldbienenhaus, ein mit Kälte und Wärme temperierter Honigrührer und ein Leitwertmeßgerät zur Unterstützung der Honigsortenbestimmung gehören zur modernen Imkerei. Auch bei der Bekämpfung der von Imkern besonders gefürchteten Varroamilbe stehen die Landwirtschaftlichen Lehranstalten des Bezirks Mittelfranken den Bienenhaltern bei. So wird in Zusammenarbeit mit örtlichen Imkerinnen und Imkern eine Varroa-App entwickelt. Darüber hinaus erfolgt bei den Lehranstalten die direkte Begleitung von Imkerinnen und Imkern: Allein 2016 nahmen mehr als 900 Interessierte am Kurs- und Führungsangebot teil. Die Bezirkseinrichtung ist auch Belegstelle für Drohnenvölker zur Begattung von Königinnen.

Gewachsene Freundschaften

Gemeinsamer Erfahrungsaustausch der Partnergemeinden

In Gunzenhausen nach 30 Jahren die Freundschaft bekräftigt: Bürgermeister Gilles Begout aus Isle, im Hintergrund Kollege Fitz und die Vertreter der Partnerschaftskomitees.

Hohen Besuch dürfen die Mitglieder des Jugend-, Sport- und Regionalpartnerschafts-Ausschusses sowie Vertreterinnen und Vertreter von Partnergemeinden bei ihrem gemeinsamen Erfahrungsaustausch am Mittwoch, 21. März, um 17 Uhr im Rittersaal auf der Jugendbildungsstätte Burg Hoheneck erwarten: Pierre Lanapat, der vor einem halben Jahr sein Amt als französischer Generalkonsul in München angetreten hat, nimmt an der Veranstaltung teil.

Thema wird unter anderem eine Studie zu deutsch-französischen Städtepartnerschaften sein, die das Deutsch-Französische Institut Ludwigsburg in Kooperation mit der Bertelsmann Stiftung durchgeführt hat. Dazu wurden 1322 Partnerschaften unter anderem hinsichtlich ihrer Organisationsformen untersucht. Zu den wichtigsten Erkenntnissen gehört, dass rund drei Viertel der Kommunen ihre Kontakte zum jeweiligen Partner als sehr gut einschätzen und dem Austausch insgesamt einen sehr hohen Stellenwert einräumen.

Wie es um die Partnerschaften im Bezirk Mittelfranken bestellt ist, wird während des Erfahrungsaustausches allein anhand der zahlreichen, geplanten Veranstaltungen deutlich. Darunter befinden sich die Organisation von Bürgerreisen ebenso, wie die Beteiligung an Messen in der jeweiligen Partnerregion. Auch werden durch Vortragsabende oder Ausstellungen Freundschaften bestärkt. Nicht zuletzt steht heuer eine Reihe von Partnerschaftsjubiläen an, beispielsweise feiern die Kommunen Ansbach und das französische Anglet im Sommer das 50. Jubiläum ihrer Städtepartnerschaft.

Es geht auch um die Baukultur

Grundstückseigentümern auf Dörfern zögern

Bei der Stärkung der Innenentwicklung geht es darum, einerseits die Neuinanspruchnahme von Flächen auf der „Grünen Wiese“ weitestgehend zu vermeiden und andererseits Leerstände im innerörtlichen Bereich wieder einer nachhaltigen Nutzung zuzuführen. Darüber hinaus hat die Innenentwicklung aber auch eine qualitative Dimension.  Nach Ansicht von Landrat Gerhard Wägemann  geht auch um die Wahrung und Stärkung der Attraktivität von Städten und Gemeinden in baukultureller Hinsicht.

Verfallen die Gebäude, dann sind sie für alle Zeit für die Dörfer eine verlorene Baukultur.

Die Stärkung der Innenentwicklung ist hier vor allem ein wichtiges Handlungsfeld für Städte und Gemeinden, die dem Strukturwandel im Gewerbe, im Handwerk, Handel sowie auch in der Landwirtschaft unterliegen. Aus der Sicht von Landrat Gerhard Wägemann sind hier zunächst die Gemeinden gefordert, ein strukturiertes Leerstandsmanagement zu schaffen, damit konkrete Schritte zur Vermarktung von Gebäudeleerständen erfolgen können. In einem Schreiben an den Gunzenhäuser FDP-Stadtrat Werner Falk verweist er auf ein Modellvorhaben des Amts für Ländliche Entwicklung Mittelfranken, das auf die „Beratung von Bauinteressenten bei der Weiterentwicklung innerörtlicher Haus- und Hofanwesen“ abzielt. Neben Gunzenhausen seien voraussichtlich Muhr am See, Heidenheim und Nennslingen dabei.

„Auf der Grundlage der bestehenden Planungshoheit im Bereich der Bauleitplanung sowie durch die Inanspruchnahme der staatlichen Förderprogramme im Bereich der Dorferneuerung und Städtebauförderung hätten die Gemeinden die Möglichkeit, direkte Maßnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung zu ergreifen. Dem Landkreis selbst fehlten dafür die notwendigen Steuerungs- und Handlungsinstrumente.“ Als weitere Möglichkeit zur Stärkung der Innenentwicklung verwies der Landkreischef auf den „Vitalitäts-Check“ des Freistaates Bayern, ein datenbankbasiertes Analyseinstrument mit dem die bauliche, funktionale und soziale Situation vor Ort erfasst werden kann. Diese Erkenntnisse könnten einfließen in gezielte Maßnahmen der Dorferneuerung, der Gemeindeentwicklung sowie in Prozesse der Integrierten Ländlichen Entwicklung. Wägemann verweist gegenüber dem um die dörfliche Entwicklung besorgten FDP-Kommunalpolitiker auch auf die Bemühungen von einzelnen Gemeinden, in enger Abstimmung mit den privaten Eigentümern Umnutzungskonzeptionen zu entwickeln. Das Thema werde aber auch interkommunal weiter verfolgt. Die drei im Kreis bestehenden ILE-Regionen seien daran, ein wirkungsvolles Flächen- und Leerstandsmanagement zu realisieren. Dazu gehöre aber auch die Bereitschaft der privaten Grundeigentümer, aktiv mitzuarbeiten. Abschließend stellt Landrat Wägemann in Aussicht, von der Landkreisverwaltung prüfen zu lassen, ob Leerstandsimmobilien aus dem Bereich der Landwirtschaft auch in dem derzeit in Vorbereitung befindlichen Gewerbeimmobilienportal des Landkreises integriert werden könnten.

Wie Bürgermeister Karl-Heinz Fitz kürzlich auf der Ortsteilversammlung in Wald berichtete, reagieren die privaten Grundstückseigentümer der Ortsteile Wald, Oberasbach und Unterwurmbach, die ein mittelfränkisches Förderprogramm zur Umnutzung von ehemals landwirtschaftlichen Wohngebäuden  im Innenbereich beanspruchen können, bisher betont zurückhaltend.  „Die Immobilieneigentümer“, so Fitz, „wollen einfach nicht verkaufen“. -fr-

„Cold Water and Grill Challenge“

900 Euro für die Sozialberatung der Caritas in Gunzenhausen

Es breitet sich immer mehr aus, dass Menschen sich bei winterlichen Temperaturen in kaltes Wasser begeben und den Erlös des sich daran anschließenden Grillevents für einen guten Zweck spenden.

Petra Pfitzinger von der Caritas nahm den Spendenscheck von Bürgermeister Fitz und Personalrat Braun entgegen. Foto: Heger

Die Freiwillige Feuerwehr Gunzenhausen nominierte für diese gesundheitliche Abhärtung die Stadtverwaltung in Gunzenhausen und der Personalratsvorsitzende Georg Braun machte sich gleich mit allen Mitarbeitern und der Unterstützung von Bürgermeister Karl-Heinz Fitz an die Umsetzung der Herausforderung. Rund 25 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter machten sich an einen Freitag Nachmittag im Bauhof daran sich in das aufgebaute Kaltwasserbecken und unter die Freiluftdusche zu begeben. Danach wurde zünftig gegrillt und die Bäckerei Kleeberger sowie die Metzgerei Heidi Eiden spendeten einen Teil der Brötchen und Bratwürsten. Der freiwillig von den Teilnehmern gegebene Obolus für Speisen und Getränke brachte einen Erlös von 300,10 Euro. Die im Anschluss an die Challenge weiter nominierte Sparkasse, die Stadtbrauerei Spalt und die Firma Verbaline spendeten ebenfalls für den guten Zweck jeweils 200 Euro so dass Bürgermeister Fitz zusammen mit Georg Braun einen Scheck in der Gesamthöhe von 900,10 Euro an die Sozialberaterin der Caritas Petra Pfitzinger in der Geschäftsstelle in Gunzenhausen übergeben konnten.

Die Sozialpädagogin freute sich sehr über den unverhofften Geldsegen und berichtete wie nötig diese zusätzlichen finanziellen Mittel in Gunzenhausen benötigt werden.  Sie wird die Mittel für Rentner die in die Altersarmut gekommen sind verwenden um aktuelle Notlagen mit kleinen Geldbeträgen zu überbrücken. Im gesamten Bundesgebiet sind rund 14 % der Rentner von Altersarmut betroffen berichtete Petra Pfitzinger. Auf Gunzenhausen hochgerechnet sind dies über 500 ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich oft dafür auch noch schämen und sich nicht öffentlich als Hilfebedürftige outen möchten. Lieber versuchen sie mit den viel zu geringen finanziellen Mittel auszukommen und verzichten dabei auf dringend benötigte Kleidung, Medikamente, Lebensmittel oder Haushaltsgeräte als dass sie um ein finanzielle Unterstützung bitten. Für Bürgermeister Karl-Heinz Fitz und Personalrat Georg Braun sind daher diese Spendengelder bei der Sozialberatung der Caritas in Gunzenhausen sehr gut aufgehoben und er will versuchen noch weitere Hilfsmaßnahmen und Aktionen für diese Personengruppe zu initiieren und die Hilfsmöglichkeiten in der Stadt entsprechend zu koordinieren und organisieren.

KLAUS HEGER

Wie wird man Mönch?

Dr. Mirko Breitenstein referierte im Kloster Heidenheim

Das monastische Leben ist in der heutigen Gesellschaft keine Thema mehr, aber vor tausend Jahren war das noch andes. Die Frage, wer ins Kloster durfte (oder musste)  war im Mittelalter nicht eindeutig.  Die einen kamen freiwillig, andere unfreiwillig.  Einer, der sich mit dieser Frage wissenschaftlich befasst, ist Dr. Mirko Breitenstein von der Sächsischen Akademie der Wissenschaften in Leipzig. Aus seiner Feder entstammen nicht nur drei dicke Bücher, sondern unzählige Veröffentlichungen zur Ordensgeschichte des Mittelalters und zur Frömmigkeitspraxis.

Schon die Heidenheimer Nonne Hugeburc hat Aufzeichnungen über das Ordensleben hinterlassen, die für den Wissenschaftler wichtige Hinweise liefern. Nicht alle sind freiwillig ins Kloster gegangen, weil sie eine gute Bildung wollten.  Es gab auch die Zwangsvermönchung, also die Einweisung als Strafmaßnahme.  Durchaus üblich war auch die Oblation, also der Umstand, dass Familien eines ihrer Kinder dem Kloster als Schenkung gegeben haben. Die „regula benedikt“ ist die älteste Handschrift aus dem Jahr 700, die das klösterliche Leben regelt.

In der Regel war es so, dass ein Jahr Noviziat dem Kennenlernen des klösterlichen Lebens gegolten hat. Aber nicht immer dauerte es so lange bis die Mönche das Versprechen gegeben haben, ein Leben nach Jesu Christi zu führen. Leider gibt es vom Kloster Heidenheim kein Professbuch, in dem solche schriftlichen Versprechen aufgezeichnet wären. Wohl aber gibt es ein solches aus dem französischen Kloster Cluny (1150), damals eine der größten christlichen Kirchen. Von dort ist bekannt, dass es zeitweilig sogar wegen des starken Andrangs eine Aufnahmebeschränkung gegeben hat. Der Ziesterziensterorden beispielsweise  kannte die Zugangsschwelle von 15 Jahren. Es ist sogar ein Vorgang bekannt, wonach ein Abt bestraft wurde, weil er zu junge Novizen aufnahm.

Was erstaunen mag: Mädchen hatten damals schon Zugang zum Kloster. Sie hatten vielfach eine längere „Bewährungszeit“ als die jungen Männer und waren meist nicht älter als 12 Jahre. Bekannt ist, so Dr. Mirko Breitenstein, dass das Niveau der Frauenklöster das der Männerklöster übertraf.  Die Franziskaner gewährten das Studium der Künste, der kirchlichen und weltlichen Rechtswissenschaften und der Medizin, eingeteilt nach Konventen,  nur nach Vorkenntnissen der Novizen.

Von Dr. Breitenbach sind drei Bücher erschienen:

„De novitiis instruendis“. Text und Kontext eines anonymen Traktates vom Ende des 12. Jahrhunderts (Vita regularis. Editionen 1), Münster 2004, VIII + 174 Seiten;

„Das Noviziat im hohen Mittelalter. Zur Organisation des Eintrittes bei den Cluniazensern, Cisterziensern und Franziskanern (Vita regularis. Abhandlungen 38), Berlin 2008, XI + 697 Seiten

„Vier Arten des Gewissens“. Spuren eines Ordnungsschemas vom Mittelalter bis in die Moderne (Klöster als Innovationslabore 4), Regensburg 2017, 480 Seiten.

Der Referent war nicht zuletzt nach Heidenheim gekommen, weil ihn mit Dr. Anne Müller, der Bildungsmanagerin des Klosters Heidenheim, gemeinsame Studienzeiten verbinden.  Ganz ohne „Stärkung“ musste der Referent nicht die Heimreise antreten, denn Dekan Klaus Kuhn hatte für ihn ein Fläschchen „Heidenheimer Klosterbrand“ mitgebracht.

WERNER FALK

Ganz klar: Meine Meinung!

Kreisrätin Niesta-Weiser distanziert sich

Als Reaktion auf meinen letzten Beitrag „Ein Start ohne Fortüne“ ist bei mir eine Reaktion von Sigrid Niesta-Weiser eingegangen. Der Wortlaut:
„Dein jüngster Falk-Report enthält derartig populistische und sachlich falsche Aussagen, dass ich mich hiervon in aller Deutlichkeit distanziere und ich dich zur Klarstellung auffordere, dass du dich mit dieser Privatmeinung nicht auf der Ebene der FDP befindest, unter deren Flagge du politisch segelst. Die entsprechenden Inhalte klingen mehr nach AFD als nach FDP !
Inhaltlich ist es eine unhaltbare Aussage, dass Migranten im Gegensatz zu Bundesbürgern „für ihren Rechtsschutz selbst sorgen müssen“, während Migranten auf Staatskosten bis zum Bundesverfassungsgericht prozessieren können.
Die Regelungen der Prozesskostenhilfe haben unabhängig von der Staatsangehörigkeit 2 Vorraussetzungen, nämlich Bedürftigkeit des Antragstellers und Erfolgsaussicht in der Sache, was in einem Vorverfahren vom Richter nach dem Inhalt des Sachvortrages summarisch zu prüfen ist. Bitte erst sachkundig machen, dann schreiben !! Das vermisse ich hier ganz entschieden !!
Sigrid Niesta-Weiser,  Rechtsanwältin und Kreisrätin der FDP aus Gunzenhausen

Startschuss für die LEGO-Bauaktion

Mit 30000 Steinen: „Fürth baut sein Rathaus“

Aus über 30.000 LEGO-Steinen wird vom 13. bis 15. Juli 2018 das Fürther Rathaus im Rahmen des Jubiläums „200 Jahre eigenständig“ zugunsten des Erweiterungsbaus des Jüdischen Museums Franken nachgebaut. Jeder kann mitmachen und sich ab sofort seine Steinpakete sichern. Gegen eine Spende von je zehn Euro erhält man – solange der Vorrat reicht – in der VR meine Bank Fürth (Kohlenmarkt 4), in der Sparkasse Fürth (Maxstraße 32) oder im Kaufhaus Wöhrl Fürth Wertgutscheine über je zehn LEGO-Steine. Während der Bauaktion am Fürth Festival können diese eingelöst und die Steine gemeinsam mit LEGO-Künstler Herbert Meier aus Neumarkt verbaut werden.

Zudem können sich alle Fürtherinnen und Fürther ab sofort auf dem Innenhof des LEGO-Rathauses mit Ihrem Foto oder Logo verewigen lassen. Entweder auf einer kleinen Fläche (4,8 x 6,4 cm) für 30 Euro oder einer viermal so großen für 120 Euro. Das Ganze ist auch als Geschenkgutschein möglich. Firmen können sich zusätzlich auf Litfaßsäulen, Plakaten, Autos, Lieferwägen oder Bussen präsentieren, die um das Modell herum platziert werden. Bestellen kann man bis zum 31. Mai 2018 und nur so lange der Platz reicht an jmf-fundraising@fuerth.de.

In Treuchtlingen wird viel investiert

Gemeindebesuch von MdL Westphal in Treuchtlingen

 Viele interessante und innovative Projekte laufen derzeit in der Altmühlstadt Treuchtlingen. Grund genug für den Landtagsabgeordneten Manuel Westphal einige dieser Projekte zusammen mit Bürgermeister Werner Baum und den Stadträten anzuschauen.

Bürgermeister Werner Baum erläuterte zu Beginn des Besuchs einige Projekte der Altmühlstadt und stellte fest: „Rund 170 bis 180 Millionen Euro werden in den nächsten Jahren sowohl von der Stadt als auch von lokalen Einrichtungen und Unternehmen in Projekte investiert: Darunter zum Beispiel der Umbau der Senefelder Schule und der Altmühltherme, aber auch der Bau eines Seniorenzentrums durch das Bayerische Rote Kreuz oder die Investitionen der Firma Altmühltaler im Treuchtlinger Industriegebiet. Ich freue mich, dem Abgeordneten einige der Projekte heute vorstellen zu können.“

So zeigte der Bürgermeister zum Beispiel die Umbaumaßnahmen am Kindergarten „Unter dem Regenbogen“, der derzeit um einen Gruppenraum erweitert wird. Die Kindergartenleiterin Brigitte Stangenberg erläuterte, dass bereits drei Gruppen im Gebäude Platz finden. Doch die Nachfrage nach Betreuungsplätzen ist groß, so dass im ersten Stock des Gebäudes ein vierter Gruppenraum sowie Toilettenanlagen eingerichtet werden.

Weitere Baustellen im Altstadtbereich sind der Umbau des Wallmüller- und des Partnerschaftsplatzes. Beide Umbaumaßnahmen profitieren von Mitteln der Städtebauförderung. „Durch die Umgestaltung der beiden Plätze wird unsere Altstadt attraktiver und lädt zum Verweilen ein. Besonders am Wallmüllerplatz können so in Zukunft Märkte oder andere Veranstaltungen abgehalten werden. Am Partnerschaftsplatz erhalten unsere Partnerstädte die Möglichkeit, sich zu präsentieren. Auch hier werden Sitzgelegenheiten, Grünflächen und die Baumbepflanzung eine einladende Wirkung erzielen“, ist sich Bürgermeister Werner Baum sicher.

Die wohl größte und aufwendigste Baustelle neben der Senfelder-Schule ist derzeit die Sanierung und die Attraktivitätssteigerung der Altmühltherme. Rund 15,5 Millionen Euro werden hier investiert. Der Freistaat unterstützt die Stadt Treuchtlingen dabei mit rund 5,5 Millionen Euro Förderung. Durch die Umbaumaßnahmen wird ein modernes Thermenbad mit einem umgestalteten Sport- und Kinderbereich, einer Salzlounge, einem Kurs- und Therapiebereich sowie einer großzügigen Saunalandschaft entstehen. Ulrich Schumann, der Leiter der Therme, versichert, dass durch den Umbau ein besseres und einheitliches Raumkonzept entstehen wird. Gerade durch den modernen Saunabereich prognostiziert Schumann einen Anstieg der Besucherzahlen von etwa 280.000 Besuchern auf rund 314.000 Besuchern im Jahr. Die Eröffnung des ersten Bauabschnitts ist im späten Frühjahr dieses Jahres geplant. Die Gesamtmaßnahme soll Mitte 2019 fertiggestellt werden.

Eine Baumaßnahme, die kurz vor ihrem Abschluss steht, ist das Logistikzentrum mit Hochregallager der Firma Altmühltaler im Industriegebiet der Stadt. Die hochmoderne Halle des Treuchtlinger Traditionsunternehmens soll noch im Sommer dieses Jahres in Betrieb gehen. 20 Mitarbeiter werden hier auf etwa 18.500 m² für die Be- und Entladung der Produkte zuständig sein. Vollautomatisch gelangen die angelieferten Produkte über Förderbänder an ihren richtigen Platz im Hochregallager. 50.400 Euro-Paletten passen in das 40 Meter hohe Gebäude. Geschäftsführer Günter Kutschera erläuterte dem Abgeordneten auch die Planungen für die Auslagerung des Produktionsstandortes aus dem Innenstadtbereich auf das benachbarte Grundstück im Gewerbegebiet. Einige Gespräche müssen dazu aber noch geführt werden.

Westphal abschließend: „In Treuchtlingen ist derzeit einiges in Bewegung. Die verschiedenen Baumaßnahmen, die teilweise auch vom Freistaat Bayern unterstützt werden, wirken sich insgesamt sicherlich sehr positiv auf die Stadtentwicklung aus. Die verschiedenen Projekte, die hier derzeit geplant oder umgesetzt werden, zeigen, dass wir hier im ländlichen Raum gleichwertige Lebensverhältnisse bieten können.“

Erhalt der wertvollen Baukultur

Erhalt der Jurahäuser ist immaterielles Kulturerbe

 In der Ministerratssitzung wurde beschlossen, dass neben elf anderen Traditionen, Bräuchen und Handwerkstechniken auch der Erhalt der Jurahäuser als traditionelle Baukultur im Altmühljura 2018 in das Bayerische Landesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes aufgenommen wird, teilt der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal mit.

Auch in unserer Region ist der Baustil der Jurahäuser weit verbreitet. Die Häuser wurden mit massiven Bruchsteinmauern oder als Fachwerkhaus mit einem flachen, maximal 30 Grad steilen Dach aus Kalkplatten oder mit Zwicktaschen errichtet. Im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen gibt es die Häuser vor allem in den Ortschaften entlang der Altmühl oder in den Juragemeinden.

Der Erhalt dieser wertvollen Baukultur wird nun in das Bayerische Landesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes aufgenommen. Zusätzlich hat der Freistaat Bayern die Möglichkeit vier Traditionen und Bräuche für die Aufnahme in das Bundesverzeichnis vorzuschlagen. 2018 sind dies: Das Augsburger Friedensfest, die Weihnachtsschützen im Berchtesgadener Land, der Erhalt der Jurahäuser und die bäuerlichen Gemeinschaftswälder im Steigerwald.

Mit den Verzeichnissen auf Bundes- und Landesebene soll das UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes, das in Deutschland im Jahr 2013 in Kraft getreten ist, umgesetzt werden.

„Die Menschen, die sich für den Erhalt unserer Bräuche und Traditionen einsetzen, leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft und sorgen dafür, dass diese Kulturgüter nicht in Vergessenheit geraten. Gerade auch in unserer Region ist der Baustil der Jurahäuser weit verbreitet. Diese wertvollen Gebäude müssen erhalten werden. Ich möchte mich bei allen bedanken, die sich hierfür einsetzen. Mit der Aufnahme in das Bayerische Landesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes wird der Wert der Arbeit noch unterstrichen“, bekräftigt der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.

Ein Start ohne Fortüne

Bemerkungen zur neuen Bundesregierung

Sicher, es hat lange gedauert bis wir eine Bundesregierung bekommen haben. Aber die Welt ist wegen der Verzögerung auch nicht untergegangen und Deutschland nicht im Chaos versunken. Regierungsbildungen sind auch in anderen Ländern nicht immer einfach, die Belgier sind eineinhalb Jahre  mit einer geschäftsführenden Regierung ausgekommen. Nun ist Deutschland keine Bananenrepublik, aber dramatisieren müssen wir die Situation auch nicht.

Stadtrat Werner Falk

Wer die Bilder der letzten Tage gesehen hat, der wird nicht zur Überzeugung kommen können, hier gehe eine Regierung forsch ans Werk, hier finde ein Aufbruch statt. Ganz im Gegenteil: die Kommentatoren der nationalen Presse stimmen so ziemlich überein, dass trotz des 177 Seiten starken Koalitionsvertrags von Union und Sozialdemokraten in den nächsten Monaten keine Trendwenden zu erwarten sind. In der Hauptsache sind sich die Partner einig, viel Geld (46 Milliarden Euro in vier Jahren) unter die Leute zu bringen, um sie ruhig zu stellen. Von der lange als ganz wichtig gehaltenen Aufgabe der Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ist keine Rede mehr. Die sprudelnden Steuerquellen verleiten dazu, das Füllhorn auszuschütten und nicht mehr an eine solide Finanzwirtschaft zu denken. Das Thema wird wieder auftauchen – ganz gewiss, und zwar dann, wenn die Konjunktur nachlässt und die Arbeitslosigkeit wieder zunimmt. Dann  geht es an das Eingemachte. Dabei wäre jetzt die prima Gelegenheit, etwas für die Zukunftsfähigkeit unseres Rentensystems zu tun oder über die Altersversorgung derer nachzudenken, die keine lupenreine Beitragszahler-Vergangenheit haben. Das Unbehagen  der Geringverdiener und Sozialhilfempfänger nehme ich ernst. Sie machen sich natürlich Sorgen, wie es mit ihrer Altersversorgung einstmals aussehen wird.  Ganz gewiss nicht so gut wie für einen Arbeitnehmer, der 50 Jahre gearbeitet und  in die Sozialsysteme eingezahlt hat und daher heute eine ordentliche Rente beziehen kann. Aber in den fetten Jahren sollten verantwortlich handelnde Menschen (auch Politiker) für die mageren Jahre vorsorgen. Das mag eine Uralt-Sozialphilosophie sein, aber deswegen ist sie nicht falsch.

Es gibt nicht einmal einen Hauch von Aufbruchstimmung in Berlin. Sollte das vierte Kabinett von Angela Merkel doch in den nächsten Wochen und Monaten Hoffnungszeichen setzen und eine Politik betreiben, die Zukunftsfragen löst, dann würde mich das  aufrichtig freuen. Allein: ich habe meine Zweifel. Es wird wohl eine gute Startphase analog der letzten schwarz-roten  Koalition geben, in der manche Fortschritte erzielt werden. Aber dann wird sich der Abgrenzungsprozess der Koalitionpartner in der Gestalt fortsetzen, wie wir ihn in den letzten zwei Jahren erlebt haben. Wir erinnern uns: Die Rente mit 63 und der Mindestlohn, das waren zwei ganz große Reformen der letzten GroKo, danach hatte es nur noch Profilierungs-Gezerre gegeben –und am Ende das Versprechen der SPD, sich nie mehr von Merkel unterbuttern zu lassen.

Es ist spannend, in den nächsten Wochen Horst Seehofer im Innenministerium zu erleben. Was wird aus seinen Ankündigungen, bei den Migranten die Spreu vom Weizen zu trennen? Wenn die Gesetze nicht geändert konsequent angewandt werden, dann wird sich gar nichts verändern. Es steht zu befürchten, dass eine Heerschar von Rechtsanwälten, die an den rechtsuchenden Migranten nicht schlecht verdienen, der Politik einen kräftigen Strich durch die Rechnung macht.  Wie wir vernehmen können, gibt es inzwischen schon Juristen, die sich als „Einwanderungsspezialisten“ empfehlen.  Ich habe Verständnis für die Verwunderung und den Ärger der Menschen in der Mitte unserer Gesellschaft, die feststellen, dass die Migranten einen für sie kostenlosen Rechtsschutz beanspruchen können, der es erlaubt, Prozesse auf Staatskosten bis hinauf zum Verfassungsgericht zu führen, während der Deutsche für seinen Rechtsschutz selbst aufzukommen hat.

Wir erleben, dass die Amerikaner nicht mehr als  zuverlässige politische Partner gelten können – nicht in der internationalen Politik und erst recht nicht in der globalen Wirtschaft.  Die neue Regierung ist gefordert, die deutschen Interessen in Europa und gegenüber den Weltmächten USA, Russland und China zur Geltung zu bringen. Bei allen Zugeständnissen, anderen europäischen Partnerländern auf die Sprünge zu helfen, darf dies nicht dazu führen, einen „Finanzausgleich“ in der EU herbeizuführen, der nur zu Lasten der deutschen Steuerzahler geht. Das würde nämlich die Bemühungen der schwächelnden Länder stoppen, ihre Verhältnisse in Ordnung zu bringen.   „Am deutschen Geld soll Europa genesen!“ ist deshalb die falsche Losung. Einmal mehr wird man erkennen, dass nur ein Europa der zwei Geschwindigkeiten hilft, die neuen Herausforderungen anzugehen.

Sicher hat Russland nicht nach dem Völkerrecht gehandelt, als es die Krim okkupierte und auch seine Rolle in der Ukraine muss kritisch gesehen werden, aber an der Verfestigung der Ost-West-Konfrontation kann Deutschland nicht gelegen sein, schon gar nicht unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Es bedarf eines neuen Gesprächsfadens zwischen Russland und Deutschland (mit Westeuropa), um den Frieden zu sichern. Die amerikanische Politik kann dabei kaum hilfereiche Unterstützung sein.

Für heute soll es genügen.  Ich möchte schließlich die Aufmerksamkeit der Leser nicht über die Maßen strapazieren.

WERNER FALK, Stadtrat der FDP in Gunzenhausen

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Der "Falk Report" berichtet  monatlich aus dem Leben im Fränkischen Seenland (Altmühlfranken).

Die Beiträge kommen vom Herausgeber und von Gastautoren. Im Mittelpunkt stehen kommunalpolitische und gesellschaftspolitische Themen. In meiner Eigenschaft als Vorsitzender des Vereins für Heimatkunde Gunzenhausen ist es mir wichtig, historische Beiträge zu veröffentlichen.

Es würde mich freuen, wenn wir auf diese Weise im Kontakt bleiben könnten.

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