Sind die Freien Wähler tatsächlich die Sparfüchse?

„Für Hubert Aiwanger ist die Landesbühne bereits zu klein“  haben die Nürnberger Nachrichten am 24. Oktober getitelt. Die Freien Wähler in Bayern, die in vielen Gemeinden für sparsames Wirtschaften bekannt sind, können sich jetzt bewähren, wenn es darum geht, die Versorgungsposten in der Staatsregierung zu verteilen. Und etwas anderes sind die „Beauftragten“ nicht.

Wozu brauchen wir neben den Ministern und Staatssekretären noch die Beauftragten?  Unter dem Gesichtspunkt des Bürokratieabbaus dürfen wir ihre Funktion nicht betrachten, denn sie kosten jährlich an die 120000 Euro – jeder von ihnen.  Von diesen Beauftragten gibt es acht: den Patienten- und Pflegebeauftragten, den Integrationsbeauftragten, den Ehrenamtsbeauftragten, die Beauftragten für Bürokratieabbau, für Bürgeranliegen, für staatliche Beteiligungen, für Aussiedler und Vertriebene sowie für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus.  Ergänzend dazu finden sich noch Beauftragte für Menschen mit Behinderung, für Demographie, eine Frauenbeauftragte und ein IT-Beauftragter, die eng an die Minsterien angekoppelt sind.

Wie die Staatsregierung auf Anfrage der Grünen mitgeteilt hat, besteht die Ausstattung für den Beauftragten in der Regel aus einem Büro mit vier Räumen, einem Leiter der Besoldungsgruppe A15, zwei Referenten der Besoldungsgruppe A14, einer Bearbeiterin der Einkommensgruppe 8. Gestellt wird auch ein Dienstwagen mit Fahrer. Es gibt auch Beauftragte, die nicht ganz so gut ausgestattet sind.

Die Amtszeit  der Beauftragten ist nicht an die der Staatsregierung gebunden, das heißt, es dürfen alle weitermachen. Und vielleicht kommen ja noch neue dazu.

Es ist in den nächsten Tagen spannend zu erleben, wie sich Hubert Aiwanger, der stellvertretende Ministerpräsident in spe, dazu verhält. Kann er das Postengeschachere eindämmen oder mischt er munter mit? Die Wähler werden ihn an seinen Worten messen.

WERNER FALK

MdL Westphal will sich dafür einsetzen

Der Stimmkreisabgeordnete für den Bayerischen Landtag Manuel Westphal fordert, die fünfte Generation im Mobilfunk (5G) auch im ländlichen Raum zügig auszubauen. 5G eröffnet in der digitalen Welt völlig neue Möglichkeiten und dessen Empfang wird auf Sicht ein wichtiger Standortfaktor sein.

Mit der fünften Generation des Mobilfunks wird man in Zukunft Datenraten von bis zu 10 Gigabit in der Sekunde erreichen können. Zum Vergleich: Die vierte Generation, Long Term Evolution (LTE), bietet theoretisch bis zu 1 Gigabit. „5G ist das Netz der Zukunft und wird uns als Schlüsseltechnologie ganz neue Möglichkeiten in der Digitalisierung eröffnen, zum Beispiel in der Landwirtschaft, der Industrie 4.0 und der Automobilindustrie. Aber auch im privaten Bereich werden neue Entwicklungen ermöglicht, zum Beispiel TV-Streaming-Dienste. Mit einer noch höheren Datenkapazität und einer schnelleren Reaktionszeit werden somit neue Potenziale freigesetzt“, erklärt der Landtagsabgeordnete Manuel Westphal.

Gegenwärtig befindet sich die neue Technologie in der Entwicklung und wird auf verschiedenen Testfeldern erprobt. Ab 2020 soll 5G zur Verfügung stehen. Vorher müssen aber über die Bundesnetzagentur erst die notwendigen Frequenzen an die Mobilfunkanbieter versteigert werden. „Es ist wichtig, dass nicht nur die Ballungsräume beachtet werden, wie bei der Einführung von LTE, sondern dass das Mobilfunknetz auch in der Fläche angeboten und verbessert wird. Noch immer gibt es zu viele weiße Flecken, was von der Bundesnetzagentur gerne mit den zu hohen Kosten eines flächendeckenden Ausbaus begründet wird. Die Einführung von 5G sollte die Bundesnetzagentur als weiteren Anlass sehen, flächendeckend stabile Verbindungen zu ermöglichen und die notwendigen Rahmenbedingungen entsprechend anzupassen. Derzeit ist nur geplant, bis 2022 98 Prozent der Haushalte mit mindestens 100 Megabit pro Sekunde zu versorgen. Dies ist meiner Meinung nach zu kurz gefasst: Die Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, dass mindestens 98 Prozent der Fläche, nicht der Haushalte, versorgt werden müssen! Nur so kann auch der ländliche Raum nachhaltig von weißen Flecken befreit werden und in Zukunft die Mobilfunkversorgung auch bei uns deutlich verbessert werden“, verdeutlicht Westphal.

In diesem Zusammenhang ist es wichtig, die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen entsprechend anzupassen. Zum Beispiel müssen die Netzanbieter verpflichtet werden, die notwendige Infrastruktur zu schaffen. Hier muss die Bundesregierung aktiv werden und bei der anstehenden Frequenzversteigerung dies als zwingende Bedingung einführen.

Ein weiterer Aspekt, der den zügigen Ausbau und damit das Voranschreiten in der Digitalisierung verhindert, ist der geringe Wettbewerb. Nur drei Anbieter konkurrieren auf dem deutschen Mobilfunkmarkt: Telekom, Vodafone und Telefónica. United Internet würde ebenfalls gerne in den deutschen Markt einsteigen, doch verfügt dieser Anbieter über keine Antennen in Deutschland. Eine mögliche Lösung: das sogenannte National Roaming. Der neue Anbieter könnte dabei unter bestimmten Voraussetzungen, die die Anbieter klären müssen, das Netz des Wettbewerbs mitnutzen. Bisher sperren sich die Mobilfunkanbieter aber dagegen. Hier muss dringend eine Lösung gefunden werden, um die weitere Digitalisierung nicht zu behindern.

Der Abgeordnete führt weiter aus: „Die Bayerische Staatsregierung ist mit dem Masterplan Bayern Digital schon gut aufgestellt. In seiner Fortschreibung im vergangenen Jahr wurde unter anderem auch die 5G-Initiative geplant, die die digitale Infrastruktur für die Gigabitgesellschaft schaffen soll. So soll unter anderem im Fraunhofer-Institut für Integrierte Schaltungen in Erlangen das neue Mobilfunknetz getestet werden, aber auch auf digitalen Testfeldern zum Beispiel im Bayerischen Oberland. Der Freistaat investiert in die weitere Digitalisierung, um Bayern zukunftsfähig zu gestalten! Mit den angesprochenen Forderungen auf Bundesebene kann sicherlich eine Verbesserung für den ländlichen Raum erreicht werden.“

Gerd Grashaußer erhält den Wolfram-von-Eschenbach-Preis

Bezirkstagspräsident Richard Bartsch mit den Preisträgern vor Wolframsdenkmal in der der Wolframs-Eschenbacher Altstadt. Links Gerd Grashaußer, daneben Stefanie Pöllot, rechts Yara Linss und  Stefan Grasse. Foto: Bezirk Mittelfranken

Ob er über die Schulferien singt, von jungen Fußballspielern oder das Märchen Rotkäppchen variiert, als Kinderliedersänger Geraldino bringt Gerd Grashaußer Schwung in die Kinderzimmer. Nicht weniger erfolgreich spielte er bereits als Mitglied eines Blues-Trios, einer Big Band oder auch eines Symphonieorchesters. Für sein ebenso vielseitiges wie langjähriges Wirken erhält der Musiker den Wolfram-von-Eschenbach-Preis des Bezirks Mittelfranken, einen entsprechenden Beschluss hat der Bezirkstag  Sitzung gefasst.

Mehr als 100 Konzerte spielt Geraldino jährlich, dabei hält es die jungen wie älteren Zuhörer für gewöhnlich nicht lange auf ihren Plätzen. Auf seine Initiative geht das Kindermusikfestival in der Nürnberger Tafelhalle zurück, darüber hinaus hat er das „Theater Rootslöffel“ und die Musikervereinigung „kindermusik.de“ mitbegründet. Außerdem gestaltet er musikalische Lesungen, Workshops und musikalische Führungen in Galerien und Museen. Mit einer Reihe von Auszeichnungen wurde die Arbeit des gebürtigen Schwabachers gewürdigt, nun kommt der mit 15.000 Euro dotierte Wolfram-von-Eschenbach-Preis hinzu, mit dem seit knapp 40 Jahren bedeutsames kulturelles Schaffen honoriert wird.

Die drei Förderpreise zu jeweils 5.000 Euro gehen an die bildende Künstlerin Stefanie Pöllot aus Nürnberg, die deutsch-brasilianische Sängerin Yara Linss sowie an den Konzertgitarristen Stefan Grasse aus Nürnberg. Stefanie Pöllot setzt sich in ihren Arbeiten mit der Umwandlung ihrer eigenen Wahrnehmung in ein vorrangig bildnerisches Medium auseinander, unter anderem werden Videotechnik und Fotografie von ihr in eine originale Bildtechnik weiterentwickelt. Yara Linss macht mit ihrem Stilmix von sich reden, wenn sie Jazzelemente mit verschiedenen Richtungen der brasilianischen Musik verbindet. Ihre eindrucksvolle Stimme tut ein Übriges, um ihren Auftritten eine besondere Note zu geben. Weltweit zu Auftritten unterwegs ist der Konzertgitarrist Stefan Grasse, der bis vor drei Jahren Lehrbeauftragter für Gitarre an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg war. Zu Meisterkursen und Vorträgen reiste er ebenfalls durch die Welt, seit 1993 hat Stefan Grasse 15 CD-Produktionen unter seinem Namen veröffentlicht.

Die offizielle Preisverleihung des diesjährigen Wolfram-von-Eschenbach-Preises und der drei Förderpreise findet am Dienstag, 23. Oktober, um 17 Uhr im Bürgersaal der Stadt Wolframs-Eschenbach statt.

Hilfreicher Begleiter:  „Bodensee Magazin 2018“

Die Ausgabe 2018 birgt neben den überraschenden Perspektiven auf den See ein ganz besonderes Highlight. Der Blick über die Insel Mainau zum Schloss mit freistehenden Palmen. Ein Perspektivwechsel, wie er nur im vergangenen Sommer möglich war, als das Palmenhaus zur Überholung abgebaut werden mußte.

Die Geschichte des Hauses Bodman, das dem See den Namen gab, wird als Einstieg ins Heft erzählt. Graf Wilderich zu Bodman berichtet über die bewegte Historie des Hauses. Sinnliche Erlebnisse rund um den See, sollen zu eigenen Erfahrungen anregen, bestens ergänzt durch die Seiten mit „Das Beste vom Bodensee“. Und so viel Zeppelin wie in der Ausgabe 2018  hatten wir schon lange nicht mehr im Heft.  Der neue Geschäftsführer der Zeppelin Reederei erklärt, wie man im Zeppelin den See mit anderen Augen sieht. Und wer Glück hat, kann auch gleich noch einen Zeppelin-Flug gewinnen im diesjährigen Gewinnspiel.

Als hochwertiges Reisemagazin führt das Bodensee Magazin 2018 auf bewährte Weise durch die Vierländerregion Bodensee, bietet Informationen aus erster Hand und aktuelle Tipps zu allem, was man auf und um den See herum unternehmen kann. In faszinierenden Bildern zeigen wir den See zu allen Jahreszeiten, führen zu den schönsten Orten und Landschaften, zu Schlössern und Burgen, zu Museen und Galerien, zu Thermen und Bäderlandschaften, zu Gesundheits- und Familienangeboten. Neben den landschaftlichen Reizen besticht die Bodenseeregion auch in kulinarischer Hinsicht. Ausgezeichnete Seeweine und Restaurants werden in der aktuellen Ausgabe vorgestellt, daneben gibt es Tipps zu Hotels und Pensionen, die wichtigsten Ausstellungen, Museen, Festspiele und die unzähligen Veranstaltungen für das ganze Jahr und darüber hinaus, denn das Magazin hat Gültigkeit bis März 2019.

Das Bodensee Magazin ist erhältlich im Zeitschriftenhandel (7,50  Euro).