MdEP Lochbihler sprach über Menschenrechte
“Das war ein würdevoller Abschluss”, kommentierte EHP-Leiter Prof. Dr. Joachim Grzega die letzte Veranstaltung in der Reihe mit bayerischen EU-Parlamentariern. Diesmal konnten er und Bürgermeister Uwe Sinn die EU-Abgeordnete Barbara Lochbihler begrüßen. Lochbihler sprach zum Thema Menschenrechte. Dabei erteilte sie Äußerungen eine Absage, die die EU nur als wirtschaftliche Union sehen wollen oder wegen Medienwirksamkeit besonders hart gegenüber Nicht-EU-Bürgern klingen möchten. Die EU sei jedoch von anderen Regionen bislang immer für den so großen Einsatz für Menschenrechte bewundert worden. Die EU gelte als “soft power” (“weiche Macht”) in der Welt. Deshalb sollte es auch keine europäische Armee geben. Durch ihre vielen Reisen konnte sie anschaulich von verschiedenen Konfliktregionen in der Welt und globalen Problemen berichten, etwa dem weltweiten Drogen-, Waffen- und Menschenhandel. Die humanitären Krisen seien eine große Herausforderung für die EU. Dabei müsse man sehr genau untersuchen, welche Probleme getrennt zu betrachten seien und welche Aspekte zusammenhingen. Bei der Flüchtlingsproblematik gibt es für Lochbihler zu viele Konzepte für die Abschottung der EU; man müsse sich eher überlegen, wie man den Schleppern die Geschäftsgrundlage entziehe. Dazu müsse es auch eine bessere Europäisierung der Grenzpolitik geben. Das Flüchtlingsthema spielte auch in der Diskussion eine große Rolle, saßen im Publikum doch einige, die sich ehrenamtlich um Flüchtlinge kümmern. Nähere Auskünfte zu Barbara Lochbihlers Ideen durch ihre Arbeit im EU-Ausschuss für Menschenrechte findet man in der Broschüre “Zutritt für Flüchtlinge verboten – Menschenrechtsverletzungen an den Außengrenzen der Europäischen Union”. Sie ist über Frau Lochbihlers Büro erhältlich.
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